Der von US-Präsident Donald Trump angekündigte Plan für einen Frieden zwischen Israelis und Palästinensern ist nach den Worten seiner UN-Botschafterin Nikki Haley fertig – und »anders als alle bisherigen Pläne«.
Die scheidende Diplomatin kündigte am Dienstag in ihrer letzten Sitzung des Sicherheitsrats zum Thema einen Plan mit »durchdachten Details« an. Die Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern liegen seit 2014 brach.
ZIEL »Dieser Plan besteht nicht nur aus ein paar Seiten mit ungenauen und unvorstellbaren Richtlinien«, sagte Haley. »Er erkennt an, dass die Gegebenheiten im Nahen Osten sich verändert haben.« Heute seien Dinge möglich, »die vorher undenkbar« waren, sagte Haley. »Israel möchte Frieden.« Nun komme es darauf an, dass alle Akteure im Nahen Osten sich demselben Ziel verschreiben.
Die Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern liegen seit 2014 brach.
Trump hatte im September angekündigt, den Nahost-Plan innerhalb von vier Monaten vorzustellen. Zuständig sind sein Schwiegersohn Jared Kushner und der Nahost-Beauftragte Jason Greenblatt. Trump hofft, den Konflikt bis zum Ende seiner ersten Amtszeit Anfang 2021 beizulegen.
Nikki Haley gilt als leidenschaftliche Verfechterin von Trumps Nahost-Politik. Sie unterstützte als Diplomatin die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt sowie auch die Verlegung der US-Botschaft dorthin. Zuletzt versuchte die amerikanische UN-Botschafterin, die Gewalt der Hamas bei den Vereinten Nationen durch eine Resolution offiziell zu verurteilen, scheiterte jedoch. Die nötige Zweidrittelmehrheit in der Vollversammlung kam nicht zustande.
Der neue Plan erkennt die neuen Gegebenheiten im Nahen Osten an, betont Haley.
»HEUCHELEI« Im Oktober hatte Haley angekündigt, ihren Posten zum Jahresende abzugeben. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sagte nach dem Bekanntwerden des Rücktritts: »Ich danke Botschafterin Haley dafür, den Kampf gegen die Heuchelei bei den UN ohne Kompromiss angeführt zu haben, für Wahrheit und Gerechtigkeit in unserem Land. Ich wünsche ihr viel Glück!«
Israel Staatspräsident Reuven Rivlin reagierte mit den Worten: »Im Namen der Bürger Israels danke ich einer wahren Botschafterin von ganzem Herzen.« Haley habe als Botschafterin amerikanischer Politik stets auch die Interessen Israels in Nahost im Blick gehabt – und zwar ohne Einschränkungen.
Als ihre Nachfolgerin hat Trump Außenamtssprecherin Heather Nauert angekündigt, die vom Senat in Washington noch bestätigt werden muss. dpa/ja
