Die Bundesregierung bekräftigt, dass die Sicherheit Israels deutsche Staatsräson ist. »Das ist eine Verpflichtung aus der Vergangenheit«, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Mittwoch vor Journalisten in Berlin.
Dass Deutschland auch zu dieser Verpflichtung stehe, haben der Bundeskanzler und auch seine Vorgängerin immer wieder klargemacht. »Und wir haben ja auch gezeigt, dass wir seit dem 7. Oktober und den schrecklichen Überfällen an der Seite Israels stehen und da auch solidarisch sind.«
Auf die Frage, wie Deutschland auf Forderungen nach militärischer Unterstützung Israels angesichts der iranischen Bedrohung reagiere, verwies die stellvertretende Regierungssprecherin darauf, dass sich derzeit alle Anstrengungen darauf konzentrierten, eine weitere Eskalation des Konflikts zu verhindern. »Und über zukünftige Szenarien spekulieren wir an dieser Stelle nicht«, so Hoffmann.
»Wichtiges Gespräch«
Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums bestätigte, dass es am Dienstag einen Austausch zwischen dem israelischen Verteidigungsminister Yoav Galant und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius gegeben hat. Dabei sei es nicht um konkrete Ergebnisse gegangen, sondern um einen Lagebildabgleich und die Festigung des Vertrauens.
Bereits zuvor hatte Galant mitgeteilt, er habe »ein wichtiges Gespräch« mit seinem deutschen Amtskollegen geführt. Dabei habe er Pistorius über die Sicherheitsentwicklungen und die Bedrohungen unterrichtet, die vom Iran und seinen Stellvertretern gegen Israel und die gesamte Region ausgehen.
»Ich danke Ihnen, Herr Minister, dass Sie an der Seite Israels stehen. Die freie Welt muss gemeinsam gegen den größten Destabilisator und Exporteur von Terrorismus – den Iran – vorgehen«, hieß es in der Mitteilung, die auch auf der Online-Plattform »x« veröffentlicht wurde. ddk
