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In Brandenburg ist der stellvertretende BSW-Landtags-Fraktionschef Christian Dorst von seinem Amt zurückgetreten. Zuvor hatte er mit einer Reaktion auf eine umstrittene AfD-Äußerung zur NS-Zeit für Wirbel gesorgt.  

BSW-Fraktionsvorsitzende Niels-Olaf Lüders teilte mit, dass Dorst seinen Rücktritt als Fraktionsvize erklärt habe. Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag ist derzeit nach vier Parteiaustritten ohnehin in einer schweren Krise, die auch die SPD/BSW-Koalition ins Wanken gebracht hat.

BSW-Mann Dorst hatte am Freitag beim Portal X auf eine Äußerung von Sachsen-Anhalts AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2026, Ulrich Siegmund, reagiert. Siegmund hatte in einem Podcast des Portals »Politico« auf die Frage gesagt, ob die NS-Zeit »das Schlimmste der Menschheit« gewesen sei: »Das maße ich mir nicht an zu bewerten, weil ich die gesamte Menschheit nicht aufarbeiten kann und aus allen Verbrechen dieser Menschheit natürlich lernen muss.«

»Man kann das allerdings auch völlig anders bewerten«

Der bisherige BSW-Fraktionsvize Dorst zeigte bei X Verständnis für die Aussagen des AfD-Spitzenkandidaten. Man könne die Äußerung von Siegmund als »Vorstufe zur Leugnung des Holocaust« bewerten, sagte der BSW-Abgeordnete. »Man kann das allerdings auch völlig anders bewerten.« Frei nach dem Motto: »Ich weiß, dass ich nichts weiß«, erklärte Dorst. Letztere Interpretation lasse den AfD-Spitzenmann völlig anders erscheinen als erstere.

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Es gebe in ihren Äußerungen »viel Vernünftiges«

Brandenburgs BSW-Fraktionschef Lüders erklärte mit Blick auf seinen Parteifreund Dorst: »Er stellte bei seinem Rücktritt klar, dass er die Singularität des Holocaust nicht angezweifelt hat und nicht anzweifelt.« 

Lüders schrieb aber auch: »Die von Christian Dorst gewählte und zunehmend stärker besetzte Rolle als streitbarer politischer Kommentator in den sozialen Medien verträgt sich nicht mit der Funktion eines stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Deswegen ist die Rücktrittserklärung folgerichtig.« 

Krise in der BSW-Landtagsfraktion

Der Bauunternehmer Dorst ist seit Oktober 2024 Mitglied des Landtags in Brandenburg. Er spielt auch eine Rolle in der aktuellen Krise der Fraktion. Dorst griff seinen Parteikollegen, den BSW-Finanzminister Robert Crumbach an. Er legte ihm einen Verzicht auf sein Abgeordnetenmandat nahe. Hintergrund war ein Streit um zwei im BSW umstrittene Medienstaatsverträge. dpa