Dresden

Ermittlungen gegen Akif Pirinçci

Akif Pirinçci Foto: dpa

Dresden

Ermittlungen gegen Akif Pirinçci

Zentralratspräsident Schuster zur Hassrede auf der Pegida-Kundgebung: »widerlich und schamlos«

 20.10.2015 14:54 Uhr

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat Ermittlungen gegen den deutsch-türkischen Schriftsteller Akif Pirinçci wegen dessen Rede auf der Pegida-Demonstration am Montagabend eingeleitet. Es liege ein Verdacht auf Volksverhetzung vor, sagte Oberstaatsanwalt Lorenz Haase am Dienstag in Dresden. Pirinçci hatte bei der Kundgebung der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung wörtlich gesagt: »Es gäbe natürlich andere Alternativen. Aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb.«

Nora Goldenbogen, Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Dresden, begrüßt die Prüfung einer Anzeige wegen Pirinçcis Rede. »Das Klima des Hasses hat ein unerträgliches Niveau erreicht«, sagte Goldenbogen der Jüdischen Allgemeinen. »Eine Aussage wie die von Pirinçci ist zynisch und menschenverachtend. Das muss Konsequenzen haben.« Nicht minder schlimm sei es, dass die Stimmung in der Stadt immer feindlicher gegen Migranten werde.

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, sagte, dass die Hetze gegen Flüchtlinge ein Ausmaß erreicht, das absolut erschreckend und völlig inakzeptabel sei. »Wenn Redner auf Pegida-Kundgebungen sich nicht nur der Sprache der Nazis bedienen, sondern indirekt vorschlagen, Flüchtlinge ins KZ zu sperren, ist das einfach nur widerlich und schamlos.«

applaus Die Aussage des rechtspopulistischen Schriftstellers fiel im Zusammenhang mit der Diskussion über die Einrichtung eines Asylbewerberheims. Allerdings bezog sie sich offenbar nicht direkt auf Flüchtlinge.

Der vorhergehende Satz lautete wörtlich: »Offenkundig scheint man bei der Macht die Angst und den Respekt vor dem eigenen Volk so restlos abgelegt zu haben, dass man ihm schulterzuckend die Ausreise empfehlen kann, wenn er gefälligst nicht pariert.« Daraufhin hatten die Pegida-Anhänger den Redner unterbrochen und mehrfach laut »Widerstand« skandiert.

Pegida Bei der Demonstration ein Jahr nach dem ersten Aufmarsch der asylfeindlichen Pegida-Bewegung hatten sich am Montagabend bis zu 20.000 Anhänger versammelt. Die Zahl der Gegendemonstranten in vier Sternenmärschen wurde auf rund 15.000 Menschen geschätzt. Die Polizei war mit 1900 Kräften im Einsatz.

Ein Pegida-Anhänger musste nach einem Angriff durch einen Unbekannten schwer verletzt ins Krankenhaus. Die Polizei ermittelt außerdem in mehreren Fällen unter anderem wegen Landfriedensbruch, Körperverletzung und Sachbeschädigung. Ein Kamerateam der Deutschen Welle wurde von Pegida-Anhängern ausländerfeindlich beschimpft und einer der Reporter geschlagen. epd/ppe

Meinung

Die Kluft zwischen Juden und Nichtjuden wird offensichtlich

Es lebt sich grundsätzlich anders mit dem Wissen, dass ein Regime, das den eigenen Tod zur Staatsdoktrin erhoben hat, sich in aller Ruhe daran macht, dieses Ziel zu erreichen. Wer sich nicht bedroht fühlt, kann dagegen gelassen auf Verhandlungen setzen, für deren Scheitern andere den Preis zahlen müssen.

von Esther Schapira  22.06.2025

Extremismus

Karin Prien stellt »Demokratie Leben« auf den Prüfstand

Fließen Fördergelder des Bundes auch an Akteure, die mit Antisemitismus in Verbindung stehen könnten? Das legen Recherchen der »Welt am Sonntag« nahe. Die Familienministerin verspricht eine Prüfung.

 22.06.2025

Krieg gegen Iran

USA warfen 14 bunkerbrechende Bomben auf Atomanlagen ab

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth informierte bei einer Pressekonferenz über die Angriffe

 22.06.2025 Aktualisiert

Diplomatie

Europäer nach US-Angriff auf Iran düpiert

Noch am Freitag hatten die Außenminister Frankreichs, Großbritanniens, Deutschlands und der EU versucht, Iran mit diplomatischen Mitteln vom Atomprogramm abzubringen

von Jörg Blank  22.06.2025

Schoa-Gedenken

Zentralrat setzt auf digitale Erinnerung

Es gibt immer weniger Zeitzeugen der Nazi-Verbrechen. Darum wird an neuen Formen des Erinnerns gearbeitet. Der Zentralrat der Juden befürwortet Digitales wie Computerspiele - aber nicht auf Kosten der Würde der Opfer

von Leticia Witte  22.06.2025

Krieg gegen Iran

Angela Merkel: Israel muss sich wehren können

Die Altkanzlerin hat auch eine Meinung zum Nahost-Konflikt. Das Recht Israels, sich gegen eine Auslöschung zur Wehr zu setzen, steht für sie außer Frage

 22.06.2025

Nahost

Setzen die Angriffe auf die iranischen Atomanlagen radioaktive Strahlung frei?

Die internationale Atombehörde IAEA meldet sich mit einer ersten Einschätzung zu Wort

 22.06.2025

Judenhass

Entsetzen über antisemitische Gewalttat in Berlin

Ein alarmierter Beamter zog seine Schusswaffe, woraufhin der Kufiya-Träger sein Messer niederlegte

 22.06.2025

Rabbiner Pinchas Goldschmidt

Skandal in Sarajevo

Wenn europäische Rabbiner zur Zielscheibe eines Regierungsboykotts werden, ist das nicht mehr legitime Kritik an Israel. Es ist Hasspropaganda

von Rabbiner Pinchas Goldschmidt  21.06.2025