Deutschland

Demonstrationen gegen Nahostkonflikt

Pro-Palästina-Demo in Essen Foto: Roland Geisheimer/attenzione

Tausende Menschen haben in Deutschland am Wochenende gegen den israelisch-palästinensischen Konflikt protestiert. In Göttingen wurden dabei mehrere Menschen verletzt, wie ein pro-israelisches Bündnis mitteilte. Die Polizei setzte nach eigenen Angaben Schlagstöcke ein, eine Beamtin erlitt Verwundungen am Kopf. Demonstrationen gab es auch in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Bayern.

In Göttingen kam es zwischen Teilnehmern einer pro-palästinensischen Kundgebung, bei der rund 600 Menschen gezählt wurden, sowie einer Gegenveranstaltung zu Rangeleien. Mindestens eine Person sei ins Krankenhaus gebracht worden, teilte ein Bündnis mit, das zu der Gegendemo aufgerufen hatte. Eine Sprecherin warf der Polizei »totales Versagen« vor.

Ermittlungsverfahren Polizisten, die sich zwischen die Gruppen stellten, wurden von den heranstürmenden Anti-Israel-Demonstranten regelrecht überrannt. Eine Polizeisprecherin sagte, der genaue Geschehensablauf sei noch unklar. Die Polizei leitete mehrere Ermittlungsverfahren ein.

In Essen forderten rund 3000 Menschen ein Ende des mittlerweile seit fast zwei Wochen andauernden Konflikts. Zu der Kundgebung hatte unter anderem die Linken-Jugendorganisation aufgerufen. Auf Transparenten und Plakaten hieß es unter anderem »Stopp dem Völkermord«, »Gestern Opfer – heute Mörder« oder »Schluss mit dem Massaker«.

Der Landessprecher der NRW-Linkspartei, Ralf Michalowsky, kritisierte eine »grauenvolle und unverhältnismäßige Militäroffensive« Israels. Rund 200 überwiegend arabischstämmige Demonstranten riefen antiisraelische Parolen, vereinzelt wurden Flaschen geworfen.

Vor der Demonstration nahm die Polizei 15 Menschen fest, die den Angaben zufolge Straftaten gegen die Alte Synagoge in Essen geplant hatten. Mehrere Wohnungen wurden durchsucht. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Verabredung zu einem Verbrechen. Am Freitagabend wurden die Personen, die zwischen 16 und 41 Jahre alt sind, wieder auf freien Fuß gesetzt. Die Synagoge, die als Gedenkstätte dient, wird seit Tagen von Polizisten bewacht.

Sprechchöre In Mainz versammelten sich 1500 pro-palästinensische Demonstranten, mehrheitlich Migranten, mit Transparenten sowie palästinensischen und libanesischen Flaggen. In Sprechchören skandierten sie Parolen wie »Kindermörder Israel« oder »Widerstand bis zum Sieg«. Ordner achteten akribisch darauf, dass sich Männer und Frauen getrennt aufstellten. Ein Redner sagte, die Demo richte sich nicht gegen Juden, sondern allein gegen »die zionistische Regierung« Israels.

Auch in Essen und Mainz gab es kleinere pro-israelische Kundgebungen. Dabei hieß es, die antisemitische Hetze dürfe nicht widerspruchslos hingenommen werden. In Essen versammelten sich rund 150 Menschen. Kritisiert wurde, dass die Hamas »die Bevölkerung Gazas in Geiselhaft genommen hat und zivile Einrichtungen zur Stationierung von Waffen missbraucht«.

Bei der Mainzer Kundgebung dankte Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) den Teilnehmern für ihr »wertvolles Zeichen« der Solidarität mit Israel.

Friedlich blieben die Proteste in mehreren bayerischen Städten. Allein in Landshut gingen am Samstag rund 650 Menschen auf die Straße. Die Demonstration unter dem Motto »Freiheit für Palästina« blieb nach Polizeiangaben friedlich. In Regensburg zogen rund 300 Personen durch die Innenstadt. Dort gab es zudem eine Parallelveranstaltung des Bündnisses »Free Gaza from Hamas«. Protestveranstaltungen wurden auch aus Ingolstadt und Weiden gemeldet. epd

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