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Attacke, Morddrohung, Feiertag

Demonstration gegen antisemitische Attacke in London Foto: imago images/ZUMA Press

München: Offman ausgeladen
Marian Offman, jüdischer Stadtrat der SPD, darf nicht als Repräsentant der Stadt München beim »Internationalen Forum«, einer Alternativveranstaltung zur Münchner Sicherheitskonferenz, sprechen. Ausgeladen haben ihn die Veranstalter. Wie die »Süddeutsche Zeitung« berichtet, sagte Thomas Rödl, Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), für die Veranstalter, dass Offmans Haltung zu Israel einer der Gründe für die Ausladung ist. Offman habe sich »offensiv und polarisierend mit politischen Gruppen und Veranstaltungen auseinandergesetzt, die die Politik der Regierung Israels kritisch beurteilen«. Offman, Mitglied im Vorstand der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, sagte, die Vermutung liege nahe, »dass man den Juden Marian Offman einfach nicht als Begrüßungsredner haben wollte. Auch wegen seiner Position natürlich zu Israel.« Offman sollte als offizieller Vertreter des Münchner Oberbürgermeisters Dieter Reiter (SPD) ein Grußwort sprechen.  ja

Attacke in London
An die Außenwand einer Synagoge sowie an Schaufenster von Geschäften in den Londoner Distrikten Hampstead und Belsize Pirk wurden antisemitische Sprüche und Symbole geschmiert – unmittelbar nach dem Anschlag auf das Haus eines Rabbiners im US-Bundesstaat New York. Die britische Polizei ermittelt wegen »rassistisch motivierten Hassverbrechens«.  ja

Morddrohung gegen Igor Levit
Nach dem Bekanntwerden einer Morddrohung gegen den russisch-deutschen Pianisten Igor Levit hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, laut einem Bericht der Zeitungen der Funke-Mediengruppe eine Verschärfung des Tatbestands der Volksverhetzung gefordert. Die jüdischen Gemeinden und der Zentralrat der Juden bekämen täglich Drohmails, die bisher aber nicht strafbar seien, weil es laut Paragraf 130 im Strafgesetzbuch keine Volksverhetzung sei, erklärte der Antisemitismusbeauftragte. Dafür hätte der Absender die E-Mail noch weiter verbreiten müssen. »Dieses Gesetz muss erweitert werden, auch der bilaterale Hass muss unter Strafe stehen«, betonte Klein.  dpa/ja

Halle: Keine Konsequenzen
Max Privorozki, Vorsitzender der Jüdischen Gemeinde in Halle, beklagt, dass es nach dem Angriff gegen die Synagoge seiner Gemeinde keine Konsequenzen gibt. »Es ist ein großes Problem, dass alle mit dem Finger nur auf andere zeigen, sich selbst dabei aber von jedem Verdacht freisprechen«, sagte Privorozki der »Bild am Sonntag«. Er fordert mehr Aufklärung, etwa durch Schulklassenbesuche – »gern auch in unserer Synagoge«. Von einer ausschließlichen Fixierung auf Sicherheitsmaßnahmen hält Privorozki nichts, das führe nur dazu, »dass wir Juden uns hinter Mauern verstecken«.  ja

8. Mai bundesweiter Feiertag?
Der Direktor der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten, Axel Drecoll, hat dazu aufgerufen, den 8. Mai 2020 bundesweit zum gesetzlichen Feiertag zu machen. Dass Berlin den 75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus »zum einmaligen gesetzlichen Feiertag erklärt hat, halte ich für ein positives Signal«, sagte Drecoll. Dies sei gerade in Zeiten wichtig, in denen verstärkt versucht werde, den Nationalsozialismus zu relativieren. Er würde begrüßen, »wenn Brandenburg und die anderen Bundesländer diesem Beispiel folgen würden«.  epd

Polen: Konflikt mit Russland
Polens Regierung hat den russischen Botschafter einbestellt. Warschau widerspricht damit Äußerungen von Russlands Präsident Wladimir Putin, in den 30er-Jahren habe Polens Botschafter in Berlin sich für eine Hitler-Statue in Warschau ausgesprochen. Putin nannte den damaligen Botschafter einen »Mistkerl, ein antisemitisches Schwein«. Die Regierung in Warschau erhebt nun »vehementen Einspruch gegen die historischen Unterstellungen höchster russischer Stellen«. Vizeaußenminister Marcin Przydacz twitterte, die Welt werde die »wahre Bedeutung« des Molotow-Ribbentrop-Paktes, des deutsch-sowjetischen Nichtangriffspakts von 1939, nicht vergessen.  ja

Schleswig-Holstein

Beauftragter für Antisemitismus in der Kritik

Gerhard Ulrich wird vorgeworfen, in der Vergangenheit einseitig gegen Israel Stellung bezogen und sich dabei antijüdischer Vorurteile bedient zu haben. Vertreter der jüdischen Gemeinde stellen sich hinter ihn

von Joshua Schultheis  02.12.2022

Karlsruhe

Bundesanwaltschaft will zu Synagogen-Anschlägen ermitteln

Der konkrete Grund, warum die Karlsruher Ermittler den Fall übernehmen wollen, blieb zunächst offen

 02.12.2022

Sachsen

»Als Richter nicht mehr tragbar«

Urteil des Leipziger Dienstgerichts zu dem als rechtsextrem eingestuften früheren AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier

 02.12.2022

New York

UN-Vollversammlung für »Nakba«-Gedenkfeier

Israels Botschafter bei den Vereinten Nationen bezeichnete den Beschluss als »beschämend«

 01.12.2022

Nordrhein-Westfalen

Polizeipräsenz vor jüdischen Einrichtungen erhöht

Innenministerium: »Aufgrund der Gesamtentwicklung« Schutzmaßnahmen »landesweit angepasst«

 01.12.2022

Einspruch

Teil der Erinnerungskultur

Alexander Friedman sieht Putins Krieg gegen die Ukraine als Fortsetzung des Holodomor

von Alexander Friedman  01.12.2022

RIAS Sachsen-Anhalt

Meldestelle dokumentiert antisemitische Vorfälle

Arbeit der Einrichtung im Beisein von Ministerpräsident Reiner Haseloff der Öffentlichkeit vorgestellt

 30.11.2022

Antisemitismus

Nationale Strategie beschlossen

Zentralratspräsident Josef Schuster äußerte sich in einer ersten Reaktion positiv

von Michael Thaidigsmann  30.11.2022 Aktualisiert

Nach Schüssen auf Rabbinerhaus

NRW-Beauftragte besucht Alte Synagoge Essen

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ruft zu gesamtgesellschaftlichem Engagement gegen Judenfeindlichkeit auf

 30.11.2022