EU-Chefdiplomat Josep Borrell hat eine mögliche Strategie für eine Zweistaatenlösung im Nahostkonflikt vorgelegt. »Wir müssen aufhören, über den Friedensprozess zu sprechen und anfangen, konkreter über den Prozess der Zweistaatenlösung zu reden«, sagte der Spanier am Montag bei einem Treffen der EU-Außenminister mit Kollegen aus dem Nahen Osten. Er wisse, dass dies ein schwieriges Thema sei. Es gebe aber die moralische Verpflichtung, alles dafür zu tun, um nach einer Lösung zu suchen.
Borrells Konzept sieht unter anderem vor, einen Palästinenserstaat auch ohne Israels Zustimmung zu gründen. Sein Papier diente am Montag als Grundlage für die Beratungen. Zu den Gesprächen in Brüssel wurden der Generalsekretär der Liga der Arabischen Staaten, Ahmed Abul Gheit, sowie die Außenminister aus Saudi-Arabien, Ägypten und Jordanien erwartet. Zudem waren in gesonderten Runden auch ein Austausch mit dem israelischen Außenminister Israel Katz sowie dem Außenminister der palästinensischen Autonomiebehörde, Riad Malki, vorgesehen.
Nach Angaben von Borrell ist es vor allem wichtig zu untersuchen, welche Ursachen derzeit die Umsetzung einer Zweistaatenlösung verhindern. »Die Hamas ist eine von ihnen - eine wichtige -, aber es gibt noch andere«, sagte er mit Blick auf Widerstände in Israel.
Zu dem aktuellen israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen sagte er, Frieden und Stabilität können nicht nur mit militärischen Mitteln geschaffen werden.
Unter einer Zweistaatenlösung wird in der EU verstanden, dass Israel und ein unabhängiger, demokratischer Palästinenserstaat friedlich nebeneinander leben. Bemühungen darum kamen zuletzt aber jahrelang nicht mehr voran - vor allem da die Palästinenserführung bisher alle Friedenspläne ablehnte, die eine solche Lösung hätten ermöglichen können. dpa/ja
