Zentralrat der Juden

Entzug des Bleiberechts für antisemitische Migranten gefordert

Josef Schuster: »Wer hier leben will, muss sich an unsere Werte und Traditionen halten«

 08.04.2018 11:24 Uhr

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: Andreas Lohnes

Josef Schuster: »Wer hier leben will, muss sich an unsere Werte und Traditionen halten«

 08.04.2018 11:24 Uhr

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat den Entzug des Bleiberechts für antisemitische Migranten gefordert. »Wer hier leben will, muss sich an unsere Werte und Traditionen halten«, sagte Schuster der »Welt am Sonntag«. Weiter fügte der Präsident des Zentralrats der Juden hinzu: »Wer nicht bereit ist, unsere gesellschaftlichen Normen zu akzeptieren, der sollte kein dauerhaftes Bleiberecht in diesem Land erhalten.«

Es sollten heute sämtliche Integrationsbestrebungen gesetzlich so verschärft werden, »dass ein Verstoß gegen unsere Grundordnung und Werte im schärfsten Fall zum Entzug des Bleiberechts führt«.

Geldstrafen Nach den Erfahrungen der vergangenen Jahre fürchtet Schuster, dass es mit Ermahnungen und Geldstrafen nicht mehr getan sei. Der Zentralratspräsident kann sich zudem bei islamistisch motivierten Antisemitismus eine Umkehr der Beweislast vorstellen, wie es in Großbritannien seit einiger Zeit praktiziert wird. Dort müssen dem Zeitungsbericht zufolge Täter bestimmter Vergehen beweisen, dass ihre Verbrechen nicht antisemitisch motiviert waren.

Auf die entsprechende Frage antwortete Schuster, er kenne die Details der britischen Gesetzgebung nicht. »Ich könnte mir aber vorstellen, dass dieses Gesetz eine Möglichkeit wäre, Antisemitismus einzudämmen.« Wichtig sei doch, dass antisemitische Straftaten als solche erkannt werden. »Daher wünsche ich mir, dass die Antisemitismus-Definition, die von der Bundesregierung verabschiedet wurde, in der Rechtsprechung konsequent angewendet wird«, betonte Schuster.

Dialog Das jüdisch-muslimische Gespräch hält der Präsident des Zentralrats nach wie vor für wichtig. Trotzdem liege die Verantwortung eindeutig bei den muslimischen Verbänden. »Noch immer gibt es zu viele Moscheen in Deutschland, in denen die westlichen Werte, der bundesdeutsche gesellschaftliche Konsens eben nicht gelebt und vertreten werden und in denen Hass auf Juden und auf Israel gepredigt wird. Wenn dieser Missstand nicht behoben wird, wird auch das längste und intensivste interreligiöse Gespräch wenig bringen«, sagte Schuster. epd

Zentralrat der Juden

»Es wird oft Israel gesagt – aber Jude gemeint«

Josef Schuster über »Israelkritik«, Dialogprojekte und warum Gespräche mit Xavier Naidoo wohl sinnlos wären

von Daniel Staffen-Quandt  05.08.2020

Bundesregierung

Beauftragter gegen Antisemitismus startet eigene Website

Auf der neuen Homepage wird künftig über aktuelle Arbeitsschwerpunkte und Aktivitäten informiert

 05.08.2020

Frankfurt/Kassel

Stephan E. gesteht Mord an Walter Lübcke

Es ist das mittlerweile dritte Geständnis des Angeklagten. Was ist davon zu halten?

 05.08.2020 Aktualisiert

Beirut

Israel bietet Libanon humanitäre Hilfe an

Nach der Explosion in der Hauptstadt wollen das Nachbarland und europäische Staaten Unterstützung leisten

 05.08.2020

Medien

»Das können Sie nicht machen!«

US-Präsident Trump sorgt mit einem bizarren Interview mit Moderator Jonathan Swan für Kritik

 04.08.2020

COVID-19

Corona-Studie: Risiko in Schulen gut zu managen

In kinderreichen Ländern wie Israel gelten Schulen als einer der Hotspots beim Anstieg der Fallzahlen. Zu Recht?

von Annett Stein  04.08.2020

Erinnerung

Gemeinsam gegen das Vergessen

Es ist das erste Mal, dass Juden, Protestanten und Sinti und Roma zusammen in Auschwitz gedenken

von Franziska Hein  03.08.2020

Halle

Gericht bereitet Verlängerung des Prozesses vor

Am fünften Prozesstag bestätigt ein Gutachten zudem die Gefährlichkeit der Waffen des Attentäters

 03.08.2020

Berlin

Samuel Salzborn ist neuer Beauftragter gegen Antisemitismus

Der Politikwissenschaftler ist heute von Justizsenator Dirk Behrendt in das Amt berufen worden

 03.08.2020 Aktualisiert