Deutschland und Israel wollen ihre Rüstungskooperation weiter ausbauen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bekräftigte am Donnerstag nach seinem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu den festen Willen Deutschlands, das israelische Luftabwehrsystem Arrow 3 anzuschaffen.
Der SPD-Politiker sagte, das Projekt bedeute einen »ganz, ganz großen Fortschritt« in der Zusammenarbeit. Der Kanzler betonte auch, dass umgekehrt die deutschen Rüstungsexporte nach Israel fortgesetzt werden. Es sei klar, »dass wir auch weiter Waffen nach Israel liefern werden«.
Deutschland hat in der Vergangenheit vor allem U-Boote nach Israel geliefert und die Exporte auch mit Steuergeldern gefördert. Hintergrund ist, dass Deutschland die Sicherheit Israels angesichts der Ermordung von sechs Millionen Juden durch Nazi-Deutschland zur Staatsräson erklärt hat.
Das israelische System Arrow 3 soll Teil eines europäischen Luftverteidigungssystems werden. Es bildet derzeit die höchste Stufe von Israels mehrstufiger Raketenabwehr und kann angreifende Waffensysteme bis über 100 Kilometer Höhe außerhalb der Atmosphäre im beginnenden Weltraum zerstören. Wann ein Vertrag unterzeichnet wird und welchen Umfang das Geschäft hat, wollten weder Scholz noch Netanjahu am Donnerstag beantworten.
Netanjahu sagte nach dem Gespräch nur: »Wir haben uns für einen Weg entschieden, der uns weiterbringt. Natürlich werden wir so schnell wie möglich voranschreiten.« dpa
