Bayern

Erstmals zentraler Beauftragter der Justiz für Antisemitismus benannt

Foto: dpa

Bayern hat als erstes Bundesland einen zentralen Antisemitismusbeauftragten der Justiz. Oberstaatsanwalt Andreas Frank werde sich ab sofort hauptamtlich und ausschließlich dem Kampf gegen Antisemitismus und Judenhass widmen, sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in München.

Frank sei nun zuständig für Verfahren mit besonderer Bedeutung. Auch könne er bayernweit Verfahren an sich ziehen, ermitteln und Anklage erheben. Ein solcher Spezial-Staatsanwalt für Antisemitismus ist laut bayerischem Justizministerium einmalig in Deutschland.

Frank ist Ansprechpartner für den Zentralrat der Juden in Deutschland und die Israelitische Kultusgemeinde München und Oberbayern.

Bisher war Frank als einer von drei regionalen Antisemitismusbeauftragten der Generalstaatsanwaltschaften in München, Nürnberg und Bamberg tätig. Als zentraler Antisemitismusbeauftragter werde er nun den Kampf gegen Judenhass koordinieren. So werde er mit seinen drei regionalen Ansprechpartnern, Staatsanwaltschaften und Gerichte für diese Thematik sensibilisieren, sagte Eisenreich. Frank sei zudem Ansprechpartner für den Zentralrat der Juden in Deutschland oder die Israelitische Kultusgemeinde München und Oberbayern.

Frank erklärte bei der Pressekonferenz, dass viele Jüdinnen und Juden Angst hätten, Anzeige zu erstatten, weil sie Repressalien befürchteten. Ihnen müsse nun vermittelt werden, dass sie ernstgenommen würden. Als Antisemitismusbeauftragter der Justiz wolle er antisemitische Straftaten identifizieren und jüdische Geschädigte zur Anzeige ermutigen. Der Antisemitismus in Bayern habe zuletzt vor allem wegen den Querdenken-Demonstrationen zugenommen. epd

Pandemie

Sorge vor neuer Mutation. Schützen die Impfungen gegen Omikron-Variante?

Eine im Süden Afrikas entdeckte neue Corona-Variante sorgt für Beunruhigung auch in Deutschland - und das mitten in der vierten Welle

 27.11.2021

Bund-Länder-Kommission

»Problematische Beurteilungen«: Felix Klein kritisiert Justiz

NRW-Amtskollegin Leutheusser-Schnarrenberger: Wir müssen die Kompetenz in den Staatsanwaltschaften stärken

von Michael Thaidigsmann  26.11.2021

Berlin

Mehr als eine sportliche Begegnung

Die Basketballer von Maccabi Tel Aviv verlieren gegen Alba Berlin – und setzen zuvor ein Zeichen gegen Antisemitismus

 26.11.2021

NS-Prozess

Angeklagter streitet Schuld bisher ab

Am zwölften Verhandlungstag informiert ein Historiker als Sachverständiger über das KZ-System

 26.11.2021 Aktualisiert

Justiz

Generalstaatsanwalt nimmt Ermittlungen gegen Sucharit Bhakdi wieder auf

Dem Mikrobiologen und Bestsellerautor wird Volksverhetzung vorgeworfen

 25.11.2021

Jerusalem

»Eindrücke, die uns noch lange beschäftigen«

Eine Delegation des 1. FC Union Berlin hat die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht

 25.11.2021

Justiz

Sachsenhausen-Prozess fortgesetzt

Angeklagter muss sich wegen Beihilfe zum grausamen und heimtückischen Mord in 3518 Fällen verantworten

 25.11.2021

Social Media

Stiftung warnt vor Antisemitismus in sozialen Netzwerken

Vor allem Plattformen, die von Kindern und Jugendlichen genutzt werden, werden zu Hotspots für Verbreitung von Judenhass

 25.11.2021

Berlin

Zentralrat der Juden begrüßt Vorhaben der Ampelkoalition

Josef Schuster mahnt aber zur zügigen Einrichtung des lange geplanten Fonds zur Alterssicherung für jüdische Zuwanderer

 25.11.2021 Aktualisiert