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Arbeitsbesuch, Straftaten, Judenhass

Deutsch-israelisches Treffen Foto: picture alliance / ZB

Arbeitsbesuch in Israel
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist am Samstagnachmittag zu einem dreitägigen Arbeitsbesuch nach Israel. Am Sonntag, 29. August, werde sie unter anderem den israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett, Präsident Isaac Herzog und Außenminister Yair Lapid zu Gesprächen treffen, teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer mit. Außerdem werde die Bundeskanzlerin mit dem israelischen Kabinett zusammenkommen. Merkel werde am Sonntagnachmittag zudem in Anwesenheit von Premier Bennett einen Kranz in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem niederlegen. Dabei sei auch der Besuch einer Ausstellung sowie des künftigen Dokumentationszentrums geplant, hieß es weiter. Zudem werde der Bundeskanzlerin bei einer Zeremonie in Jerusalem die Ehrendoktorwürde des Technion–Israel Institute of Technology in Haifa verliehen. Am Montag werde Merkel Vertreter des in Tel Aviv angesiedelten Israelischen Instituts für Nationale Sicherheitsstudien (INSS) zu einem Runden Tisch in Jerusalem treffen. Am späten Vormittag werde sie wieder zurückreisen. Mitte Juni ist in Israel eine neue Regierung vereidigt worden. Die Koalition wird von insgesamt acht Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum getragen, darunter ist erstmals eine arabische Partei. Damit ging die Ära des rechtskonservativen Langzeit-Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, der seit 2009 ohne Unterbrechung im Amt gewesen war, zu Ende. Merkel scheidet nach der Bundestagswahl Ende September aus dem Amt aus. dpa/ja

Straftaten in NRW
Im ersten Halbjahr 2021 wurden in Nordrhein-Westfalen 206 antisemitische Straftaten begangen. Dies geht aus einem Bericht der Landesregierung hervor, der dem »Kölner Stadt-Anzeiger« (Dienstag) vorliegt. Dabei ging es vor allem um Volksverhetzungs-, Beleidigungs- und Propagandadelikte, aber auch um Sachbeschädigung, Bedrohung und in drei Fällen um Körperverletzung. Etwa die Hälfte der Taten sei von Personen aus dem rechts­extremistischen Spektrum verübt worden, 70 Fälle seien dem »Phänomenbereich ausländische Ideologie« zuzuordnen, heißt es in der Antwort des NRW-Innenministeriums auf Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag. Im gesamten Vorjahr hatte die Zahl der Fälle bei 276 gelegen. Experten gehen davon aus, dass die Dunkelziffer um ein Vielfaches höher liegt. Im Mai dieses Jahres hatte es in Deutschland in mehreren Städten im Zuge des Nahostkonflikts antisemitische und israelfeindliche Ausschreitungen gegeben. Vom 10. bis zum 21. Mai wurden in NRW in diesem Zusammenhang etwa 90 antisemitische Straftaten gemeldet, teilte das Innenministerium mit. Die 276 Fälle im Jahr 2020 hatten einen Rückgang bedeutet, es waren 39 Straftaten weniger als im Vorjahr. kna/ja

Judenhass in London
Bei einem offensichtlich antisemitischen Angriff im Nordlondoner Stadtteil Stamford Hill wurde vergangene Woche ein 64-jähriger jüdischer Mann auf dem Weg zur Synagoge bewusstlos geschlagen, wie am Wochenende bekannt wurde. Bei einer weiteren Attacke offenbar desselben Angreifers wurde in der Nähe ein kleiner jüdischer Junge beim Fahrradfahren heftig ins Gesicht geschlagen. Britischen Medienberichten zufolge zeigten Kamera­aufnahmen, dass der mutmaßliche Täter anscheinend islamische Kleidung trug. Die jüdische Nachbarschaftswache Shomrim bezeichnete den Vorfall als »bösartigen rassistischen Angriff«. Der zusammengeschlagene Mann sei »bewusstlos mit gebrochenem Fuß und Kopfverletzungen ins Krankenhaus eingeliefert« worden, fügte die Gruppe hinzu. Der zusammengeschlagene 64-Jährige sagte der britischen Nachrichtenagentur PA, er habe »keine Erinnerung« an den Vorfall, da er bewusstlos geschlagen worden sei. »Mein Kopf schlug an die Wand, und das war’s, ich kann mich nicht erinnern.« Die Polizei nehme den Vorfall »sehr ernst, da es in der Gemeinde sehr viel Angst gibt«. Der Täter ist nach wie vor noch nicht gefasst worden. ja

Frankreich

Israels Regierung verhängt Einreiseverbot für Mélenchon

Israel hat führenden Politikern der linkspopulistischen Partei La France Insoumise (LFI) die Einreise untersagt. Doch auch politische Gegner von Parteichef Jean-Luc Mélenchon sind darüber nicht glücklich

 13.11.2026

Berlin

Autokorso und Lichterzünden - viel Programm zu Chanukka

Anfang Dezember steht Berlin ganz im Zeichen von Chanukka. Die Chabad-Gemeinde plant in der Hauptstadt ein großes Programm. Mit dabei: ein Autokorso und ein Auftritt des Bundeskanzlers

von Daniel Zander  13.11.2026

Steffen Krach, SPD-Spitzenkandidat bei der Abgeordnetenhauswahl 2026

Hannover

Staatsanwaltschaft will Immunität von Steffen Krach aufheben

Seit Steffen Krach im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt, ruhen die Ermittlungen gegen ihn. Die Staatsanwaltschaft Hannover hält eine Aufhebung seiner Immunität für nötig, um das Verfahren fortzusetzen

 13.11.2026

Brüssel

Bürgerinitiative setzt EU bei Israel-Sanktionen unter Druck

Mehr als 1,1 Millionen Europäerinnen und Europäer wollen ein Ende der Handelspartnerschaft zwischen Israel und der EU. Nun muss sich die EU-Kommission erklären

 13.11.2026

Atomstreit in der Sackgasse

Iran lehnt Vorschlag für Gespräche zu Atominspektionen ab

Seit den Angriffen auf den Iran dürfen UN-Atomwächter kaum mehr in das Land. Nun hat Teheran auch einen neuen Gesprächsvorschlag abgelehnt. Aus Irans Sicht ist Washington Schuld an der Blockade

 13.11.2026

USA

Trump vergleicht Antisemitismus in den USA mit Nazi-Deutschland 1938

Der US-Präsident ist erstaunt über das Ausmaß religiös motivierter Angriffe und sieht den Beginn der antisemitischen Welle bei seinem Vorgänger Barack Obama

 13.11.2026

Gießen

Pulver aus Drohbrief an Synagoge unbedenklich

Wer den antisemitischen Drohbrief verfasst hat, ist hingegen weiterhin unklar

von Leticia Witte  13.11.2026 Aktualisiert

Internationaler Gerichtshof

Becks Appell an Wadephul: »Deutsche Position zu Völkermordkonvention korrigieren«

Kommende Woche will der Internationale Gerichtshof sein Urteil zu den Völkermord-Vorwürfen gegen die Regierung in Myanmar verkünden. DIG-Präsident Volker Beck befürchtet eine Aufweichung der Standards für laufende Verfahren - und fordert die Bundesregierung auf, sofort zu handeln

von Michael Thaidigsmann  13.11.2026

Brüssel

Clanchef Remmo beim Treffen der Imame in Brüssel

Das Oberhaupt des Berliner Remmo-Clans war einer der Teilnehmer der Konferenz von Imamen im Europäischen Parlament. Beobachtungen von einer nicht ganz alltäglichen Tagung

von Michael Thaidigsmann  12.11.2026