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Auszeichnung, Synagoge, Kampagne

Auszeichnung für Merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll am 8. März in Dresden mit der Buber-Rosenzweig-Medaille 2020 geehrt werden. Die undotierte Auszeichnung würdige das entschiedene Eintreten Merkels gegen antisemitische und rassistische Tendenzen in Politik, Gesellschaft und Kultur, teilte die Stadtverwaltung Dresden am Donnerstag mit. Die Medaille werde der CDU-Politikerin im Rahmen der zentralen Eröffnung der »Woche der Brüderlichkeit« in Dresden übergeben. Sie ist nach den Philosophen Martin Buber und Franz Rosenzweig benannt. epd

Synagoge im Visier
Mit einer groß angelegten Razzia sind Ermittler am Dienstag in vier Bundesländern gegen mutmaßliche Islamisten vorgegangen. Mehreren Verdächtigen tschetschenischer Herkunft wird vorgeworfen, Orte für einen etwaigen islamistisch motivierten Anschlag ausgespäht zu haben, wie die Berliner Generalstaatsanwaltschaft mitteilte. Eine konkrete Anschlagsgefahr habe aber nicht bestanden. Nach Auskunft des Nachrichtenmagazins »Spiegel« hatten die Islamisten die Neue Synagoge in der Oranienburger Straße im Visier. Ende September sollen sie die Synagoge in Berlin-Mitte ausgekundschaftet und Videoaufnahmen des Gebäudes gemacht haben. Zusätzlich sollen auch mehrere Einkaufszentren von den Beschuldigten ausgespäht worden sein. Gegen die Verdächtigen im Alter von 23 bis 28 Jahren wird den Angaben zufolge wegen des Verdachts auf Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat ermittelt. Bei einem von ihnen seien zuvor bei einer Polizeikontrolle verdächtige Bilder auf dem Handy entdeckt worden, erklärten die Behörden. Das Verfahren wird bei der Generalstaatsanwaltschaft in der Hauptstadt geführt. Die Zahl der Verdächtigen sowie möglicher Festnahmen wurde zunächst nicht genannt. dpa

Kampagne verurteilt
Die Goethe-Universität in Frankfurt am Main hat die Kampagne einer Anti-Abtreibungsinitiative verurteilt, die Schwangerschaftsabbrüche als ein Verbrechen ansieht, das noch schlimmer sei als der Holocaust. Die Website der »Initiative Nie wieder!« firmiert unter der URL »babycaust.de«. Die in einer solchen Namensgebung zum Ausdruck kommende Verharmlosung des Holocaust verurteile man nachdrücklich, erklärte das Uni-Präsidium, und »ebenso den in dieser Aktion erkennbaren Versuch der Unterdrückung kritischer und diskursiv gut begründbarer Positionen«. mth

Kritik an AfD
Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat massive Kritik an der AfD geübt. »Man traut sich wieder Dinge zu sagen, die man zuvor vielleicht auch gedacht, aber eben nicht gesagt hat. Da haben sich rote Linien verschoben. Dafür hat, ganz klar, die AfD den Grundstein gelegt«, sagte er der »Main-Post«. Die Gruppierung »Juden in der AfD« bezeichnete Schuster als »Feigenblatt« für die Partei. »Es gibt ein Vorurteil, alle Juden seien klug. Dass es sich um ein Vorurteil handelt, ist spätestens mit der Gründung dieser Gruppierung bewiesen. Juden sind genauso Menschen wie alle anderen. Es gibt klügere und nicht so kluge.« Eine Partei, die sich nicht von einem Herrn Gauland oder einem Herrn Höcke distanziere, sondern diese sogar in der Führungsriege habe, könne keine akzeptable demokratische Partei sein. kna

Kino

Wegen israelfeindlicher Propaganda-Rede bei Berlinale: SPD-Minister verlässt die Preisverleihung 

 21.02.2026

Berlinale

»Free Palestine« auf der Bühne

Filmemacher Abdallah Alkhatib wirft der Bundesregierung vor: »Sie machen mit beim Genozid Israels in Gaza«

von Katrin Richter  21.02.2026

Meinung

Endlich kehrt Ehrlichkeit in die Debatte über die UNRWA ein!

Der CDU-Antrag bringt auf den Punkt, was seit Jahren verdrängt wurde: Palästinensische Gewalt darf natürlich nicht als politisches Instrument akzeptiert werden

von Daniel Neumann  21.02.2026

Parteitag

»Die UNRWA ist nicht reformierbar«: CDU will Zahlungsstopp

Einmütig haben die Delegierten des CDU-Bundesparteitags in Stuttgart beschlossen, dass es künftig striktere Auflagen für deutsche Zuschüsse an die Palästinenser geben soll

von Michael Thaidigsmann  21.02.2026

Militär

Bundeswehr und IDF wollen enger zusammenarbeiten

Bei einem Besuch in Israel vereinbaren Vertreter der Bundeswehr eine engere Kooperation mit Israels Armee. Deutschland will dabei auch etwas über die Integration von Frauen ins Militär lernen

 20.02.2026

Stuttgart

Merz schließt AfD als Option kategorisch aus

In Teilen der CDU liebäugeln manche damit, ob nicht doch auch die AfD ein Partner werden könnte. Der Parteichef zieht eine deutliche rote Linie

 20.02.2026

Berlin

Auswärtiges Amt: Deutsche sollen Iran verlassen

Die Bundesregierung warnt Deutsche im Iran erneut vor einer möglichen Eskalation. Noch gebe es Ausreisemöglichkeiten zu Lande und mit Flugzeugen

 20.02.2026

Düsseldorf

Jetzt auch Wirbel um Jobs bei AfD-Abgeordneten in NRW

Minijobs für eine 85-Jährige und die Frau eines Lokalpolitikers: Jetzt geraten auch AfD-Abgeordnete in NRW in die Vetternwirtschafts-Debatte

 20.02.2026

»Mit eigener Stimme«

Braunschweig zeigt Ausstellung zum 75. Jubiläum des Zentralrates der Juden

1950 in Frankfurt gegründet, steht die jüdische Dachorganisation seit mehr als 75 Jahren für jüdisches Leben in Deutschland. Das Städtische Museum widmet ihm nun eine bundesweit einzigartige Schau

 20.02.2026