AfD

»Antidemokratisch und revisionistisch«

Seit 2017 Abgeordneter des Deutschen Bundestages: der umstrittene Politiker Stephan Brandner (M.) Foto: dpa

Vor einem Gespräch mit dem AfD-Bundestagsabgeordneten Stefan Brandner im ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald hat die Gedenkstätte Erwartungen an den Besuch formuliert. Dem am Mittwoch geplanten einstündigen Treffen in der Verwaltung stimmte die Stiftungsleitung zu.

Bei dem Besuch werde man die Gelegenheit nutzen, »Herrn Brandner zu den geschichtsrevisionistischen und antidemokratischen Positionen in seiner Partei und seiner eigenen Haltung dazu zu befragen«, sagte der Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, Volkhard Knigge, am Dienstag in Weimar. Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat in der Gedenkstätte Hausverbot.

»Schuldkult« Brandner, der vor seinem Einzug in den Bundestag mehrere Jahre der AfD-Fraktion im Erfurter Landtag angehörte, solle unter anderem zu »seinen diffamierenden und verächtlichmachenden Äußerungen über die Bildungsprogramme der Länder zur Stärkung der Demokratie« erklären, hieß es.

Infrage stünden auch seine Haltung zur Behauptung, in Deutschland werde ein »Schuldkult« betrieben und die Erinnerungskultur müsse um 180 Grad gewendet werden, sowie zu den Äußerungen des AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland, »Hitler und die Nazis« seien »nur einen Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte«.

Die Stiftung wolle sich zudem erkundigen, wie Brandner sich zur Beschäftigung von Mitarbeitern in der Landtagsfraktion positioniere, die in rechtsextremen Burschenschaften aktiv sind, und was er gegen die enge Zusammenarbeit von Abgeordneten und Kandidaten der Thüringer AfD mit Neonazis unternehme, hieß es weiter.

Rechtsextrem Aus Sicht der Stiftung sei »Herr Brandner Abgeordneter und Mitglied einer Partei, die ebenso wenig an der sachlichen Lösung politischer und gesellschaftlicher Probleme interessiert ist, wie an der Bewahrung und Verteidigung demokratischer Werte und Haltungen«, hieß es weiter.

Stattdessen verzerre die AfD absichtlich die Wirklichkeit, schüre bewusst und aggressiv Vorurteile und öffne sich dem Rechtsextremismus direkt oder indirekt. Gemeinsam mit den anderen KZ-Gedenkstätten in der Bundesrepublik werde man alles dafür tun, »die Ziele der AfD aufzudecken und zu durchkreuzen«, betonte Knigge.

Das Konzentrationslager Buchenwald auf dem Ettersberg bei Weimar wurde 1937 errichtet. Bis zur Befreiung am 11. April 1945 waren dort fast 280.000 Menschen inhaftiert. Die SS zwang die Häftlinge zur Arbeit für die deutsche Rüstungsindustrie. Mehr als 56.000 Menschen starben an Folter, medizinischen Experimenten und Auszehrung. Die Gedenkstätte wird jedes Jahr von rund 500.000 Menschen besucht. epd

KZ Sachsenhausen

Angeklagter streitet Vorwürfe weiter ab

Wahrscheinlich einer der letzten noch lebenden potenziellen Täter steht seit Oktober vor Gericht

 02.12.2021

Bayern

Generalstaatsanwalt prüft AfD-Chatgruppe

Am Mittwoch war durch einen Bericht des Bayerischen Rundfunks bekannt geworden, dass Teilnehmer der »Alternativen Nachrichtengruppe Bayern« unter anderem über gewalttätige Proteste und einen Bürgerkrieg in Deutschland diskutiert hatten

 02.12.2021

Antisemitismus

Weltverband will weitere Konsequenzen aus Israel-Boykott Malaysias ziehen

Israels Team durfte nicht zur WM anreisen. Jetzt kündigt der Weltsquashverband eine Überprüfung des Vorgangs an

von Michael Thaidigsmann  02.12.2021

Antisemitismus

Bund: Vorwürfe schnell aufklären

Beauftragte für Kultur und Medien nimmt aktuelle Vorwürfe gegen Mitarbeiter der Deutschen Welle »sehr ernst«

 02.12.2021

Berlin

Mehr Lob als Tadel

Die Reaktionen auf den Koalitionsvertrag sind überwiegend positiv

von Michael Thaidigsmann  02.12.2021

Einspruch

Gute und wichtige Zeichen im Koalitionsvertrag

Josef Schuster hofft, dass die Ankündigungen der neuen Ampel-Regierung keine leeren Versprechen sind

von Josef Schuster  02.12.2021

Corona

»Einschränkung zeitlich begrenzt«

Jeremy Issacharoff zu Maßnahmen der Pandemiebekämpfung und Auswirkungen auf Reisen nach Israel

von Detlef David Kauschke  02.12.2021

Bayern

Umsturz, Revolution, Bürgerkrieg

AfD wegen radikaler Chat-Inhalte massiv unter Druck

 01.12.2021

Innenministerkonferenz

Sicherheitspolitiker schalten sich zusammen. Besuch in Stuttgarter Synagoge geplant

Beratungen zum Kampf gegen Antisemitismus und Hasskriminalität

von Nico Pointner  01.12.2021