Das Projekt ist neu, und schon interessieren sich etliche Bundesländer für das Berliner »Melde-Netzwerk für antisemitische Vorfälle«. »Vielleicht wird unser Projekt ja Schule machen«, sagt Benjamin Steinitz von der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS). Es gebe in dem internetbasierten Meldesystem sogar schon Einträge aus Baden-Württemberg, Bayern oder Niedersachsen.
vorfall Mitte Juli 2015 ging das Projekt von RIAS an den Start, und je bekannter es wird, desto mehr häuft sich die Arbeit. Steinitz nennt ein Beispiel: »Uns wurde mitgeteilt, dass bei der Al-Quds-Demonstration in Berlin ein junger Mann, der eine Kamera aufgebaut hatte, um die Gegendemonstration zu filmen, gerufen habe: ›Wir sollten euch wieder vergasen.‹ Solche Vorfälle hätten wir vermutlich ohne unser Meldesystem nie erfahren.«
Dass sie damit auch juristisch verfolgt werden, ist nicht gesagt. »Anders als bei polizeilichen Ermittlungen führen wir keine Befragungen durch«, sagt Steinitz. »Wer sich bei uns meldet, hat etwas erlebt und möchte uns das mitteilen.« Für die Strafverfolgung bleiben die Behörden zuständig, RIAS will dokumentieren und Opfern Hilfestellung geben. »Und wir können auf niedrigschwelligere Äußerungen von Antisemitismus – Facebookeinträge oder Graffiti – reagieren.«
Gefördert wird das Meldesystem vom »Berliner Landesprogramm Demokratie. Vielfalt. Respekt« des Senats, das Initiativen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus finanziell hilft. 28.700 Euro gibt es im ersten Jahr für den Verein demokratische Kultur (VdK), der RIAS trägt. Kofinanziert wird es von der Amadeu Antonio Stiftung. »Im Moment umfasst das Projekt eine halbe Stelle und geringe Honorarmittel«, berichtet Steinitz. »Seit wir online sind, reicht die zur Verfügung stehende Arbeitszeit leider nicht mehr aus.«
vorbilder Vor der Gründung von RIAS hörten sich Steinitz und Kollegen sehr gründlich in Berliner Synagogen um. »Da wurde uns klar, dass die Ermittlung von antisemitischen Vorfällen gemeinsam mit jüdischen Organisationen geschehen muss, aber zugleich nicht als die Sache von Juden abgetan werden darf.«
So sieht man das beim Senat auch. »Wir wollen wissen, wie sich das Thema aus jüdischer Sicht darstellt«, begründet Günter Lewanzik die Förderung durch das Land und verweist darauf, dass die Behörden nicht aus der Verantwortung entlassen werden dürfen. »Wer angegriffen wird, soll natürlich auch zur Polizei gehen.«
Internationale Vorbilder gibt es, etwa in Frankreich, Dänemark oder England. »Gerade das in England ist sehr gut«, sagt Steinitz. »Aber all diese Projekte werden von jüdischen Organisationen getragen. Wir haben gesagt, dass es nicht Aufgabe der Juden sein kann, sich um Antisemitismus zu kümmern, und haben uns deswegen als nichtjüdische säkulare Organisation darum gekümmert.«
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