Der israelische Ministerpräsident Naftali Bennett will bei seiner ersten US-Reise nach Amtsantritt vor allem das iranische Nuklearprogramm ansprechen. Das Programm habe in den vergangenen zwei bis drei Jahren eine sehr sprunghafte Entwicklung genommen, erklärte Bennetts Büro vor dem Abflug des Premiers nach Washington. Das werde das wichtigste Thema seines Gesprächs mit US-Präsident Joe Biden sein. Daneben werde es bei den Verhandlungen mit der US-Regierung am Mittwoch und Donnerstag um die Qualität des israelischen Militärs, Wirtschaftsfragen und das Coronavirus gehen.
Bennett hat sich gegen eine Rückkehr der USA in das Atomabkommen der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands mit dem Iran ausgesprochen. Das Abkommen sei ausgelaufen und nicht mehr relevant, sagte er. Einen neuen Atomvertrag lehne er ebenfalls ab. Vielmehr müsse es ein Abkommen geben, das auch die aggressive Politik des Irans in der Region bremse. In den vergangenen Woche hat es Angriffe auf Schiffe gegeben, die Verbindungen zu Israel haben. Es wird weithin angenommen, dass der Iran dahinter steht. Das müsse aufhören, forderte Bennett diese Woche im Kabinett.
In dem Atomabkommen hatte der Iran zugesagt, sein Nuklearprogramm so zu begrenzen, dass er keine Atomwaffen bauen kann. Im Gegenzug sollten Wirtschaftssanktionen fallen. Die USA zogen sich unter Bidens Vorgänger Donald Trump aus dem Abkommen zurück und verhängten wieder Sanktionen. Der Iran hält inzwischen wichtige Teile des Vertrages nicht mehr ein. Derzeit wird über eine Rückkehr der USA und Irans zu den ursprünglichen Bestimmungen verhandelt. ap
