Bundesregierung

Felix Klein spricht sich für Anbindung ans Kanzleramt aus

Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung Foto: dpa

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat sich für eine Anbindung seines Amts an das Kanzleramt ausgesprochen. Im Interview der »Welt am Sonntag« sagte er: »Die vergangenen drei Jahren haben gezeigt, dass der Kampf gegen Antisemitismus eine große Querschnittsaufgabe ist, die alle Ressorts betrifft.«

In vielen europäischen Ländern werde der Kampf gegen Antisemitismus deshalb von der Regierungszentrale aus koordiniert. Das Amt des Antisemitismusbeauftragte bekäme eine »besondere Autorität«, wenn es in Deutschland genauso wäre.

»Um dem Eindruck vorzubeugen, dass meine Themen vor allem unter sicherheitspolitischen Aspekten gesehen werden, Antisemitismusbekämpfung aber auf ganz vielen politischen Handlungsfeldern erfolgen muss, wäre mein Wunsch, das Amt in der neuen Legislaturperiode im Kanzleramt zu verankern«, ergänzte er.

Auch vor dem Hintergrund, dass es in der kommenden Legislaturperiode einen Beauftragten im Kampf gegen den Rassismus im Bundeskanzleramt geben solle, sei es sinnvoll, »diese beiden Ämter gleichrangig in einer Behörde unterzubringen, eben im Kanzleramt.« kna

Extremismus

AfD: Björn Höcke zitiert abermals Nazi-Parole

Der AfD-Politiker Höcke ist wegen einer verbotenen Nazi-Parole bereits verurteilt worden. Jetzt prüft die Polizei einen neuen Vorfall. Doch Abgeordnete stehen unter besonderem Schutz

 06.02.2026

München

Jüdische Gemeinde erhält Drohbrief mit Patrone

Der Staatsschutz der bayerischen Polizei ermittelt

von Imanuel Marcus  06.02.2026

Berlin/Gießen

Nach Rede im Hitler-Stil: AfD will Mitglied rauswerfen

Mit seiner Rede, die an Adolf Hitler erinnerte, sorgte Alexander Eichwald beim AfD-Jugendkongress für Aufregung. Jetzt droht ihm der Parteiausschluss

 06.02.2026

Berlin

Julia Klöckner reist nach Israel

Die Bundestagspräsidentin will sich mit Regierungs- und Oppositionsvertretern austauschen, nach Yad Vashem und zum Nova-Festival-Memorial fahren

 06.02.2026

Kommentar

Strafanzeige als PR-Gag?

Laut und verwegen ist der Genozid-Vorwurf einer Schweizer Gruppierung gegen den Schweizer Bundesrat Ignazio Cassis. Mit einer Rechtsdebatte hat es aber nichts zu tun

von Nicole Dreyfus  06.02.2026

Bundesrat Ignazio Cassis muss sich in Den Haag verantworten.

Den Haag

Schweizer Bundesrat wegen Völkermord angezeigt

Eine Gruppe Schweizer Anwälte wirft Außenminister Ignazio Cassis Beihilfe zu Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord vor

von Nicole Dreyfus  06.02.2026

New York

Epstein-Dokumente befeuern antisemitische Verschwörungsmythen in sozialen Medien

Einer JTA-Recherche zufolge nutzen Rechtsextreme, aber auch Akteure aus anderen politischen Lagern, einzelne Passagen, um altbekannte Narrative über angebliche jüdische Machtstrukturen neu zu befeuern

 06.02.2026

Frankfurt am Main

Nach Antisemitismusvorwurf gegen RTL: Experte fordert Schulungen in Medien

Der Experte Samuel Stern fordert mehr Schulungen und Workshops gegen Antisemitismus in Medienhäusern und Fernsehsendern

 06.02.2026

London

Keir Starmer entschuldigt sich bei Epstein-Opfern

Der Premierminister: »Es tut mir leid, was Ihnen angetan wurde.«

 06.02.2026