Berlin

Antisemitismusbeauftragter: Alltag als großes Risiko

Samuel Salzborn, Berlins Antisemitismusbeauftragter Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild

Berlin

Antisemitismusbeauftragter: Alltag als großes Risiko

Staatlicher Schutz habe auch Grenzen, sagt Samuel Salzborn

 03.01.2024 14:47 Uhr

Berlins Antisemitismusbeauftragter Samuel Salzborn sieht Grenzen beim Schutz jüdischer Einrichtungen in der Hauptstadt. »Das Land macht seit dem 7. Oktober bei den Sicherheitsmaßnahmen vor Synagogen und vor jüdischen Einrichtungen sehr, sehr viel. Aber das große Risiko ist der Alltag: Situationen und Orte, in denen man eben keinen vollumfänglichen Schutz herstellen kann, so bitter das ist«, sagte Salzborn der »taz«.

Salzborn betonte: »Im Unterschied zu anderen Bundesländern haben wir in Berlin konkrete Maßnahmen festgelegt und ein ganz großer Teil ist auch umgesetzt.« Man habe sich in vielen Bereichen professionalisiert: »Polizei und Generalstaatsanwaltschaft haben jetzt Antisemitismusbeauftragte. Und wir haben einen Leitfaden zur Erfassung antisemitischer Straftaten entwickelt. Der gibt den Kolleginnen und Kollegen auf den Polizeiabschnitten konkrete Hinweise und Handlungsanweisungen.«

Motiv Judenhass

Körperliche Angriffe mit antisemitischen Motiven würden von der Polizei nicht mehr nur als reine Körperverletzung aufgenommen. Denn antisemitische Motive wirkten strafverschärfend. Salzborn wies zudem auf das Problem von Netzwerken hin: »An einer antisemitischen Versammlung nehmen nicht spontan und aus dem Nichts mehrere tausend Menschen teil. Das sind organisatorische Strukturen, die das koordinieren, dazu aufrufen, Parolen vorgeben.«

Antisemitische Organisationsstrukturen wie etwa der deutsche Ableger des propalästinensischen Samidoun seien maßgebliche Treiber der antisemitischen Proteste in Berlin gewesen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte im vergangenen November die Aktivitäten des Netzwerks Samidoun in Deutschland verboten. Salzborn sagte: »Wenn die Bundesinnenministerin das Verbot früher ausgesprochen hätte, wären die Eskalationen hier nicht so heftig ausgefallen.« kna

Karoline Preisler

»Wir haben ein großes Problem mit politisch motivierter Gewalt«

Die Aktivistin und FDP-Politikerin Karoline Preisler wurde am Samstag bei einer israelfeindlichen Kundgebung in Berlin angegriffen. Nun äußert sie sich zu dem Vorfall

von Philipp Peyman Engel, Joshua Schultheis  22.11.2026

Demokratie leben!

Prien: Keine Kürzung bei Projekten gegen Antisemitismus

Trotz knapperer Mittel sollen künftig sogar mehr Projekte gegen Antisemitismus gefördert werden. Bundesfamilienministerin Karin Prien verteidigt Einschnitte bei »Demokratie leben!« und verweist auf unabhängige Experten

 22.11.2026

Iran-Krieg

Bahrain gerät erneut unter iranischen Beschuss

Steht erneut eine Eskalation im Iran-Krieg bevor? Wieder ist die Luftabwehr im Golfstaat Bahrain im Einsatz, um iranische Angriffe abzuwehren

 22.11.2026

Abgeordnetenhaus

Experte: Emde-Abstimmung könnte Koalitionsgespräche beenden

Die Linke-Fraktion in Berlin stimmt über den Ausschluss der umstrittenen Abgeordneten Vanessa Emde ab. Was Politikwissenschaftler Thorsten Faas von der Entscheidung erwartet

 22.11.2026

AfD-Landesparteitag

Höcke bleibt AfD-Chef in Thüringen und will Alleinregierung

Björn Höcke und Stefan Möller bleiben an der Spitze der Thüringer AfD. Höcke will zwar eine Alleinregierung erreichen, sieht aber auch eine »steile Lernkurve« beim BSW

 22.11.2026

Juden in Deutschland

Antisemitismusbeauftragte warnt vor AfD-Regierung

Eine Bundesregierung unter AfD-Beteiligung könnte für Juden in Deutschland gefährlich werden - das befürchtet die neue Beauftragte für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus

 22.11.2026

Vorfall in Berlin

Aktivistin Preisler bei israelfeindlicher Demo attackiert

Am Rande einer Kundgebung in Berlin kommt es zu Gewalt gegen die FDP-Politikerin Karoline Preisler. Israels Regierung und der Zentralrat der Juden solidarisieren sich

 22.11.2026 Aktualisiert

Leipzig

Ariowitsch-Haus von Kürzungen des Bundesprogramms betroffen: Folgen für Yad-Vashem-Projekt?

Die israelische Holocaust-Gedenkstätte will in Leipzig eine externe Bildungseinrichtung etablieren. Doch der künftige Standort bekommt Probleme

 20.11.2026

Medien

Nicht alle Opfer des 7. Oktober sind für die »taz« erwähnenswert

Bislang galt auch bei der Berliner Tageszeitung, dass die Hamas am 7. Oktober 1200 Israelis kaltblütig ermordet hat. Das scheint sich nun geändert zu haben

von Michael Thaidigsmann  20.11.2026