US-Justizausschuss

Parteifreunde fordern Dianne Feinstein zu Rücktritt auf

Die 90-jährige Senatorin Dianne Feinstein ist seit zwei Monaten krankgeschrieben. Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

Das älteste Mitglied des US-Kongresses, Dianne Feinstein, sieht sich wegen ihrer fortgesetzten krankheitsbedingten Abwesenheit mit Rücktrittsforderungen aus ihrer eigenen Partei konfrontiert. Es sei inakzeptabel, dass Feinstein gleich reihenweise Senatsabstimmungen über die Bestätigung von Richtern verpasse, die reproduktive Rechte von Frauen hochhielten, schrieb der kalifornische Abgeordnete Ro Khanna am Mittwoch in einer Erklärung.

Via Tweet rief er Feinstein auf, beiseitezutreten. Kurz darauf schloss sich sein Parteikollege Dean Phillips aus Minnesota seiner Forderung an.

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In einer Reaktion bat Feinstein den Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, dafür zu sorgen, dass bis zu ihrer Rückkehr ein Kollege auf ihren Sitz im Justizausschuss der Kammer rücke. Sobald ihr medizinisches Team grünes Licht gebe, dass Reisen für sie sicher seien, wolle sie so schnell wie möglich zurückkommen. Bis dahin werde sie von ihrem Zuhause in San Francisco aus arbeiten, erklärte Feinstein.

Komplikationen Im März hatte die kalifornische Senatorin ihre Erkrankung an einer Gürtelrose bekanntgemacht. Wegen Komplikationen verzögere sich ihre Genesung, teilte sie am Mittwoch mit. Wann sie wieder in den Senat in Washington zurückkehrt, ließ sie offen.

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Die jüdische Demokratin wird im Juni 90 Jahre alt. Erst im Februar hatte sie angekündigt, Ende 2024 als Senatorin von Kalifornien aufhören zu wollen. In ihrer Partei verbreitet ihre Abwesenheit wachsende Unruhe. Ihr Fehlen bremse Bemühungen der Demokraten, von Präsident Joe Biden nominierte Kandidaten für Bundesgerichte durch den Senat zu bekommen, räumte im Gespräch mit CNN auch der demokratische Vorsitzende des Justizausschusses Dick Durbin ein. In der Kammer haben die Demokraten eine knappe Mehrheit.

Bidens Pressesprecherin Karine Jean-Pierre sagte am Donnerstag während eines Besuchs des Präsidenten in Irland, er und seine Frau Jill wünschten der Senatorin rasche Genesung. Er wisse ihre Unterstützung für seine Nominierungen von Richterkandidaten sehr zu schätzen. ap

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