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Auszeichnung, Synagoge, Kampagne

Auszeichnung für Merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll am 8. März in Dresden mit der Buber-Rosenzweig-Medaille 2020 geehrt werden. Die undotierte Auszeichnung würdige das entschiedene Eintreten Merkels gegen antisemitische und rassistische Tendenzen in Politik, Gesellschaft und Kultur, teilte die Stadtverwaltung Dresden am Donnerstag mit. Die Medaille werde der CDU-Politikerin im Rahmen der zentralen Eröffnung der »Woche der Brüderlichkeit« in Dresden übergeben. Sie ist nach den Philosophen Martin Buber und Franz Rosenzweig benannt. epd

Synagoge im Visier
Mit einer groß angelegten Razzia sind Ermittler am Dienstag in vier Bundesländern gegen mutmaßliche Islamisten vorgegangen. Mehreren Verdächtigen tschetschenischer Herkunft wird vorgeworfen, Orte für einen etwaigen islamistisch motivierten Anschlag ausgespäht zu haben, wie die Berliner Generalstaatsanwaltschaft mitteilte. Eine konkrete Anschlagsgefahr habe aber nicht bestanden. Nach Auskunft des Nachrichtenmagazins »Spiegel« hatten die Islamisten die Neue Synagoge in der Oranienburger Straße im Visier. Ende September sollen sie die Synagoge in Berlin-Mitte ausgekundschaftet und Videoaufnahmen des Gebäudes gemacht haben. Zusätzlich sollen auch mehrere Einkaufszentren von den Beschuldigten ausgespäht worden sein. Gegen die Verdächtigen im Alter von 23 bis 28 Jahren wird den Angaben zufolge wegen des Verdachts auf Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat ermittelt. Bei einem von ihnen seien zuvor bei einer Polizeikontrolle verdächtige Bilder auf dem Handy entdeckt worden, erklärten die Behörden. Das Verfahren wird bei der Generalstaatsanwaltschaft in der Hauptstadt geführt. Die Zahl der Verdächtigen sowie möglicher Festnahmen wurde zunächst nicht genannt. dpa

Kampagne verurteilt
Die Goethe-Universität in Frankfurt am Main hat die Kampagne einer Anti-Abtreibungsinitiative verurteilt, die Schwangerschaftsabbrüche als ein Verbrechen ansieht, das noch schlimmer sei als der Holocaust. Die Website der »Initiative Nie wieder!« firmiert unter der URL »babycaust.de«. Die in einer solchen Namensgebung zum Ausdruck kommende Verharmlosung des Holocaust verurteile man nachdrücklich, erklärte das Uni-Präsidium, und »ebenso den in dieser Aktion erkennbaren Versuch der Unterdrückung kritischer und diskursiv gut begründbarer Positionen«. mth

Kritik an AfD
Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat massive Kritik an der AfD geübt. »Man traut sich wieder Dinge zu sagen, die man zuvor vielleicht auch gedacht, aber eben nicht gesagt hat. Da haben sich rote Linien verschoben. Dafür hat, ganz klar, die AfD den Grundstein gelegt«, sagte er der »Main-Post«. Die Gruppierung »Juden in der AfD« bezeichnete Schuster als »Feigenblatt« für die Partei. »Es gibt ein Vorurteil, alle Juden seien klug. Dass es sich um ein Vorurteil handelt, ist spätestens mit der Gründung dieser Gruppierung bewiesen. Juden sind genauso Menschen wie alle anderen. Es gibt klügere und nicht so kluge.« Eine Partei, die sich nicht von einem Herrn Gauland oder einem Herrn Höcke distanziere, sondern diese sogar in der Führungsriege habe, könne keine akzeptable demokratische Partei sein. kna

Mailand

Provokantes »Hitler mit Kufiya«-Mural bei israelfeindlicher Demonstration aufgetaucht

Nach Angaben des Künstlers versteht sich die Aktion als Warnung vor wachsender gesellschaftlicher Radikalisierung und der zunehmenden Normalisierung antisemitischer Sprache

 18.05.2026

Washington D.C.

Mutmaßlicher Drahtzieher von Angriffen auf jüdische Einrichtungen vor Gericht

Auch für einen Brandanschlag auf ein jüdisches Restaurant in München soll Mohammad Baqer Saad Dawood Al-Saadi verantwortlich sein

 18.05.2026

Initiative

Offener Brief jüdischer Organisationen an Berliner Senatorin

Nachdem eine Klage des jüdischen Studenten Lahav Shapira gegen die Freie Universität Berlin für unzulässig erklärt worden ist, fordern jüdische Organisationen eine Gesetzesänderung

 18.05.2026 Aktualisiert

Potsdam

Forscher: Offenheit für AfD wächst trotz mehr Radikalität

Der Extremismusforscher Botsch erklärt, warum die Bereitschaft wächst, die zumindest in Teilen rechtsextremistische Partei zu wählen - ungeachtet ihrer Entwicklung

von Marc-Oliver von Riegen  18.05.2026

Berlin

Josef Schuster für Bestrafung der Leugnung von Israels Existenzrecht

Der Zentralratspräsident stellt sich hinter das Vorhaben aus Hessen. Derweil sind einige Strafrechtler skeptisch

 18.05.2026

Ramallah

Abbas will blockierte Gelder als Terror-Renten verwenden

In Zusammenhang mit Israels Entscheidung, Teile der Steuereinnahmen für die PSA einzubehalten, spricht der Palästinenserpräsident von einem Rechtsbruch, will aber weiterhin illegale Terror-Renten bezahlen

 18.05.2026

Pilsen

Wie es mit Marla Svenja Liebich weitergehen könnte

Nach monatelanger Fahndung wurde die Rechtsextremistin gefasst. Seit einigen Wochen sitzt sie in Tschechien in Haft. Ein Gericht dort will nun über eine Auslieferung entscheiden

 18.05.2026

Washington D.C.

Trump zu Iran: »Die Uhr tickt«

Die Angriffe gegen das iranische Regime, dessen Revolutionsgarden und Atomanlangen könnten diese Woche wiederaufgenommen werden

 18.05.2026

Interview

»Sonntagsreden reichen nicht«

Hessens Justizminister Christian Heinz will, dass Aufrufe zur Vernichtung Israels künftig unter Strafe stehen. Wie lässt sich ein solcher Eingriff in die Meinungsfreiheit begründen? Ein Gespräch über Staatsräson, den Schutz jüdischen Lebens und Mehrheiten im Bundesrat

von Joshua Schultheis  17.05.2026