Berlin

Antisemitische Parolen bei »Revolutionärer 1. Mai«-Demo

Die »Revolutionäre 1. Mai-Demo« in Berlin Foto: picture alliance/dpa

Auf einer linksextremen 1. Mai-Demo in Berlin ist es mutmaßlich zu antisemitischen Straftaten gekommen. Der Staatsschutz ermittelt.

Die Berliner Polizei hat nach dem Großeinsatz zum 1. Mai von einem »erstaunlich friedlichen« Verlauf der traditionell krawallträchtigen Demonstrationen gesprochen. »Es deutet sich an, dass es seit 1987 der friedlichste Mai war«, sagte ein Polizeisprecher am Montagabend kurz vor Mitternacht.

Bis zum frühen Morgen kamen nach Angaben der Leitstelle keine nennenswerten Zwischenfälle dazu. Die Polizei meldete neun Festnahmen bei der traditionellen Demonstration linker und linksextremistischer Gruppen am 1. Mai. Ein Polizist sei nach bisheriger Kenntnis verletzt worden, sagte der Sprecher.

Am Dienstag soll der Einsatz zum 1. Mai Thema im neuen Berliner Senat sein. Der neue Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und Innensenatorin Iris Spranger (SPD) wollen in der Senats-Pressekonferenz eine Auswertung vorstellen.

Staatsschutz ermittelt Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik hatte am Montagabend nach dem Ende der Mai-Demonstration eine positive Bilanz gezogen. Der Protestzug sei »weitgehend friedlich« verlaufen«, sagte sie dem RBB. Zu Beginn der Versammlung seien einige antisemitisch motivierte Straftaten registriert worden, berichtete die Polizeipräsidentin. Der für politisch motivierte Straftaten zuständige Staatsschutz beim Landeskriminalamt (LKA) habe die Ermittlungen übernommen.

Schilder und Fahnen der Gruppe Samidoun, die Teil der terroristischen Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) ist, wurden bei der Demonstration gesehen. Dem Jüdischen Forum (JFDA) zufolge riefen deren Unterstützer unwidersprochen antisemitische Parolen wie »From the river to the sea, Palestine will be free!«. Israel wurde der Apartheid bezichtigt, was bei antisemitischen Demonstrationen regelmäßig vorkommt.

An der »Revolutionären 1. Mai-Demonstration« hatten sich nach Angaben der Polizei etwa 12.000 Menschen beteiligt. Die Veranstalter sprachen von rund 20.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Die Demonstration war am Abend früher vorbei als erwartet. Der Veranstalter habe die Versammlung mit Verweis auf die Polizeipräsenz beendet, sagte eine Polizeisprecherin. Ursprünglich sollte die Demo bis zum Oranienplatz gehen.

Kottbusser Tor Der Demonstrationszug kam relativ früh bei der umstrittenen neuen Polizeiwache am Kottbusser Tor in Kreuzberg an. Die Polizei hatte den Bereich um das Hochhaus über der Adalbertstraße mit Gittern und vielen Polizisten geschützt. Als die Spitze des Zugs etwa bei der Oranienstraße ankam, herrschte Stillstand. Unter den Demonstranten gab es nach Beobachtung von dpa-Reportern Gedränge und Unmut darüber, dass die Menschen nicht aus der Menge herauskonnten.

Nach dem vorzeitigen Ende der traditionellen Demonstration waren weiter Tausende Menschen in den umliegenden Straßen unterwegs. Reporter der dpa beschrieben die Stimmung teils als aggressiv, vereinzelt kam es zu Rangeleien. Die Polizei zeigte starke Präsenz und zog schnell viele Einsatzkräfte zusammen. Sie war am Montag nach eigenen Angaben in der Spitze mit 6300 Einsatzkräften unterwegs. dpa/ja

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