Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat Verständnis für Sorgen in der jüdischen Gemeinschaft vor zunehmendem Antisemitismus durch Flüchtlinge aus arabischen Ländern geäußert.
»Wir möchten in einem Land leben, in dem sich Juden sicher fühlen, auch ohne Polizei«, sagte de Maizière am Dienstagabend in Frankfurt am Main. Er wolle sich nicht daran gewöhnen, dass vor jeder Synagoge und vor jeder jüdischen oder israelischen Einrichtung in Deutschland Polizei steht.
De Maizière sprach bei einer Veranstaltung der Freunde und Förderer des Jüdischen Museums in Frankfurt am Main mit dem Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde, Salomon Korn, über die Sicherheitslage der Juden in Deutschland und die Auswirkungen der großen Zahl von Flüchtlingen aus islamischen Ländern.
Flüchtlinge Zunehmende Besorgnisse in jüdischen Gemeinden führte Korn darauf zurück, dass viele Flüchtlinge aus Ländern kämen, in denen Feindschaft gegen Juden und Israel indoktriniert worden sei. Anders als den türkischstämmigen Muslimen in Deutschland sei ihnen ein »aufgeklärter Islam« fremd.
De Maizière sagte, die 8000 Salafisten in Deutschland machten ihm mehr Sorgen als der Einfluss muslimischer Flüchtlinge. So spiele für afghanische Flüchtlinge der Nahost‐Konflikt keine Rolle. Der CDU‐Politiker verwies zudem auf andere »importierte« Konflikte und nannte als Beispiele Auseinandersetzungen zwischen Syrern und Jesiden sowie das Kurdenproblem.
Im Zusammenhang mit dem Gaza‐Konflikt 2014 hatten nach de Maizières Angaben sowohl Propagandadelikte als auch Straftaten mit antisemitischem Hintergrund deutlich zugenommen. 2015 sei jedoch nach vorläufigen Zahlen ein Rückgang bei judenfeindlichen Propaganda‐ und Strafdelikten zu verzeichnen. Diese Entwicklung schließe das zweite Halbjahr mit den hohen Flüchtlingszahlen ein, argumentierte der Minister. Er kündigte an, dass ab 2017 auch Straftaten gegen Muslime gesondert in der Kriminalstatistik erhoben werden. Damit werde einem Wunsch der Islamverbände entsprochen.
Integration Korn sagte, im Unterschied zu der Einreise jüdischer Kontingentflüchtlinge, die nach 1990 aus der Sowjetunion nach Deutschland kamen, werde die Integration von Muslimen aus der Nahost‐Region erst in der zweiten oder dritten Generation gelingen.
Die Menschen kämen aus einem anderen Kulturkreis, einer anderen Religion und mit einer anderen Geschichte, argumentierte Korn.
Auch de Maizière räumte ein, dass die Integration der Flüchtlinge mehrere Generationen dauern werde. Dabei müssten die Deutschen das freiheitliche Gesellschaftsmodell selbstbewusst vertreten. Muslime fänden einen guten Christen und einen guten Juden überzeugender als jemanden, der an nichts glaube. »Wenn wir fröhlich unseren Glauben bekennen, ist das für die Integration am besten, und wir sollten nicht so tun, als wollten wir niemanden provozieren«, warb der Protestant de Maizière. Zur Leitkultur in Deutschland gehörten nicht nur die Grundrechte.
Auch die Bewältigung der Folgen von Auschwitz, das besondere Verhältnis zu Israel und die Staat‐Kirche‐Beziehungen in der Bundesrepublik seien Teil davon. epd
