Diplomatie

Antrittsbesuch in Jerusalem

Außenminister Heiko Maas und Israels Premier Benjamin Netanjahu (r.) Foto: ddk

Ich bin wegen Auschwitz in die Politik gegangen.» Diesen Satz, den Heiko Maas in seiner Antrittsrede als neuer Bundesaußenminister am 14. März im Auswärtigen Amt in Berlin sagte, hat man in Israel mit besonderer Aufmerksamkeit wahrgenommen. Bei seinem Antrittsbesuch in Jerusalem wurde er mehrfach darauf angesprochen.

Auch bei seiner Begegnung mit Benjamin Netanjahu zum Abschluss seines zweitägigen Aufenthaltes hallten die Worte nach. Israels Premierminister versicherte seinem Gast, dass sie inspiriert und bewegt hätten, «sie haben unsere Herzen erreicht». Netanjahu würdigte ausdrücklich den Einsatz gegen Antisemitismus und Rassismus und nannte Maas mehrfach einen «Freund».

siedlungspolitik Wenn es im Gespräch unter vier Augen auch Meinungsverschiedenheiten vor allem in den Fragen der Siedlungspolitik, der Zweistaatenlösung und des iranischen Atomprogramms gegeben haben soll, sagte Heiko Maas anschließend, dass man «in den Zielvorstellungen nahezu überall übereinstimmen» würde. Nur über den Weg zu den Zielen gebe es unterschiedliche Auffassungen. Er versicherte zugleich, dass Deutschland immer an der Seite Israels stehen werde.

Maas dankte dafür, überall so freundlich und warmherzig empfangen worden zu sein. Das sei keine Selbstverständlichkeit und fühle sich an «wie ein unverdientes Geschenk». Ihm sei sehr daran gelegen, die deutsch-israelische Freundschaft weiterzuentwickeln und den Austausch zwischen den Ländern zu verbessern.

Entsprechend hatte sich Maas auch nach einer Begegnung mit Israels Staatspräsident Reuven Rivlin am Tag zuvor geäußert. Auch dabei sei es um die besondere geopolitische Lage und Israels Bedürfnis nach Sicherheit gegangen. Und auch hier wurde viel Übereinstimmung, aber auch unterschiedliche Auffassungen deutlich. «Man muss sich nicht in allen Punkten in der Sache einig sein, um gute Freunde bleiben zu können», so Maas.

Yad Vashem Am Sonntag hatte der Außenminister gleich zum Auftakt seiner Reise und direkt nach Ankunft die Jerusalemer Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht. Nach einer Führung durch die Ausstellung entfachte er in der Halle der Erinnerung die Ewige Flamme, legte einen Kranz nieder und verharrte in einer Schweigeminute.

Ins Gästebuch schrieb er anschließend: «Die Erinnerung darf niemals enden.» Deutschland trage die Verantwortung für das grausamste Verbrechen der Menschheitsgeschichte. Die Schoa bleibe Mahnung und Auftrag, weltweit für Menschenrechte und Toleranz einzutreten, heißt es weiter. «Jeder Form von Antisemitismus und von Rassismus müssen wir uns entschieden entgegenstellen. Überall und jeden Tag.»

Der Antrittsbesuch war – nach Paris, Warschau, Brüssel und Rom – die fünfte Auslandsreise und die erste Reise ins außereuropäische Ausland des neuen deutschen Chefdiplomaten. Es sei ihm sehr wichtig gewesen, sehr bald Israel zu besuchen, und damit auch ein Zeichen «für die unverbrüchliche Freundschaft zwischen dem Staat Israel und Deutschland» zu setzen, sagte Maas. ddk

Islamistische Szene

Niedersachsen verbietet salafistischen Verein

Durchsuchungen in Braunschweig und Berlin

von Helen Hoffmann  14.06.2024

Staatsgewalt

Krieg in Nahost als Herausforderung für deutsche Justiz und Polizei

Seit dem terroristischen Überfall der Hamas am 7. Oktober häufen sich in Deutschland die Anzeigen wegen mutmaßlicher antisemitischer Straftaten

von Anne-Beatrice Clasmann  14.06.2024

Mannheim

Anklage wegen Volksverhetzung gegen Musiker Xavier Naidoo

Staatsanwaltschaft wirft dem Popstar unter anderem Holocaustleugnung vor. Seine Rechtsanwälte weisen das zurück

von Tatjana Bojic  14.06.2024

Hamas-Sprecher

»Niemand weiß, wie viele Geiseln noch leben«

Möglicherweise ist ein Großteil der rund 120 Geiseln, die noch im Gazastreifen festgehalten werden, nicht mehr am Leben

 14.06.2024

Israel

Auf nützliche Idioten in Politik und Medien kann die Hamas sich verlassen

Eine Kommentar von Michael Wolffsohn

von Michael Wolffsohn  14.06.2024

Hochschulen

»Zuwendungsrechtliche Fragen waren nicht Teil der Prüfung«

Das Bundesbildungsministerium hat einen Panorama-Bericht in Bezug auf einen möglichen Entzug von Fördermitteln zurückgewiesen

 11.06.2024

Berlin

FU-Professor findet antisemitischen Post »witzig«

An Universitäten in Berlin häufen sich entsprechende Skandale

 11.06.2024

Brandenburg

Linken-Politiker soll Antisemitismusbeauftragter werden

EXKLUSIV: Nach viel politischem Hickhack könnte nun Andreas Büttner den Posten bekommen - aus der jüdischen Gemeinde kommt scharfe Kritik

von Michael Thaidigsmann  11.06.2024

Berlin

Vermummte beschmieren Humboldt-Universität mit Hamas- Symbol

Ein rotes Dreieck, das von der Hamas als Symbol genutzt wird, um Feinde zu markieren, ist auf einem Gebäude zu sehen

 11.06.2024