Thüringen

»Einzig richtige Entscheidung«

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden Foto: dpa

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat den Rücktritt von Thomas Kemmerich als Ministerpräsident Thüringens als »einzig richtige Entscheidung« bezeichnet.

regierung »Eine Regierung von Gnaden der AfD darf es nicht geben! Nicht in Thüringen und nicht anderswo«, heißt es in einem am Donnerstagnachmittag verbreiteten Statement des Zentralratspräsidenten. »Die Wahl zum Ministerpräsidenten hätte Kemmerich ablehnen müssen. Das Spiel der Höcke-AfD hat er bewusst mitgespielt. Haltung sieht anders aus«, so Schuster.

Thomas Kemmerich habe mit seinem Verhalten nicht nur seine Partei schwer beschädigt, sondern auch der Demokratie einen Bärendienst erwiesen. »Wer in dieser Weise Macht vor Moral stellt, handelt verantwortungslos. Gerade in der heutigen Zeit brauchen wir aufrechte Demokraten, die sich klar und deutlich von rechts abgrenzen, vor allem von einer in meinen Augen rechtsextremen AfD.«

Slogan Schuster verweist in dem Statement darauf, dass Kemmerich im Wahlkampf mit dem Slogan »Endlich eine Glatze, die in Geschichte aufgepasst hat« geworben hat. »Gelernt hat der FDP-Chef im Geschichtsunterricht wohl nichts. Erst unter großem Druck hat er sich zum Rücktritt entschlossen.«

Er hoffe, so Schuster abschließend, dass Thüringen wieder in ruhigeres politisches Fahrwasser gerät und aus Neuwahlen eine gestärkte demokratische Regierung hervorgeht.

Meinung

Noch Zweifel?

Auch vor der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem war ihre antidemokratische Haltung offenkundig. Jetzt muss das Verbotsverfahren gegen die Partei endlich in die Wege geleitet werden

von Monty Ott  02.05.2025

München

Anschlag auf jüdisches Zentrum 1970: Rechtsextremer unter Verdacht

Laut »Der Spiegel« führt die Spur zu einem inzwischen verstorbenen Deutschen aus dem kriminellen Milieu Münchens

 02.05.2025

Fernsehen

»Mord auf dem Inka-Pfad«: War der israelische Ehemann der Täter?

Es ist einer der ungewöhnlichsten Fälle der deutschen Kriminalgeschichte. Die ARD packt das Geschehen nun in einen sehenswerten True-Crime-Vierteiler

von Ute Wessels  02.05.2025

Meinung

Israelfeinde gegen Pressefreiheit

Journalisten sind immer häufiger Anfeindungen von »propalästinensischen« Aktivisten ausgesetzt. Das ist auch ein Angriff auf das Fundament unserer Gesellschaft

von Erica Zingher  02.05.2025

Interview

»Deutschlands Vorbildrolle steht radikal infrage«

Oliver von Wrochem über 80 Jahre Kriegsende, eine stärker werdende AfD und NS-Gedenkstätten als gesellschaftspolitische Akteure

von Sebastian Beer  02.05.2025

Auszeichnung

Margot Friedländer erhält Großes Verdienstkreuz

Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer erhält das große Verdienstkreuz der Bundesrepublik. Steinmeier würdigt ihr Lebenswerk als moralische Instanz

 02.05.2025

Berlin

Was bedeutet die neue Einstufung für die AfD?

Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Schritt des Verfassungsschutzes, die gesamte Partei als gesichert rechtsextrem einzustufen

von Anne-Beatrice Clasmann  02.05.2025

Deutschland

Ex-RAF-Terroristin Daniela Klette und der angebliche »Völkermord an der palästinensischen Bevölkerung«

Lange lebte die frühere RAF-Terroristin Klette im Untergrund, ehe sie in Berlin verhaftet wurde. Am 1. Mai ist sie in Gedanken wieder in ihrer Kreuzberger Community

 02.05.2025

Josef Schuster

Zentralrat der Juden fordert mehr Klarheit im Umgang mit der AfD

Vertreter der Partei dürften nie »in staatstragende Funktionen gelangen«, so der Zentralratspräsident. Zuvor hatte der Verfassungsschutz die gesamte AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft

 02.05.2025