Sicherheit

Alles Einzelfälle? Über 270 Polizisten unter Rechtsextremismus-Verdacht

Foto: imago

Nach Recherchen der »Welt am Sonntag« wird derzeit bundesweit gegen mindestens 272 Polizeiangehörige im Zusammenhang mit Rechtsextremismus oder rechten Straftaten ermittelt. Wie die Zeitung berichtet, handelt es sich dabei einer Umfrage unter den Justiz- und Innenministerien von Bund und Ländern zufolge um strafrechtliche wie auch disziplinarrechtliche Verfahren.

Laut Bundesinnenministerium liefen derzeit gegen 36 Beamte von Bundespolizei und Bundeskriminalamt disziplinarrechtliche Ermittlungsverfahren. Nach Angaben der Länder gebe es in deren Bereich zudem straf- und disziplinarrechtliche Ermittlungen gegen mindestens 236 Männer und Frauen. Einzig das Saarland melde keine aktuellen Ermittlungen.

Die tatsächliche Zahl für ganz Deutschland lieg aber deutlich höher, da die Auswertung noch nicht komplett sei, berichtete die Zeitung. In der bisherigen Gesamtzahl fehlten die Angaben der beiden bevölkerungsreichsten Länder Bayern und Nordrhein-Westfalen. Ihre Angaben seien statistisch nicht mit denen der anderen Länder in Einklang zu bringen. Insgesamt gebe es zwischen 272 und 447 laufende Ermittlungsverfahren gegen Beschäftigte der Polizei im Zusammenhang mit Rechtsextremismus. epd

Senat

Mehrere Berliner Abgeordnete verlassen Linkspartei

Wegen eines Antisemitismus-Streits kehren einige Politiker der Linkspartei den Rücken - auch der ehemalige Senator Klaus Lederer

 23.10.2024

Straßburg

Alle Klarheiten beseitigt

Der Streit über EU-Gelder für die Palästinenser und die UNRWA entzweit das Europäische Parlament

von Michael Thaidigsmann  23.10.2024

USA/Israel

FBI übernimmt Ermittlungen nach Geheimdienstleck

Dokumente über Israels Vorbereitungen für einen Angriff gegen den Iran gelangten an die Öffentlichkeit. Wer steckt dahinter?

 23.10.2024

Washington D.C.

Trump wollte »Militärs wie Hitlers Generäle«

Sein ehemaliger Stabschef John Kelly erinnert sich an höchst problematische Aussagen

 23.10.2024

Herta Müller

»Das Wort ›Märtyrer‹ verachtet das Leben schlechthin«

Die Literaturnobelpreisträgerin wurde mit dem Arik-Brauer-Publizistikpreis ausgezeichnet. Wir dokumentieren ihre Dankesrede

von Herta Müller  23.10.2024

Dokumentation

»Eine Welt ohne Herta Müllers kompromisslose Literatur ist unvorstellbar«

Herta Müller ist mit dem Arik-Brauer-Publizistikpreis ausgezeichnet worden. Lesen Sie hier die Laudatio von Josef Joffe

von Josef Joffe  23.10.2024

Antisemitismus

Auch in Halle Stolpersteine gestohlen

In Halle wurden ebenfalls Stolpersteine aus dem Boden gebrochen

 22.10.2024

USA

Israelfeindliche Gruppen an Unis werden immer radikaler

Auch an der Columbia University ist die Situation alarmierend

von Imanuel Marcus  22.10.2024

Umfrage

Grüne am ehesten für Waffenexporte nach Israel

Die Mehrheit der Deutschen lehnt Waffenlieferungen an den jüdischen Staat jedoch ab

 22.10.2024