Offener Brief

Antisemitismusbeauftragter gefordert

Berliner Reichstag Foto: Thinkstock

Sieben deutsche Nichtregierungsorganisationen fordern in einem offenen Brief vom Bundestag die Umsetzung konkreter Maßnahmen zur Antisemitismus-Bekämpfung. Ein entsprechender überfraktioneller Antrag müsse noch in dieser Legislaturperiode beschlossen werden, heißt es in dem am Dienstag in Berlin verbreiteten Schreiben.

Unterzeichner sind die Amadeu Antonio Stiftung, das American Jewish Committee, die Aktion Sühnezeichen Friedensdienste, die Deutsch-Israelische-Gesellschaft, das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus, der Zentralrat der Juden in Deutschland und die Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland.

Expertenkreis In dem parlamentarischen Antrag sollten die Hauptforderungen des im April vorgelegten zweiten Antisemitismusberichtes des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus des Deutschen Bundestages endlich umgesetzt werden, heißt es.

Konkret gefordert werden zum Beispiel die Einsetzung eines Antisemitismusbeauftragten beim Bundeskanzleramt und eine bundesweite Datenbank für antisemitische Straftaten. Zudem brauche es eine verbindliche Definition von Antisemitismus, die es Polizei und Justiz erlauben würde, antisemitische Straftaten konsequenter zu verfolgen.

Es reiche nicht, alle paar Jahre einen Lagebericht zum Antisemitismus in Deutschland vorzulegen, der in der Praxis weitgehend folgenlos bleibt, sagte die Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane, am Dienstag in Berlin. Der Bundestag sei in der Pflicht, sich noch in dieser Legislaturperiode an die Umsetzung der Hauptforderungen des Antisemitismusberichts zu machen. epd

Der offene Brief im Wortlaut:
www.amadeu-antonio-stiftung.de/aktuelles/2017/offener-brief-zum-bericht-des-unabhaengigen-expertenkreis-antisemitismus-des-deutschen-bundestages

Durban IV

Deutschland boykottiert umstrittene Anti-Rassismus-Konferenz

Auch mehrere andere Staaten sagen Teilnahme aus Sorge vor einer erneuten Verunglimpfung Israels ab

 24.07.2021

»Blue Guardian«

Deutsche Soldaten bei internationaler Drohnen-Übung in Israel

Das zehntägige gemeinsame Training der sechs Länder war das erste seiner Art

 22.07.2021

Halle-Prozess

Ermittlungen zu antisemitischen Kommentaren

Beschuldigte sollen judenfeindliche Hassbotschaften an Überlebende des Anschlags auf Synagoge versendet haben

 22.07.2021

Olympia-Eröffnungsfeier in Tokio

Kreativdirektor von Aufgaben entbunden

Der frühere Komiker Kentaro Kobayashi hatte sich 1998 in einem Video über den Holocaust lustig gemacht

 22.07.2021

Anschlag von Utøya

»Zehn Jahre neuer rechtsextremer Terrorismus«

Bayerisches Bündnis für Toleranz: Mit der Ermordung von 77 Menschen in Norwegen trat neuer Tätertyp in Erscheinung

 22.07.2021

Berlin

Haltung zeigen

Zentralratspräsident Josef Schuster sprach als Ehrengast vor Rekruten beim Gelöbnis am 20. Juli im Bendlerblock

von Ralf Balke  22.07.2021

Potsdam

Was tun, wenn Eltern oder Kinder plötzlich Verschwörungsmythen anhängen?

Ein Interview mit Martin Schubert vom Demos-Institut für Gemeinwesenberatung

 21.07.2021

Rechtsextremismus

»Natürlich habe ich mich über dieses Foto sehr geärgert«

Der CDU-Politiker Philipp Amthor distanziert sich von einem im Internet verbreiteten Bild

 21.07.2021

Dokumentation

»Respekt ja, Heldenverehrung nein«

Zentralratspräsident Josef Schuster beim Feierlichen Gelöbnis der Bundeswehr über Stauffenberg und die Attentäter des 20. Juli

von Josef Schuster  21.07.2021