Staatsanwaltschaft Hannover

Ermittlungsverfahren gegen iranischen Richter nicht möglich

Justizbehörden in Hannover Foto: imago images / Olaf Döring

Die Staatsanwaltschaft Hannover hat ihr Prüfverfahren
zur Aufnahme von Ermittlungen gegen den iranischen Richter Hossein
Ali Naeiri eingestellt, der sich angeblich in der niedersächsischen
Landeshauptstadt aufhält. Der Prüfung lag eine am 7. Juli beim
Generalbundesanwalt eingegangene Strafanzeige des ehemaligen
Grünen-Bundestagsabgeordneten Volker Beck zugrunde, wie die
Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilte. Die Behörde selbst sei
erst seit dem 18. Juli damit befasst gewesen.

Schariarichter In der Anzeige wurde auf den angeblichen Aufenthalt des Scharia-Richters in Hannover zwecks medizinischer
Behandlung im International Neuroscience Institut (INI) hingewiesen.
Die Staatsanwaltschaft Hannover habe daraufhin umfangreiche
Ermittlungen zu dem möglichen Aufenthalt in Hannover veranlasst. Im
Ergebnis hätten die Ermittlungen aber keine zureichenden
Anhaltspunkte ergeben, dass sich Hossein Ali Naeiri dort aufhalte oder aufgehalten habe.

Die Auswertung von Flugdaten, Vor-Ort-Recherchen sowie Nachfragen
beim Auswärtigen Amt und beim Landeskriminalamt Niedersachsen seien
alle ohne Erfolg geblieben. Die Behörde habe daher von der Einleitung
eines Ermittlungsverfahrens abgesehen und das Prüfverfahren mit
Verfügung vom 16. August eingestellt. epd

Judenhass

AJC Berlin: »pro-palästinensische« Demos erinnern an Querdenker

Israelfeindliche Demonstranten und Querdenker? Aus Sicht des Direktors des American Jewish Committee gibt es da durchaus Gemeinsamkeiten. Was er jetzt von der deutschen Zivilgesellschaft erwartet

von Johannes Peter Senk  14.07.2025

Berlin

Lahav Shapira verklagt FU: Prozess beginnt Dienstag

Der attackierte Student wirft seiner Universität vor, zu wenig gegen Antisemitismus auf dem Campus getan zu haben

 14.07.2025 Aktualisiert

Berlin

Israelfeindliches Protestcamp im Regierungsviertel muss umziehen

Als Alternativstandorte wurden den etwa 60 Bewohnerinnen und Bewohnern der Washingtonplatz vor dem Berliner Hauptbahnhof oder eine Wiese im Tiergarten hinter dem Haus der Kulturen der Welt angeboten

 14.07.2025

München

Im Herzen ist sie immer ein »Münchner Kindl« geblieben

Seit 40 Jahren ist Charlotte Knobloch Präsidentin der IKG München. Sie hat eine Ära geprägt und das Judentum wieder in die Mitte der Gesellschaft gerückt

von Christiane Ried  14.07.2025

Jubiläum

Münchner Kultusgemeinde feiert Wiedergründung vor 80 Jahren

Zum Festakt werden prominente Gäste aus Politik und Gesellschaft erwartet

 14.07.2025

Dänemark

Mullah-Spion nach Deutschland überstellt

Der 53-jährige Däne mit afghanischen Wurzeln soll für den Iran jüdische und pro-israelische Ziele in Berlin ausspioniert haben

 14.07.2025

Essay

Wie es zur Katastrophe von Srebrenica kam

Vor 30 Jahren wurden 8372 Bosniaken ermordet - es war der erste Genozid in Europa seit der Schoa

von Alexander Rhotert  14.07.2025

Baden-Württemberg

Schoa-Relativierung vor Kirche in Langenau

Weil ein Pfarrer die Massaker vom 7. Oktober verurteilte, steht er im Visier israelfeindlicher Aktivisten. Zur jüngsten Kundgebung reiste auch Melanie Schweizer an

von Michael Thaidigsmann  14.07.2025

Berlin

Linke und Wegner streiten um israelische Flagge vor Rotem Rathaus

Die Linken-Fraktion im Bezirk Mitte fordert den Senat auf, die israelische Nationalflagge abzuhängen. Der Regierende Bürgermeister weigert sich und erhebt Vorwürfe gegen Die Linke

 14.07.2025