Bundestag

»Brandner war nicht länger tragbar«

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland Foto: dpa

Der Rechtsausschuss des Bundestags hat den umstrittenen AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzenden abgewählt. Der Ausschuss zog damit die Konsequenzen aus mehreren Eklats, die der AfD-Politiker aus Thüringen ausgelöst hat.

»Judaslohn« Zuletzt sorgte er für Wirbel, als er auf Twitter die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den AfD-kritischen Rocksänger Udo Lindenberg mit der Bemerkung »Judaslohn« kommentierte. Zuvor hatte der 53 Jahre alte Jurist bereits mit seinen Reaktionen auf den Terroranschlag von Halle mit zwei Toten und mehreren Verletzten Empörung hervorgerufen.

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, erklärte dazu, die Mitglieder des Rechtsausschusses hätten klug und verantwortungsvoll gehandelt. »Nach seinen antisemitischen Äußerungen war Brandner in diesem Amt nicht länger tragbar und hat nach unserer Auffassung auch im Bundestag eigentlich nichts verloren. Denn Antisemitismus ist keine Meinung, sondern Menschenverachtung.«  ja

USA

FBI-Direktor zieht Zorn Trumps wegen Antifa-Einschätzung auf sich

Antifaschismus sei eine Ideologie und keine Organisation, erklärt der Chef der Bundespolizei in einer Kongressanhörung

 18.09.2020

UN

Immer wieder (nur) Israel

Die Vereinten Nationen verurteilen Israel wegen angeblicher Verletzung der Rechte palästinensischer Frauen

 18.09.2020

Sicherheit

Bundesregierung unterstützt den Schutz jüdischer Einrichtungen mit 22 Millionen Euro

Zentralratspräsident Josef Schuster: »Für jüdische Gemeinden stellen die Ausgaben für Sicherheit häufig eine erhebliche finanzielle Belastung dar«

 17.09.2020

NRW

Minister Reul: Ausmaß rechtsextremer Chatgruppen nicht absehbar

Nach der Entdeckung fünf rechtsextremer Chatgruppen laufen die Ermittlungen auf Hochtouren

 17.09.2020

Jubiläum

70 Jahre in 60 Minuten

Beim Festakt in Berlin würdigten Angela Merkel und Josef Schuster die Erfolge des Zentralrats

von Ayala Goldmann  17.09.2020

Washington

Mehr als ein Vertrag

Mit dem Friedensabkommen zwischen Israel und den Emiraten sowie Bahrain beginnt in Nahost eine neue Ära

von Ralf Balke  17.09.2020

Einspruch

Keine faulen Ausreden mehr!

Uwe Becker plädiert dafür, dass die EU die Palästinenser an den Verhandlungstisch zwingt

von Uwe Becker  17.09.2020

Lüneburg

Tafel wird um Völkermord ergänzt

Einigung im Prozess um Wehrmachts-Denkmal erzielt

 17.09.2020

Rosch Haschana

Schutz und Stärke

Grußbotschaft zum neuen Jahr von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

 17.09.2020