Berlin/Bochum

Anschlag auf Synagoge: Deutschland bestellt Irans Botschafter ein

Die iranische Botschaft in der Berliner Podbielskiallee Foto: picture alliance/dpa

In Zusammenhang mit einem Brandanschlag auf eine Bochumer Schule, der der benachbarten Synagoge gegolten hat, hat Deutschland den iranischen Botschafter einbestellt. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hatte bereits im Dezember einen Mann zu zwei Jahren und neun Monaten Haft für die Tat verurteilt. Zugleich zeigte sich das Gericht damals überzeugt, dass hinter dem Auftraggeber für den Brandanschlag iranische Stellen standen.

Das Auswärtige Amt schrieb auf der Plattform X: »Die schriftliche Urteilsbegründung liegt jetzt vor. Wir haben dazu soeben den iranischen Botschafter einbestellt.« Zudem werde man das Urteil mit den europäischen Partnern und Institutionen teilen und weitere Schritte prüfen.

Das Oberlandesgericht hatte den Deutsch-Iraner im Dezember wegen Verabredung zu schwerer Brandstiftung und versuchter Brandstiftung verurteilt. Er soll den Auftrag von einem wegen Mordes gesuchten früheren Hells-Angels-Rocker angenommen haben, der sich in den Iran abgesetzt hatte. Dass hinter diesem wiederum iranische Stellen gestanden hätten, davon sei das Gericht überzeugt, hieß es. Der Verteidiger des 36-Jährigen legte Revision ein. dpa

Justiz

Gericht bestätigt Verbot der Parole »From the river to the sea«

Ein von der Stadt Bremen erlassenes Verbot sei rechtmäßig, entschied nun das Verwaltungsgericht Bremen

 07.12.2025

Yad Vashem

Merz: »Wir werden die Erinnerung lebendig halten«

Es ist einer der wichtigsten Antrittsbesuche für Kanzler Merz. Der zweite Tag in Israel beginnt für ihn mit dem Besuch eines besonderen Ortes

 07.12.2025

Umfrage

KAS-Studie: Antisemitische Vorurteile nehmen bei Türkeistämmigen zu

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat eine neue Studie zum Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft vorgelegt. Dabei wurden auch Einstellungen zu Juden abgefragt

 07.12.2025

Simi Valley

»Vorbildliche Verbündete«: Hegseth nennt Israel und Deutschland

Die Signale, die jüngst aus den USA in Richtung Europa drangen, waren alles andere als positiv. Der US-Verteidigungsminister findet nun allerdings nicht nur Lob für den jüdischen Staat, sondern auch für einige EU-Staaten

 07.12.2025

Soziale Medien

Musk nach Millionenstrafe gegen X: EU abschaffen

Beim Kurznachrichtendienst X fehlt es an Transparenz, befand die EU-Kommission - und verhängte eine Strafe gegen das Unternehmen von Elon Musk. Der reagiert auf seine Weise

 07.12.2025

Jerusalem

Merz: Deutschland wird immer an der Seite Israels stehen

Der Bundeskanzler bekräftigt bei seiner Israel-Reise die enge Partnerschaft. Am Sonntag besucht er die Schoa-Gedenkstätte Yad Vashem und trifft Premierminister Benjamin Netanjahu

von Sara Lemel  07.12.2025 Aktualisiert

Diplomatie

»Dem Terror der Hamas endgültig die Grundlage entziehen«

Es ist eine seiner bisher wichtigsten Auslandsreisen, aber auch eine der schwierigsten. Kanzler Merz ist für zwei Tage im Nahen Osten unterwegs

 06.12.2025

Jerusalem

Merz trifft Netanjahu und besucht Holocaust-Gedenkstätte

Es ist einer der wichtigsten Antrittsbesuche von Kanzler Merz - aber auch einer der schwierigsten. In den Beziehungen zu Israel gab es in den letzten Monaten einige Turbulenzen

von Michael Fischer  06.12.2025

Akaba/Jerusalem

Merz zu Nahost-Reise aufgebrochen: Antrittsbesuch in Israel 

Das Renten-Drama ist überstanden, jetzt geht es für den Kanzler erstmal ins Ausland. Heute und morgen steht ein besonderer Antrittsbesuch auf seinem Programm

 06.12.2025