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Arbeitsbesuch, Straftaten, Judenhass

Deutsch-israelisches Treffen Foto: picture alliance / ZB

Arbeitsbesuch in Israel
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist am Samstagnachmittag zu einem dreitägigen Arbeitsbesuch nach Israel. Am Sonntag, 29. August, werde sie unter anderem den israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett, Präsident Isaac Herzog und Außenminister Yair Lapid zu Gesprächen treffen, teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer mit. Außerdem werde die Bundeskanzlerin mit dem israelischen Kabinett zusammenkommen. Merkel werde am Sonntagnachmittag zudem in Anwesenheit von Premier Bennett einen Kranz in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem niederlegen. Dabei sei auch der Besuch einer Ausstellung sowie des künftigen Dokumentationszentrums geplant, hieß es weiter. Zudem werde der Bundeskanzlerin bei einer Zeremonie in Jerusalem die Ehrendoktorwürde des Technion–Israel Institute of Technology in Haifa verliehen. Am Montag werde Merkel Vertreter des in Tel Aviv angesiedelten Israelischen Instituts für Nationale Sicherheitsstudien (INSS) zu einem Runden Tisch in Jerusalem treffen. Am späten Vormittag werde sie wieder zurückreisen. Mitte Juni ist in Israel eine neue Regierung vereidigt worden. Die Koalition wird von insgesamt acht Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum getragen, darunter ist erstmals eine arabische Partei. Damit ging die Ära des rechtskonservativen Langzeit-Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, der seit 2009 ohne Unterbrechung im Amt gewesen war, zu Ende. Merkel scheidet nach der Bundestagswahl Ende September aus dem Amt aus. dpa/ja

Straftaten in NRW
Im ersten Halbjahr 2021 wurden in Nordrhein-Westfalen 206 antisemitische Straftaten begangen. Dies geht aus einem Bericht der Landesregierung hervor, der dem »Kölner Stadt-Anzeiger« (Dienstag) vorliegt. Dabei ging es vor allem um Volksverhetzungs-, Beleidigungs- und Propagandadelikte, aber auch um Sachbeschädigung, Bedrohung und in drei Fällen um Körperverletzung. Etwa die Hälfte der Taten sei von Personen aus dem rechts­extremistischen Spektrum verübt worden, 70 Fälle seien dem »Phänomenbereich ausländische Ideologie« zuzuordnen, heißt es in der Antwort des NRW-Innenministeriums auf Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag. Im gesamten Vorjahr hatte die Zahl der Fälle bei 276 gelegen. Experten gehen davon aus, dass die Dunkelziffer um ein Vielfaches höher liegt. Im Mai dieses Jahres hatte es in Deutschland in mehreren Städten im Zuge des Nahostkonflikts antisemitische und israelfeindliche Ausschreitungen gegeben. Vom 10. bis zum 21. Mai wurden in NRW in diesem Zusammenhang etwa 90 antisemitische Straftaten gemeldet, teilte das Innenministerium mit. Die 276 Fälle im Jahr 2020 hatten einen Rückgang bedeutet, es waren 39 Straftaten weniger als im Vorjahr. kna/ja

Judenhass in London
Bei einem offensichtlich antisemitischen Angriff im Nordlondoner Stadtteil Stamford Hill wurde vergangene Woche ein 64-jähriger jüdischer Mann auf dem Weg zur Synagoge bewusstlos geschlagen, wie am Wochenende bekannt wurde. Bei einer weiteren Attacke offenbar desselben Angreifers wurde in der Nähe ein kleiner jüdischer Junge beim Fahrradfahren heftig ins Gesicht geschlagen. Britischen Medienberichten zufolge zeigten Kamera­aufnahmen, dass der mutmaßliche Täter anscheinend islamische Kleidung trug. Die jüdische Nachbarschaftswache Shomrim bezeichnete den Vorfall als »bösartigen rassistischen Angriff«. Der zusammengeschlagene Mann sei »bewusstlos mit gebrochenem Fuß und Kopfverletzungen ins Krankenhaus eingeliefert« worden, fügte die Gruppe hinzu. Der zusammengeschlagene 64-Jährige sagte der britischen Nachrichtenagentur PA, er habe »keine Erinnerung« an den Vorfall, da er bewusstlos geschlagen worden sei. »Mein Kopf schlug an die Wand, und das war’s, ich kann mich nicht erinnern.« Die Polizei nehme den Vorfall »sehr ernst, da es in der Gemeinde sehr viel Angst gibt«. Der Täter ist nach wie vor noch nicht gefasst worden. ja

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