Die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus fordert die Absage der Konzerte von Ex-»Pink Floyd«-Musiker Roger Waters am Mittwoch und Donnerstag in der Berliner Mercedes Benz-Arena.

Die Vorstellungen des antisemitischen britischen Musikers belasteten den gesellschaftlichen Frieden in der Stadt, erklärten CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Stettner und der Sprecher für Antisemitismusbekämpfung, Timur Husein, am Dienstag in Berlin.

Dem 79-jährigen, ehemaligen »Pink-Floyd«-Mitglied werden israelfeindliche und antisemitische Äußerungen vorgeworfen. Er soll unter anderem die Kampagne Boycott, Divestment and Sanctions (BDS) unterstützen, die für einen Israel-Boykott eintritt.

Antisemitismus und Hetze Kunst dürfe sehr viel und Kunstfreiheit sei ein sehr hohes Gut, sagte Stettner: »Wir dürfen und müssen aber nicht wegsehen, in diesem Fall weghören, wenn Künstler ihre Macht für Antisemitismus und Hetze nutzen.«

Husein sagte, der Senat habe keine rechtliche Handhabe, die Durchführung der Konzerte zu unterbinden: »Aber der Veranstalter beziehungsweise der Hallenbetreiber kann dies tun, wozu wir ihn eindringlich auffordern.« Wenn reichweitenstarke Künstler antisemitische Ressentiments in Berlin verbreiteten, würden Anfeindungen gegen Berliner Juden weiter zunehmen.

Gegen Waters‘ Konzerttour »This is Not a Drill« gab es in Deutschland bereits viele Proteste, aber wenig rechtliche Handhabe. Die Stadt Frankfurt am Main und das Land Hessen hatten ein Konzert am 28. Mai in Frankfurt abgesagt und den Veranstaltungsvertrag gekündigt. Dagegen hatte sich der Musiker erfolgreich vor Gericht gewehrt. epd