Thüringen

Dokuzentrum gegen Rechtsextremismus

Die Amadeu Antonio Stiftung aus Berlin bewirbt sich bei der Thüringer Landesregierung um die in den Koalitionsvertrag aufgenommene Dokumentationsstelle gegen Rechtsextremismus.

Timo Reinfrank von der Stiftung sagte: »Als bundesweite aktive und international vernetzte Stiftung wollen wir darum die Einrichtung einer unabhängigen Dokumentations- und Forschungsstelle gegen Menschenfeindlichkeit in Thüringen unterstützen und vorantreiben.«

Verfassungsschutz Die Einrichtung einer solchen Dokumentationsstelle war von den Koalitionsparteien Linke, SPD und Grüne vereinbart worden. Sie soll eine Konsequenz aus dem Versagen der Landesbehörden in der sogenannten NSU-Affäre darstellen. Verfassungsschutz und andere Einrichtungen hatten nicht nur nichts gegen die Morde des »Nationalsozialistischen Untergrunds« unternommen, sondern die rechtsextreme Terrorgruppe sogar gefördert.

Dorothea Marx, Madeleine Henfling und Katharina König, Mitglieder im NSU-Untersuchungsausschuss, begrüßen die Dokumentationsstelle: »Dies ist eine Forderung des ersten NSU-Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag, die wir im Koalitionsvertrag verankert haben und die nun hoffentlich ihre Umsetzung findet.« ja

Atomprogramm

Iran: Nächste Verhandlungsrunde mit den USA in Genf

US-Präsident Donald Trump fordert vom Teheraner Regime, sein Atomprogramm zu beenden. Doch die iranische Regierung ist nur zu Zugeständnissen bereit

 16.02.2026

Sydney

Bondi-Attentäter erstmals vor Gericht

Naveed Akram ist wegen 59 Straftaten angeklagt, darunter 15-facher Mord sowie die Durchführung eines Terroranschlags

 16.02.2026

Dresden

Mehr rechtsextreme Vorfälle an Sachsens Schulen

Von NS-Symbolen und Parolen bis hin zu Beleidigungen und Gewalt: Das sächsische Bildungsministerium hat 2025 fast 250 rechtsextreme Vorfälle dokumentiert

von Yvonne Jennerjahn  15.02.2026

Analyse

Das Prinzip Trump

Der US-Präsident hat Israels sicherheitspolitische Lage gestärkt – zugleich spaltet er das eigene Land. Aber ein geschwächtes Amerika garantiert keinen stabilen Schutz

von Carsten Ovens  15.02.2026

Nahost

Italien und Rumänien nehmen als Beobachter an Trump-»Friedensrat« teil

Bislang sind in dem Gremium des US-Präsidenten nur zwei EU-Staaten dabei

 15.02.2026 Aktualisiert

Solidarität

Für Freiheit im Iran: 250.000 Demonstranten in München

Unter den Rednern war auch der Publizist Michel Friedman: »Ein Regime, das für Terrorismus steht, gehört abgesetzt«

 15.02.2026 Aktualisiert

USA/Iran

US-Präsident Trump: Machtwechsel im Iran wäre wohl das Beste

US-Präsident droht Teheran im Streit über das Atom- und Raketenprogramm mit einem Angriff. Er legt nach: Nur ein Deal könne dies verhindern

 14.02.2026

NS-Raubkunst

Wolfram Weimer kündigt Restitutionsgesetz an

»Eine Frage der Moral«: Der Kulturstaatsminister stimmt einem unter anderem vom Zentralrat der Juden geforderten Gesetz zu

 14.02.2026

Berlin

Brandenburger Tor leuchtet als Zeichen der Solidarität mit Iran-Protesten

»Die gewaltsame Niederschlagung der Proteste ändert nichts daran, dass der Drang nach Freiheit bleibt«, sagt Kai Wegner (CD), der Regierende Bürgermeister

 13.02.2026