Einspruch

Druck auf Teheran ausüben

Alan Posener Foto: Michael Brunner

Obwohl es mir zuwider ist, Donald Trump zu loben, macht er zuweilen etwas Richtiges. So hat er sich jetzt zu Recht geweigert, dem US-Kongress gegenüber zu bestätigen, der Iran erfülle die Bedingungen des Atomabkommens mit dem Westen. Zwar haben sich Angela Merkel, Emmanuel Macron und Theresa May wegen der Folgen »besorgt« gezeigt; aber selbst diese Leisetreter trauten sich nicht, Trump zu widersprechen.

Das ginge auch gar nicht. Auf der Website des Bundesnachrichtendienstes (BND) steht: »Das iranische Nuklearprogramm wird international und regional als Bedrohung angesehen, da es Verdachtsmomente für eine mögliche militärische Nutzung gibt.« Der BND spricht von der »Missachtung verschiedener Auflagen«, was die »Herstellung umfassender Transparenz« und die »Einstellung potenziell waffenrelevanter Aktivitäten« angeht. Mit anderen Worten: Der Iran baut heimlich weiter an der Bombe. Wie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini das Gegenteil behaupten kann, bleibt ihr Geheimnis.

Syrien
Irans Bomben und Raketen richten sich – vorerst – nicht gegen den Westen oder Israel, sondern gegen die sunnitischen Mächte im Nahen und Mittleren Osten. Der Iran destabilisiert die ganze Region, vom Irak über Syrien und den Libanon bis hin zum Jemen. Deshalb sehen die sunnitischen arabischen Staaten in der Atommacht Israel einen Verbündeten.

Das eröffnet die Aussicht auf einen historischen Kompromiss zwischen Israelis und Arabern. Freilich misstrauen beide dem Westen, der bisher der Aggression des Mullah-Regimes und seiner Verbündeten nichts außer imaginären roten Linien entgegensetzte. Die Weigerung Trumps, die Verletzung des Atomabkommens durch den Iran weiterhin mit einem Koscher-Stempel zu belohnen, ist ein wichtiger Schritt, das Bündnis mit Saudis, Jordaniern und Ägyptern wiederzubeleben. Das gibt auch Israel mehr Sicherheit. Von Frieden in einer solchen Gegend zu reden, verbietet sich ja von selbst.

Der Autor schreibt für die »Welt« und betreibt den Blog »Starke Meinungen«.

Meinung

Wir haben ein Problem – und wir müssen endlich darüber reden

Ein Weckruf über verfehlte Migration, ausländische Einflussnahme und das ohrenbetäubende Schweigen der »Progressiven«

von Jacques Abramowicz  05.05.2026 Aktualisiert

Washington D.C.

Obama kritisiert Netanjahu-Kurs und warnt vor Eskalation im Nahen Osten

Der frühere Präsident sagt, vor Jahren habe Netanjahu ihm gegenüber ähnliche Argumente für ein militärisches Vorgehen gegen den Iran vorgebracht, wie später gegenüber Trump

 05.05.2026

Abu Dhabi

Emirate melden neue Angriffe Irans

Einige Wochen lang schien sich die Lage für Anwohner in den Vereinigten Arabischen Emiraten mit Blick auf Irans Angriffe zu entspannen. Kommt es jetzt zur erneuten, größeren Eskalation?

 05.05.2026

Washington

Hegseth: »Die Waffenruhe ist nicht beendet«

Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran haben am Montag wieder zugenommen. Ausgangspunkt war eine neue US-Initiative zur Öffnung der Straße von Hormus. Nun gibt der Pentagonchef ein Update dazu

 05.05.2026

Erinnerungsarbeit

Virtuelle Ausstellung mit NS-Zeitzeugen tourt durch Brandenburg

In der mobilen Ausstellung »In Echt?« berichten NS-Zeitzeuginnen und -zeugen von ihren Schicksalen. Die virtuelle Schau wurde 2023 in Potsdam entwickelt und tourt wieder durch Brandenburg

 05.05.2026

Sachsen-Anhalt

Erneut antisemitische Vorfälle an Kunsthochschule Halle

An der Kunsthochschule Halle tauchen antisemitische Aushänge auf. Die Hochschule prüft rechtliche Schritte und will den Dialog mit der Jüdischen Gemeinde stärken

 05.05.2026

London

Weiterer Brandanschlag in London - Starmer warnt den Iran

Nach mehreren antisemitischen Angriffen untersuchen die britischen Behörden mögliche Verbindungen nach Teheran. Am Morgen kommt es zu einem weiteren Zwischenfall

 05.05.2026

Erfurt

AfD-Parteitag: Protest, Sperrungen, Störaktionen erwartet

Für das AfD-Treffen in Erfurt rechnet die Polizei mit Demonstrationen. Im Vorfeld gab es bereits Kritik am Datum: Genau 100 Jahre zuvor hatte die NSDAP ihren zweiten Reichsparteitag in Thüringen abgehalten

 05.05.2026

Potsdam

Volksverhetzung: Arafat Abou-Chaker vor Gericht

»Für mich ist Adolf Hitler besser als Netanjahu«, soll der Angeklagte gesagt haben. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm unter anderem Volksverhetzung vor

 05.05.2026