Berlin/Bochum

Anschlag auf Synagoge: Deutschland bestellt Irans Botschafter ein

Die iranische Botschaft in der Berliner Podbielskiallee Foto: picture alliance/dpa

In Zusammenhang mit einem Brandanschlag auf eine Bochumer Schule, der der benachbarten Synagoge gegolten hat, hat Deutschland den iranischen Botschafter einbestellt. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hatte bereits im Dezember einen Mann zu zwei Jahren und neun Monaten Haft für die Tat verurteilt. Zugleich zeigte sich das Gericht damals überzeugt, dass hinter dem Auftraggeber für den Brandanschlag iranische Stellen standen.

Das Auswärtige Amt schrieb auf der Plattform X: »Die schriftliche Urteilsbegründung liegt jetzt vor. Wir haben dazu soeben den iranischen Botschafter einbestellt.« Zudem werde man das Urteil mit den europäischen Partnern und Institutionen teilen und weitere Schritte prüfen.

Das Oberlandesgericht hatte den Deutsch-Iraner im Dezember wegen Verabredung zu schwerer Brandstiftung und versuchter Brandstiftung verurteilt. Er soll den Auftrag von einem wegen Mordes gesuchten früheren Hells-Angels-Rocker angenommen haben, der sich in den Iran abgesetzt hatte. Dass hinter diesem wiederum iranische Stellen gestanden hätten, davon sei das Gericht überzeugt, hieß es. Der Verteidiger des 36-Jährigen legte Revision ein. dpa

Niedersachsen

Moscheen in Hannover mit »Israel«-Schriftzügen besprüht

Unbekannte haben »Israel«-Schriftzüge auf mehrere Moscheen in Hannover geschmiert. Niedersachsens Antisemitismus-Beauftragter und die jüdische Gemeinde reagieren entsetzt

 11.12.2025

Berlin

Erstmals Chanukka-Feier im Bundestag

Zur Feier werden unter anderem der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein und Zentralrats-Geschäftsführer Daniel Botmann erwartet

 11.12.2025

Block-Prozess

Mutmaßlicher Entführer-Chef: Aussage gegen sicheres Geleit

Hat Christina Block den Auftrag erteilt, ihre Kinder aus Dänemark zu entführen? Der mutmaßliche Chef der Entführer äußert sich dazu als Zeuge vor Gericht

 11.12.2025

Brigitte Macrons Ausfall gegen Aktivistinnen entfacht eine landesweite Debatte.

Frankreich

First Lady an Abittans Seite – und gegen Feministinnen

Brigitte Macrons Ausfall gegen Feministinnen wirft ein Schlaglicht auf Frankreichs Umgang mit Protest, sexueller Gewalt und prominenten Beschuldigten.

von Nicole Dreyfus  11.12.2025

Parteien

Justiz prüft Äußerungen nach Neugründung von AfD-Jugend 

Nach einer Rede beim AfD-Jugendtreffen prüft die Staatsanwaltschaft Gießen mögliche Straftatbestände

von Janet Ben Hassin  10.12.2025

Debatte

Merz, Trump und die Kritik an der Migration

Deutschlands Bundeskanzler reagiert auf die Vorwürfe des US-Präsidenten

von Jörg Blank  10.12.2025

Debatte

Wie umgehen mit Xavier Naidoo?

Der Sänger kehrt auf die großen Bühnen zurück. Ausverkaufte Hallen treffen auf Antisemitismus-Vorfälle, anhängige Verfahren und eine umstrittene Entschuldigung - und auf die Frage, wie man heute dazu steht

von Stefanie Järkel, Jonas-Erik Schmidt  10.12.2025

Initiative

Bayerns Landtag will Yad-Vashem-Bildungszentrum in Freistaat holen

Die Idee hatte die Ampel-Koalition von Olaf Scholz: Eine Außenstelle der israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Deutschland. Der Bayerische Landtag hat sich nun für einen Standort im Freistaat ausgesprochen

von Barbara Just  10.12.2025

Paris/Brüssel

EU-Gaza-Hilfe: Französischer Politiker hat »große Bedenken«

Benjamin Haddad, Frankreichs Staatssekretär für Europafragen, hat die Europäische Kommission aufgefordert, ihre Zahlungen an NGOs, die im Gazastreifen operieren, besser zu überwachen

 10.12.2025