Berlin

»Antisemitismus zielgerichteter bekämpfen«

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: pr

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat in einem Schreiben an die Fraktionen des Deutschen Bundestages die Einsetzung eines Antisemitismusbeauftragten noch vor der Bundestagswahl im September gefordert. Zudem weist er darin auch auf die in Deutschland bislang fehlende verbindliche Antisemitismus-Definition hin.

Eine solche Definition sei für eine effektive Bekämpfung von Antisemitismus dringend erforderlich, so Schuster. »Daher sollte auch Deutschland die sogenannte ›working definition‹ der ehemaligen Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC) annehmen. Polizei und Justiz hätten damit ein Werkzeug an der Hand, um antisemitische Straftaten konsequenter als bisher zu verfolgen und zu ahnden«, heißt es in dem am Mittwoch versandten Schreiben.

Expertenkreis Schuster verweist in seinem Brief auf den am 24. April veröffentlichten Bericht des Zweiten Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus: »Es wäre nicht hinnehmbar, wenn den neuen Antisemitismusbericht das gleiche Schicksal ereilen würde wie seinen Vorgänger – dass er mitsamt seiner Expertise und seinen Empfehlungen in der Schublade verschwindet und folgenlos bleibt.« Es sei notwendig, auf allen politischen Ebenen sowie in Schulen, Ausbildung und Integrationskursen Antisemitismus zielgerichteter zu bekämpfen.

Der Jüdischen Allgemeinen sagte der Zentralratspräsident: »Der Bundestag sollte sich noch vor der Bundestagswahl mit dem Antisemitismusbericht insgesamt befassen und durch eine Entschließung dafür Sorge tragen, dass sowohl die Antisemitismus-Definition alsbald in Deutschland angenommen wird als auch die Umsetzung der weiteren Empfehlungen des Expertenkreises angegangen wird.« ja

Brüssel

Orban, Putin und der Terror gegen Israel

Am Ende noch ein Eklat: Ungarn provoziert bei Nato-Gipfel

von Ansgar Haase  12.07.2024

Angriffe auf Mahnmale

Das soll propalästinensisch sein?

Anti-israelische Aktivisten attackieren Schoa-Denkmäler. Sogar eine Anne-Frank-Skulptur in Amsterdam wurde nun beschmiert. Mehr Hass geht nicht.

von Sophie Albers Ben Chamo  12.07.2024

Faktencheck

»Ukraine steht für Israel«: Geschichte über Schweinekopf in Berliner Moschee erfunden 

Ein Nachrichtenportal verbreitet ein Bild mit einem Schweinekopf in einer Moschee und der Aufschrift »Ukraine steht für Israel«. Polizei und Imam bestätigen: Der Vorfall ist erfunden

 12.07.2024

Erinnerung

Kampf gegen übermächtige Gegner

80 Jahre Warschauer Aufstand

von Christoph Arens  12.07.2024

Kriegsberichterstattung

»Der schrecklichste Ort der Welt«

Vor 80 Jahren wurde das KZ Majdanek befreit

von Christiane Laudage  12.07.2024

Nicole Dreyfus

Zürichs fragwürdiges Gewissen

Warum das Stadtparlament mit voller Überzeugung eine der umstrittensten Hilfsorganisationen unterstützt, die es gibt

von Nicole Dreyfus  12.07.2024

Düsseldorf

Antisemitische Schmierereien an Heinrich-Heine-Universität

In mehreren Räumen der Uni tauchten am Donnerstag volksverhetzende Sprüche auf

 12.07.2024

Berlin

FU-Präsident Günter Ziegler attackiert

Der Präsident wurde schon seit Wochen von israelfeindlichen Aktivisten bedroht

 12.07.2024

Thüringen

»Ersatzreligion« Rechtsextremismus: Ein Aussteiger berichtet

Mehrere Jahre war Christian Weißgerber ein Gesicht der Neonazi-Szene

von Hannah Schmitz  12.07.2024