•••

Die Zahl judenfeindlicher Straftaten in Deutschland hat sich im Zuge der israelfeindlichen Demonstrationen im Sommer fast verdoppelt. Dies geht aus der Regierungsantwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor.

»Das ist ein ebenso drastischer und beunruhigender Anstieg«, kommentierte die Linken-Politikerin Petra Pau diese Entwicklung. »Bereits im zweiten Quartal 2014 gab es einen Anstieg antisemitischer Straftaten. Dieser Trend hat sich im Sommer noch einmal verstärkt. Der Gaza-Krieg mag dafür den Anlass geboten haben, aber die Ursachen müssen tiefer liegen.«

Tatverdächtige Gemeinsam mit ihrer Fraktion hatte Bundestagsvizepräsidentin Pau in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung die Frage gestellt, wie viele antisemitische Straftaten im dritten Quartal dieses Jahres verübt wurden. Gefragt wurde außerdem, wie viele Tatverdächtige in diesem Zeitraum wegen antijüdischer Straftaten festgenommen wurden.

Laut Regierungsantwort ist die Zahl zur Anzeige gebrachter judenfeindlicher Delikte von 159 im zweiten Quartal auf 302 im dritten gestiegen. Insgesamt wurden in diesem Jahr bereits 652 antisemitische Straftaten registriert. Im Vergleich dazu erfassten die Behörden in Deutschland im vergangenen Jahr insgesamt 788 Straftaten mit eindeutig antisemitischem Hintergrund.

Während der militärischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und der radikal-islamischen Hamas im Juli und August dieses Jahres war es in ganz Deutschland verstärkt zu Angriffen auf jüdische Personen und Einrichtungen gekommen. Auf zahlreichen pro-palästinensischen Demonstrationen riefen Teilnehmer zudem ungestraft antisemitische Parolen wie »Juden ins Gas!«, »Kindermörder Israel!« und »Jude, Jude, feiges Schwein, komm’ heraus und kämpf allein!«.