Halle

»Diesen Anfängen müssen wir noch entschlossener wehren«

Reiner Haseloff, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt (CDU) Foto: imago images/Political-Moments

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) fordert ein entschiedeneres Vorgehen gegen Antisemitismus im Internet. »Der Judenhass im Internet hat in den letzten Jahren signifikant zugenommen«, kritisierte Haseloff am Montag in Halle bei der Veranstaltung »Words matter - Antisemitismus im Netz begegnen« in der Ulrichskirche laut Redemanuskript.

»Diesen Anfängen müssen wir noch entschlossener wehren.« Die Bekämpfung von Antisemitismus im Netz sei »eine vordringliche Aufgabe«, so Haseloff. In diesem Zusammenhang wies der Ministerpräsident auf das »Landesprogramm für jüdisches Leben in Sachsen-Anhalt und gegen Antisemitismus« hin, das sich auch mit Hass und Radikalisierung im Netz befasse.

AUFKLÄRUNG »Im Vordergrund stehen dabei umfassende Aufklärung, nachhaltige Prävention, der Schutz vor Hassattacken sowie die Präzisierung und Durchsetzung des Rechts.«

Grundsätzlich müsse Antisemitismus »entschieden von der Gesamtgesellschaft bekämpft werden«, so Haseloff weiter. Dabei spielten auch Bildungsträger und -angebote eine wichtige Rolle. Als Beispiele nannte er etwa Partnerschaften zwischen sachsen-anhaltischen und israelischen Schulen und die regelmäßig stattfindenden Begegnungen zwischen Jugendlichen aus beiden Ländern.

Diese »vermitteln ihnen Werte, bieten Chancen für Bildung und Teilhabe und stärken das Bewusstsein und Engagement für ein Zusammenleben in Frieden und Freiheit über nationale und religiöse Grenzen hinweg«, so Haseloff. kna

Nuklearprogramm

Atominspektoren der IAEA verlassen den Iran

Nach dem Krieg mit Israel setzt Teheran weiter auf Konfrontation mit der Internationalen Atomenergiebehörde

 05.07.2025

Extremismus

BSW-Chefin Wagenknecht will Brandmauer zur AfD einreißen 

Gespräche zwischen BSW und AfD? Landespolitiker in Thüringen haben es vorgemacht. Selbstverständlich sei das auch auf Bundesebene möglich, sagen beide Seiten

von Torsten Holtz  04.07.2025

Medien

Eurovision künftig ohne Israel?

Die Regierung droht mit der Schließung des öffentlich-rechtlichen Senders Kan. Das könnte das Aus für die Teilnahme am weltgrößten Gesangswettbewerb sein

von Sabine Brandes  04.07.2025

Berlin

Russland steuert Hetzkampagne gegen Nicholas Potter

Das Propaganda-Portal »Red« ist Treiber der Diffamierungskampagne gegen den Journalisten. Das Auswärtige Amt ist sich nun sicher, dass Russland hinter dem Portal steht

 04.07.2025

USA

Edan Alexander bedankt sich bei Donald Trump

Die freigelassene Geisel Edan Alexander trifft erstmals US-Präsident Trump. Um sich zu bedanken und auch, um darauf zu drängen, alle verbleibenden Geiseln so schnell wie möglich nach Hause zu holen

 04.07.2025

Rassistischer Polizist bleibt im Dienst

Gericht »nicht auf rechtem Auge blind«

Der Verwaltungsgerichtshof München steht in der Kritik, weil er einen ehemaligen Personenschützer von Charlotte Knobloch im Dienst belassen hat - obwohl dieser Juden in KZs wünschte. Jetzt wehrt sich das Gericht

 04.07.2025 Aktualisiert

Berlin

Wie viel Migration verträgt das Klassenzimmer – und sind Grenzen nötig?

Bundesbildungsministerin Prien hält eine Obergrenze für Schüler mit Migrationshintergrund für denkbar

 04.07.2025

Österreich

Hitler-Geburtsort Braunau benennt Straßennamen mit NS-Bezug um

Ausgerechnet in Adolf Hitlers Geburtsort gibt es bis dato nach Nationalsozialisten benannte Straßen. Das soll sich ändern - und trifft bei einigen Politikern auf Widerstand

 03.07.2025

Hamburg

Hamas-Anhänger tritt bei staatlich gefördertem Verein auf

Das Bündnis Islamischer Gemeinden in Norddeutschland wird durch das Programm »Demokratie leben« gefördert und lud einen Mann ein, der Sinwar als »Märtyrer« bezeichnet hat

 03.07.2025