Chemnitz

»Erschreckend viele Menschen rufen zu Selbstjustiz auf«

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: ZR

Nach den Eskalationen am Rande von rechtsextremen Protesten in Chemnitz hat der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, mehr Engagement gegen rechts gefordert. Angesichts der Häufung solcher Vorfälle gerade in Sachsen dürfe man nicht mehr von Einzelfällen sprechen, mahnte er.

Auslöser für den Aufmarsch in der westsächsischen Stadt war der Tod eines 35-jährigen Deutschen in der Nacht zum Sonntag am Rande des Stadtfestes. Ausgangspunkt war unter anderem eine Demonstration der rechten Bewegung »Pro Chemnitz«, an der mehrere Tausend Menschen teilnahmen.

gerüchte Schuster sagte, die Ausschreitungen in Chemnitz hätten zwei Befürchtungen bestätigt: »Erstens lässt sich inzwischen eine recht große Zahl an Menschen in kürzester Zeit für eine demokratiefeindliche Demo mobilisieren. Zweitens haben erschreckend viele Menschen keine Hemmung, aufgrund von Gerüchten regelrecht Jagd auf bestimmte Gruppen zu machen und zur Selbstjustiz aufzurufen.«

Verfassungsschützer stellten fest, dass sich die Rechtsextremisten noch stärker radikalisieren und leider auch professionalisieren. »Der erste wichtige Schritt zur Eindämmung wäre ausreichender Polizeischutz. Dass die Polizei in Chemnitz auch am Montag offenbar nicht richtig vorbereitet war, kann ich nicht nachvollziehen.« Daneben müssen sich Politik und Sicherheitsbehörden auf Bundes- und Länderebene fragen, ob sie ihre Maßnahmen gegen Rechtsextremismus verstärken müssen, sagte der Zentralratspräsident.

Zur aufgeheizten Stimmung trage auch erheblich die AfD bei. »Daher sollten alle demokratischen Parteien darauf achten, sich die politischen Themen nicht von der AfD diktieren zu lassen.« Es müsse eine politische Kultur gepflegt werden, die der gesellschaftlichen Spaltung entgegenwirkt, so Schuster. epd/ja

Bundesregierung

»Masal Tow und eine glückliche Hand«

Stimmen aus der jüdischen Welt zur Wahl von Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler

 08.12.2021

Medizin

Labordaten von Biontech/Pfizer: Booster nötig für Schutz vor Omikron

Pfizer-Chef Bourla: Booster erhöht den Antikörper-Spiegel um das 25-Fache

von Anja Garms  08.12.2021

Interview

»Gerechtigkeit kommt nie zu spät«

Opferanwalt und Ex-Chefermittler Thomas Walther über Schuld und die Wichtigkeit von Schoa-Prozessen

von Lukas Philippi  08.12.2021

Sicherheit

Atomgespräche mit dem Iran werden fortgesetzt

Die Beratungen der Spitzendiplomaten waren vergangene Woche unterbrochen worden

 08.12.2021

Ampel-Regierung

Kanzler mit Kompass

Wie sich Olaf Scholz und sein Kabinett zu jüdischem Leben, Israels Sicherheit und zum Kampf gegen Antisemitismus positionieren

von Daniel Killy  08.12.2021 Aktualisiert

Zwickau

Schwibbögen mit NS-Symbolen gefunden

Polizei hebt Neonazi-Vertrieb aus – auch mutmaßlich gefälschter Impfnachweis gefunden

 08.12.2021

Stutthof-Prozess

»Es ist eine moralische Pflicht«

Seine Aussage im Prozess gegen eine frühere KZ-Sekretärin fällt ihm schwer. Was er sagt, erschüttert zutiefst

von Sönke Möhl  07.12.2021

Fall Ofarim

Ermittler stellen Geschehen in Hotel nach

Leipziger Oberstaatsanwalt: Wann die Ermittlungen abgeschlossen werden, kann derzeit nicht gesagt werden

 07.12.2021

Wien

Iran glaubt weiter an Erfolg der Atomgespräche

Kritik der USA: Teheran ist nicht wirklich an einer Einigung interessiert

 06.12.2021