Die israelische Botschaft in Berlin hat eindringlich vor einer für den kommenden Samstag geplanten, israelfeindlichen Großdemonstration in Frankfurt gewarnt. Dort sei »mit vermummten Massen, die radikal-islamistische und antisemitische Parolen rufen« zu rechnen, betonte die Botschaft.
»Wir haben in den letzten Wochen gesehen, wohin solche Aufmärsche führen: zu Angriffen auf jüdische Institutionen und Anwohner«, so die Botschaft. »Sagen Sie später nicht: ›Ich habe es nicht gewusst!‹« Die Botschaft rief die Stadt Frankfurt, Polizei und Justiz auf, entschieden einzuschreiten, damit es »nicht erneut eine Judenjagd auf den Straßen Frankfurts« gebe.
Hintergrund ist eine angekündigte Kundgebung des Bündnisses »United 4 Gaza«, das am Samstag ab 15 Uhr am Hafenpark mehrere Tausend Teilnehmer mobilisieren will. Unterstützt wird die Aktion von Gruppen wie »Free Palestine FFM« und »Blackpower Frankfurt«. In Videos rufen Aktivisten dazu auf, »gemeinsam für die Befreiung unseres Volkes in Palästina« zu demonstrieren.
»Wir setzen ein klares Zeichen: Für das vergossene Blut. Für unsere Wut. Für unsere Solidarität. Für Gaza«, heißt es in einer Ankündigung in sozialen Medien. Die Organisatoren beschuldigten auch »deutsche Banken« und die in Frankfurt ansässige EZB, einen angeblichen »Völkermord« in Gaza zu organisieren.
Propagandadelikte und Angriffe
Bereits im Juni hatte »United 4 Gaza« eine israelfeindliche Großkundgebung in Berlin veranstaltet, an der nach Polizeiangaben rund 15.000 Menschen teilnahmen, während die Veranstalter selbst von bis zu 70.000 sprachen. Am Ende kam es zu zahlreichen Festnahmen, unter anderem wegen Propagandadelikten und Angriffen auf Einsatzkräfte. In Frankfurt wollen die Aktivisten die Teilnehmerzahlen sogar noch übertreffen.
Derweil laufen laut lokalen Medien die Vorbereitungen. Auf Social Media werben mehrere linke Gruppen für die Aktion. Die Frankfurter Linken haben eine dieser Vorbereitungsaktionen auf Instagram mit einem »Like« unterstützt.
Die Kritik an der geplanten Demonstration wächst. Der Frankfurter CDU-Chef Nils Kößler bezeichnete die Aktion laut »Frankfurter Rundschau« als »antisemitisch motivierte, israelfeindliche Mobilisierung« und forderte ein Verbot.
Auch der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker (CDU) warnte: »Die Anmelder zeigen klar, dass sie das Existenzrecht Israels nicht anerkennen. Aus Völkerverständigung wird Volksverhetzung, wenn deutsche Banken und die EZB als Teil ethnischer Säuberung verunglimpft werden.« Becker forderte die Stadt auf, endlich »konsequent einzuschreiten«.
