Warschau

»Die Vergangenheit mahnt uns zur Verantwortung«

Bundespräsident Steinmeier (r.) und sein polnischer Amtskollege Duda am Donnerstag in Warschau Foto: imago images/Eastnews

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft zur Stärkung der deutsch-polnischen Freundschaft auf. Am 30. Jahrestag der Unterzeichnung des Nachbarschaftsvertrags beider Länder sagte er am Donnerstag in Warschau, im Bewusstsein der Vergangenheit solle der Blick nach vorne gerichtet werden: »Lassen Sie uns gemeinsam unsere Freundschaft und unsere gute Nachbarschaft weiter pflegen und stärken!«

Nach Steinmeiers Worten gehört die deutsch-polnische Nachbarschaft auf Basis des 1991 in Bonn geschlossenen Vertrags »zu den großen Erfolgsgeschichten der letzten dreißig Jahre«. Das sei alles andere als selbstverständlich gewesen, betonte er mit Blick auf die gemeinsame Geschichte beider Länder.

Das wichtigste Gut ihrer Partnerschaft sei neben dem gewachsenen Vertrauen die wache Neugier aufeinander, so der Bundespräsident. »In dieser Neugier steckt der Versuch, den anderen zu verstehen - in seinen Eigenheiten, seinen Sehnsüchten, auch seinen Traumata.« Dafür müsse man sich auf den Weg machen zum anderen und zuhören.

Es gebe noch Punkte des Nachbarschaftsvertrags, die man nicht für beide Seiten zufriedenstellend habe regeln können. »Aber wir arbeiten daran und werden auch für die offenen Fragen Lösungen finden«, so das Staatsoberhaupt. Die Vergangenheit vergehe nicht, sondern solle »uns vielmehr an unsere Verantwortung mahnen«.

Deshalb sei es gut, dass auf der Grundlage einer Entschließung des Bundestags jetzt gemeinsam an der Gestaltung eines Ortes der Erinnerung an die polnischen Opfer des Nationalsozialismus gearbeitet werde. An diesem Ort solle den Deutschen das »Ausmaß des Leids und der unfassbaren Zerstörung begreiflich« gemacht werden, die Polen erfahren habe. Der Gedenkort müsse »historisch und zukunftsgewandt zugleich sein« sowie deutsch-polnisch und europäisch.

Steinmeier nahm in Warschau gemeinsam mit seinem polnischen Amtskollegen Andrzej Duda an einer Veranstaltung mit jungen Polen und Deutschen teil. Nach einem Gespräch mit Duda legte er einen Kranz am Grabmal des Unbekannten Soldaten nieder.

Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) und Polens Regierungschef Jan Krzysztof Bielecki hatten 1991 mit dem Vertrag »über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit« eine Annäherung zwischen Deutschland und Polen ähnlich der deutsch-französischen Partnerschaft angestrebt.

Kritiker bemängeln unter anderem, Deutschland habe seine Zusage nicht erfüllt, allen polnischstämmigen Schülern Unterricht in ihrer Muttersprache anzubieten. kna

Entscheidung

Halberstädter Museum für jüdische Kultur wird weiter gefördert

Im Jahr 2001 wurde das Berend Lehmann Museum für jüdische Geschichte und Kultur in Halberstadt gegründet. Zum Museum gehören die frühere Mikwe sowie die Synagoge im ehemaligen rabbinischen Lehrhaus, der Klaus. Sie bekommen weiterhin eine Förderung.

 09.07.2026

Magdeburg

Was eine AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt ändern könnte

Von der Kündigung des Rundfunkstaatsvertrages bis hin zur Ängerungen von »Geschichte«-Lehrplänen: Was will die rechtsextremistische Partei im Falle eines Wahlsieges noch?

von Christopher Kissmann  09.07.2026

Frankfurt am Main

Becker fordert Verbot von Pro-Terror-Kundgebung, DIG initiiert Gegendemo

»Palästina darf sich wehren, auch mit Steinen und Gewehren«: Unter diesem Motto ruft eine Gruppierung zu einer Kundgebung auf. Auch die Grünen wollen die Versammlung untersagen

von Imanuel Marcus  09.07.2026

Antisemitismus

Chrupalla-Lob für Möllemann

DIG-Präsident Volker Beck übt heftige Kritik am Co-Chef der AfD

 09.07.2026

Humanitäre Hilfe

Israel weist Berichte über Versorgungsengpässe in Gaza zurück

Einem neuen Bericht zufolge sind seit der Waffenstillstandsvereinbarung vom Oktober 2025 1800 Millionen Tonnen an Lebensmitteln nach Gaza gelangt. Israel sagt, das sei mehr als vor dem Krieg

 09.07.2026

berlin

Strafbefehl gegen Hudhaifa Al-Mashhadani

Der Leiter einer säkularen Arabischschule in Neukölln soll einen Mordanschlag gegen sich erfunden haben

 09.07.2026

Genf

Bericht: UNESCO ehrte tote Terroristen als »Journalisten« – und korrigierte sich nie

Die UN-Unterorganisation soll die Fakten nie richtiggestellt haben, obwohl die Hamas und die Gruppe Islamischer Dschihad die Mitgliedschaften teils selbst öffentlich gemacht hatten

 09.07.2026

Freudenstadt

Waldorfschule bewarb Theaterstück »Der Geizhals« mit Hakennasen-Mann

In der Schule war niemandem aufgefallen, dass das mittlerweile entfernte Werbeposter eine antisemitische Bildsprache benutzt

 09.07.2026

Jerusalem/London

NGO Monitor: Ausländische Geldgeber finanzieren britische Anti-Israel-Protestbewegung

Mindestens elf der untersuchten Organisationen, die israelfeindliche Demonstrationen organisieren, sollen Verbindungen zu den Revolutionsgarden oder den Terrororganisationen Hamas und Hisbollah haben

 09.07.2026