Thüringen

»Einzig richtige Entscheidung«

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden Foto: dpa

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat den Rücktritt von Thomas Kemmerich als Ministerpräsident Thüringens als »einzig richtige Entscheidung« bezeichnet.

regierung »Eine Regierung von Gnaden der AfD darf es nicht geben! Nicht in Thüringen und nicht anderswo«, heißt es in einem am Donnerstagnachmittag verbreiteten Statement des Zentralratspräsidenten. »Die Wahl zum Ministerpräsidenten hätte Kemmerich ablehnen müssen. Das Spiel der Höcke-AfD hat er bewusst mitgespielt. Haltung sieht anders aus«, so Schuster.

Thomas Kemmerich habe mit seinem Verhalten nicht nur seine Partei schwer beschädigt, sondern auch der Demokratie einen Bärendienst erwiesen. »Wer in dieser Weise Macht vor Moral stellt, handelt verantwortungslos. Gerade in der heutigen Zeit brauchen wir aufrechte Demokraten, die sich klar und deutlich von rechts abgrenzen, vor allem von einer in meinen Augen rechtsextremen AfD.«

Slogan Schuster verweist in dem Statement darauf, dass Kemmerich im Wahlkampf mit dem Slogan »Endlich eine Glatze, die in Geschichte aufgepasst hat« geworben hat. »Gelernt hat der FDP-Chef im Geschichtsunterricht wohl nichts. Erst unter großem Druck hat er sich zum Rücktritt entschlossen.«

Er hoffe, so Schuster abschließend, dass Thüringen wieder in ruhigeres politisches Fahrwasser gerät und aus Neuwahlen eine gestärkte demokratische Regierung hervorgeht.

Ukraine

Der verdrängte Krieg

Es gibt keine Alternative zur Unterstützung des angegriffenen Landes. Ansonsten könnte das Grauen näher rücken – auch bis zu uns nach Deutschland

von Igor Mitchnik  22.02.2026

Kommentar

Eure Masche zieht nicht mehr!

Mittlerweile hat es sich selbst im Kulturbetrieb herumgesprochen, dass die Bigotterie der sogenannten pro-palästinensischen Aktivisten allzu durchschaubar ist, wenn Menschenrechte gepredigt und im gleichen Atemzug »Genozid« und »Boykott« geschrien wird

von Sophie Albers Ben Chamo  22.02.2026

Kino

Wegen israelfeindlicher Propaganda-Rede bei Berlinale: SPD-Minister verlässt die Preisverleihung 

 21.02.2026

Berlinale

»Free Palestine« auf der Bühne

Filmemacher Abdallah Alkhatib wirft der Bundesregierung vor: »Sie machen mit beim Genozid Israels in Gaza«

von Katrin Richter  21.02.2026

Meinung

Endlich kehrt Ehrlichkeit in die Debatte über die UNRWA ein!

Der CDU-Antrag bringt auf den Punkt, was seit Jahren verdrängt wurde: Palästinensische Gewalt darf natürlich nicht als politisches Instrument akzeptiert werden

von Daniel Neumann  21.02.2026

Parteitag

»Die UNRWA ist nicht reformierbar«: CDU will Zahlungsstopp

Einmütig haben die Delegierten des CDU-Bundesparteitags in Stuttgart beschlossen, dass es künftig striktere Auflagen für deutsche Zuschüsse an die Palästinenser geben soll

von Michael Thaidigsmann  21.02.2026

Militär

Bundeswehr und IDF wollen enger zusammenarbeiten

Bei einem Besuch in Israel vereinbaren Vertreter der Bundeswehr eine engere Kooperation mit Israels Armee. Deutschland will dabei auch etwas über die Integration von Frauen ins Militär lernen

 20.02.2026

Stuttgart

Merz schließt AfD als Option kategorisch aus

In Teilen der CDU liebäugeln manche damit, ob nicht doch auch die AfD ein Partner werden könnte. Der Parteichef zieht eine deutliche rote Linie

 20.02.2026

Berlin

Auswärtiges Amt: Deutsche sollen Iran verlassen

Die Bundesregierung warnt Deutsche im Iran erneut vor einer möglichen Eskalation. Noch gebe es Ausreisemöglichkeiten zu Lande und mit Flugzeugen

 20.02.2026