Einspruch

»Der Iran lügt«

Pünktlich zu den 20-Uhr-Abendnachrichten präsentierte Israels Premier Netanjahu am Montag mehr als 100.000 Akten aus den iranischen Archiven mit Top-Secret-Informationen über das Nuklearprogramm der Islamischen Republik.

Die Dokumente und Dateien sollen belegen, dass die iranische Führung lügt, wenn sie behauptet, nie an einem nuklearen Waffenprogramm gearbeitet zu haben. Auch sollen sie beweisen, dass der Iran – nachdem er 2015 den Atomdeal schloss – weiterhin sein nukleares Know-how erweitern will. Er wolle etwas zeigen, »was die Welt noch nie zuvor gesehen hat«, sagte Netanjahu. Doch erste Reaktionen ließen Zweifel aufkommen.

nuklearprogramm »Die Informationen in den von Netanjahu präsentierten Dokumenten sind nicht neu«, twitterte beispielsweise Dan Shapiro, ehemaliger US-Botschafter in Israel. Viele Analysten äußerten sich entsprechend. Nur wenige außerhalb des Iran haben an der Existenz des Nuklearprogramms der Islamischen Republik gezweifelt, das unter dem Namen »Amad« bekannt ist. Doch eine »smoking gun«, also den konkreten Beweis, dass die Arbeiten am militärischen Atomprogramm wiederaufgenommen wurden, habe Netanjahu nicht präsentieren können.

Der Nukleardeal basiere auf Lügen, sagte Netanjahu. Am Ende der Ausführungen äußerte er die – indirekt formulierte – Hoffnung, dass US-Präsident Donald Trump den Atomdeal am 12. Mai aufkündigen wird. Seine Präsentation, überwiegend in Englisch gehalten, wird hauptsächlich ans Weiße Haus gerichtet gewesen sein. Und wirklich scheinen die USA entschlossen zu sein, aus dem Vertrag auszusteigen und erneut Sanktionen in Erwägung zu ziehen.

Aber China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland glauben wohl weiterhin, dass dieses Instrument ausreicht, um den Iran an der Entwicklung der Bombe zu hindern. Und alles deutet darauf hin, dass sie auch nach Netanjahus Präsentation ihre Meinung nicht geändert haben.

Der Autor ist diplomatischer Korrespondent der »Times of Israel«.

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