Rechtsextremismus

Spreadshirt in der Kritik – Staatsschutz erstattet Anzeige

Ob ein strafrechtlicher Verstoß vorliegt, wird jetzt von der Staatsanwaltschaft geprüft

 18.05.2020 18:16 Uhr

In der Kritik: das Leipziger Unternehmen Spreadshirt Foto: dpa

Ob ein strafrechtlicher Verstoß vorliegt, wird jetzt von der Staatsanwaltschaft geprüft

 18.05.2020 18:16 Uhr

Ein online angebotenes T-Shirt-Design mit einem gelben Stern und der Aufschrift »nicht geimpft« hat Empörung ausgelöst - nun beschäftigt der Fall Polizei und Staatsanwaltschaft in Leipzig. Der polizeiliche Staatsschutz habe am Montag eine Anzeige von Amts wegen erstattet, sagte ein Sprecher der Polizei. Ob ein strafrechtlicher Verstoß vorliege, müsse jetzt von der Staatsanwaltschaft geprüft werden.

Das Design, das auf der Internetseite der Leipziger Onlinefirma Spreadshirt auf T-Shirts und Hoodies angeboten worden war, hatte am Wochenende in sozialen Medien für Aufregung gesorgt. Twitter-Nutzer nannten das Motiv antisemitisch, der gelbe Stern erinnere an den »Judenstern«, also die Kennzeichnung, die Juden in der NS-Zeit von den Nationalsozialisten aufgezwungen wurde.

Unternehmenssprecherin Eike Adler sagte der Jüdischen Allgemeinen: »Dass uns das durchgerutscht ist, ist nicht gut.« Man sei überrascht, dass das Motiv online gegangen sei, der Vorgang werde nun geprüft. Auch werde Hinweisen nachgegangen, dass sich noch weitere strittige Motive im Angebot befinden. »Generell ist das für uns ein wichtiges Thema.«

Die Anzeige des Staatsschutzes sei am Montagabend noch nicht eingegangen. Unterdessen werde jedoch geprüft, ob das Unternehmen selbst Anzeige gegen den Designer erstatte, der das Motiv zu verantworten habe.

Grundsätzlich könne jeder Kunde ein Design für Aufdrucke auf die Plattform hochladen und zum Kauf anbieten, sagte Adler. Dabei müsse der Anbieter versichern, dass er die Rechte am Motiv habe, sich an Gesetze halte und es sich nicht um Aufforderungen zu Gewalt oder Hate Speech handele. dpa/ja

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