•••

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft zur Stärkung der deutsch-polnischen Freundschaft auf. Am 30. Jahrestag der Unterzeichnung des Nachbarschaftsvertrags beider Länder sagte er am Donnerstag in Warschau, im Bewusstsein der Vergangenheit solle der Blick nach vorne gerichtet werden: »Lassen Sie uns gemeinsam unsere Freundschaft und unsere gute Nachbarschaft weiter pflegen und stärken!«

Nach Steinmeiers Worten gehört die deutsch-polnische Nachbarschaft auf Basis des 1991 in Bonn geschlossenen Vertrags »zu den großen Erfolgsgeschichten der letzten dreißig Jahre«. Das sei alles andere als selbstverständlich gewesen, betonte er mit Blick auf die gemeinsame Geschichte beider Länder.

Das wichtigste Gut ihrer Partnerschaft sei neben dem gewachsenen Vertrauen die wache Neugier aufeinander, so der Bundespräsident. »In dieser Neugier steckt der Versuch, den anderen zu verstehen - in seinen Eigenheiten, seinen Sehnsüchten, auch seinen Traumata.« Dafür müsse man sich auf den Weg machen zum anderen und zuhören.

Es gebe noch Punkte des Nachbarschaftsvertrags, die man nicht für beide Seiten zufriedenstellend habe regeln können. »Aber wir arbeiten daran und werden auch für die offenen Fragen Lösungen finden«, so das Staatsoberhaupt. Die Vergangenheit vergehe nicht, sondern solle »uns vielmehr an unsere Verantwortung mahnen«.

Deshalb sei es gut, dass auf der Grundlage einer Entschließung des Bundestags jetzt gemeinsam an der Gestaltung eines Ortes der Erinnerung an die polnischen Opfer des Nationalsozialismus gearbeitet werde. An diesem Ort solle den Deutschen das »Ausmaß des Leids und der unfassbaren Zerstörung begreiflich« gemacht werden, die Polen erfahren habe. Der Gedenkort müsse »historisch und zukunftsgewandt zugleich sein« sowie deutsch-polnisch und europäisch.

Steinmeier nahm in Warschau gemeinsam mit seinem polnischen Amtskollegen Andrzej Duda an einer Veranstaltung mit jungen Polen und Deutschen teil. Nach einem Gespräch mit Duda legte er einen Kranz am Grabmal des Unbekannten Soldaten nieder.

Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) und Polens Regierungschef Jan Krzysztof Bielecki hatten 1991 mit dem Vertrag »über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit« eine Annäherung zwischen Deutschland und Polen ähnlich der deutsch-französischen Partnerschaft angestrebt.

Kritiker bemängeln unter anderem, Deutschland habe seine Zusage nicht erfüllt, allen polnischstämmigen Schülern Unterricht in ihrer Muttersprache anzubieten. kna