Brit Mila

Alternativer Gesetzentwurf

Am 22. November sollen beide Gesetzentwürfe zur Beschneidung im Bundestag debattiert werden. Foto: dpa

Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und Linkspartei haben einen alternativen Gesetzentwurf zur Erlaubnis der religiös motivierten Beschneidung minderjähriger Jungen vorgelegt. Danach soll eine Beschneidung erst dann erfolgen, wenn der Junge mindestens 14 Jahre alt ist und selbst eingewilligt hat. Damit unterscheidet sich der Entwurf wesentlich vom geplanten Gesetz der Bundesregierung, das auch die Beschneidung an Säuglingen erlaubt. Der alternative Gesetzentwurf ist am Donnerstagabend der Bundestagsverwaltung übergeben worden.

Dem Antrag haben sich unter anderem die Kinderrechtsexperten Marlene Rupprecht (SPD), Katja Dörner (Grüne) und Diana Golze (Linkspartei) angeschlossen. Sie hatten den Entwurf der Bundesregierung wiederholt kritisiert, weil ihrer Auffassung nach »das Recht der Kinder auf körperliche Unversehrtheit« nur eine »untergeordnete Rolle spielt«. Auch die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Ferner, der Grünen-Gesundheitspolitiker Harald Terpe und der religionspolitische Sprecher der Linksfraktion, Raju Sharma, unterstützen den Entwurf.

Experten Nach dem Entwurf von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ist die Beschneidung von Jungen ab der Geburt möglich, wenn sie nach den Regeln der ärztlichen Kunst erfolgt. Sie kann im ersten halben Jahr auch von einem Mohel vorgenommen werden. Der Entwurf der Oppositionspolitiker schreibt in jedem Fall einen Arzt für den Eingriff vor.

Der von der Regierung eingebrachte und der alternative Entwurf für das Beschneidungsgesetz sollen am 22. November erstmals im Bundestag debattiert werden. Der Rechtsausschuss hat darüber hinaus für den 26. November eine Expertenanhörung zum Thema anberaumt. (mit epd)

Schweden

»Einschränkungen hält man hier nicht für nötig«

Saskia Pantell über Schwedens Sorglosigkeit in der Corona-Krise, Skitouristen und Verantwortung

von Katharina Schmidt-Hirschfelder  30.03.2020

NS-Geschichte

»Die größte Lebenslüge der Bundesrepublik«

Antisemitismusforscher Samuel Salzborn: Schuldabwehr statt Aufarbeitung der Vergangenheit in Deutschland

von Leticia Witte  28.03.2020

Berlin

Israels Botschafter nach Coronavirus-Infektion genesen

Jeremy Issacharoff ist wieder gesund – Botschaft soll Montag geöffnet werden

 28.03.2020

Corona-Krise

Millionenspende für Schoa-Überlebende

Die Alfred-Landecker-Stiftung stellt insgesamt eine Million Euro als Notfallhilfe bereit

von Michael Thaidigsmann  27.03.2020

Nationalsozialismus

»Eine Zumutung nicht nur für Juden«

Immer noch sind Gesetze aus der NS-Zeit in Kraft – drei Bundespolitiker wollen, dass sich das ändert

 26.03.2020

Verbot

Im Kern antisemitisch

Die Reichsbürger-Gruppe »Geeinte Deutsche Völker und Stämme« wurde als Teil der extremen Rechten eingestuft

von Jérôme Lombard  26.03.2020

Nachrichten

Rapper, Parteiausschluss, V-Leute, Schutzschirm

Meldungen aus Politik

 26.03.2020

Antisemitismus

Felix Klein warnt vor judenfeindlichen Verschwörungstheorien

Die Corona-Krise wird zur Verbreitung von Ressentiments gegen Juden genutzt – vor allem im Internet

 26.03.2020

Ruhrtriennale

Erneut Vorwürfe der Israelfeindlichkeit

FDP-Fraktion im Landtag von NRW kritisiert geplanten Auftritt des Philosophen Achille Mbembe

 26.03.2020