Extremismus

Amadeu Antonio Stiftung warnt vor Symbolpolitik

Die Plattform Telegram Foto: imago images/imagebroker

Die Berliner Amadeu Antonio Stiftung warnt beim Umgang mit Hass und Hetze auf dem Messengerdienst Telegram vor Symbolpolitik. Ankündigungen des Bundeskriminalamts (BKA), Telegram mit Löschanfragen zu überfluten, und die Überlegung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), den Dienst sperren zu lassen, seien Symbolhandlungen, die keine Wirkung haben, kritisierte die Stiftung am Dienstag in Berlin.

Stattdessen sollten die deutschen Sicherheitsbehörden verstärkt den unverhohlenen Aufforderungen zu Straftaten nachgehen. Außerdem könne helfen, den Zugang zu Telegram und dortigen Hassinhalten zu erschweren.

Eine Flut von Anfragen seitens des BKA werde den Messengerdienst, dessen Website nicht einmal ein Impressum aufweise, nicht zum Einlenken bewegen, da es zum Selbstverständnis des Dienstes gehöre, nicht mit staatlichen Institutionen zusammenzuarbeiten.

SPERRUNG Auch ein Verbot sei der falsche Weg, so die Stiftung. Eine Sperrung des Anbieters wäre eine fragwürdige Zensur und könne technisch ohnehin umgangen werden.

Stattdessen müssten die Sicherheitsbehörden Telegram als Frühwarnsystem von Straftaten verstehen und hier gezielt die Strafverfolgung ausweiten, forderte die Stiftung. Oftmals würden Hass, Hetze und Aufrufe zu Straftaten unter Klarnamen gepostet.

Zudem würde es schon helfen, wenn Telegram selbst und die Hassinhalte auf der Plattform schwerer zugänglich wären: »Wenn Telegram schon direkt unter den beliebtesten Apps angeboten und beworben wird und Hassgruppen mit einer einfachen Internetsuche zu finden sind, wird es der zunehmenden Radikalisierung besonders leicht gemacht.« epd

Holocaust

Charles und Camilla in Hamburg: Gedenken an jüdische Kinder 

Bis August 1939 wurden mehr als zehntausend jüdische Kinder per Zug und Schiff nach Großbritannien gebracht

 31.03.2023

Großbritannien

Innenministerin teilt gegen jüdischen Dachverband aus

Suella Braverman verfolgt in der Einwanderungspolitik eine restriktive Linie – und wurde nun dafür vom Board of Deputies of British Jews heftig kritisiert

 31.03.2023

Warschauer Ghetto-Aufstand

Steinmeier hält Gedenkrede

Darüber hinaus nimmt der Bundespräsident an einem Gottesdienst in der Nozyk-Synagoge teil

 31.03.2023

Plädoyer

Aufruf zur Einheit

Ein jüdischer Staat Israel kann nur ein pluralistischer und demokratischer sein – ohne jede Einschränkung

von Rabbiner Pinchas Goldschmidt  31.03.2023

Kassel

Findungskommission für nächste documenta berufen

Die israelische Malerin, Philosophin und Psychoanalytikerin Bracha Lichtenberg Ettinger ist Teil des Gremiums

 31.03.2023

Berlin

Charles III. spricht über Krieg, Versöhnung und die Kindertransporte

»Aus der Vergangenheit zu lernen, ist unsere oberste Pflicht«, betonte der König

 30.03.2023

Schalom Aleikum

Denkfabrik diskutiert über interreligiösen Trialog

Ein hochkarätig besetztes Podium debattierte aus jüdischer, muslimischer und christlicher Perspektive

 30.03.2023

Sport

Judenhass: FIFA entzieht Indonesien die Fußball-WM

Gegen die Teilnahme des jüdischen Staates hatte es in Jakarta massiven Widerstand gegeben

 29.03.2023

Medien

Die »taz«, Verkehrsminister Wissing und der Nazi-Vergleich

»Die Karikatur hätte so nicht erscheinen sollen, das tut uns leid«, schreibt die Zeitung auf Twitter

 29.03.2023