Iran

Ahmadinedschad will Präsident werden

Mahmud Ahmadinedschad als Präsident (2012) Foto: picture alliance / abaca

Irans umstrittener Ex-Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat sich für die Neuwahl um das Amt beworben. Der 67 Jahre alte Politiker ließ sich am Sonntag im Innenministerium der Hauptstadt Teheran registrieren, wie iranische Medien berichteten.

Während seiner Amtszeit (2005-2013) geriet Ahmadinedschad vor allem mit seinen antisemitischen Äußerungen international in die Kritik. Zuletzt äußerte sich der Ex-Präsident überraschend regierungskritisch. Beobachtern zufolge dürfte er bei der Staatsmacht in Ungnade gefallen sein.

Nach dem Unfall-Tod von Ebrahim Raisi wählt der Iran am 28. Juni einen neuen Präsidenten. Bis einschließlich Montag können sich Kandidaten für die Wahl bewerben. Laut dem staatlichen Rundfunk wurden bislang rund 20 Kandidaten registriert.

Systemtreue Kandidaten

Der sogenannte Wächterrat, ein mächtiges Kontrollgremium besetzt mit islamischen Geistlichen und Juristen, entscheidet dann über die Eignung der Bewerber. In der Folge können die Bürger meist nur aus einem Kreis systemtreuer Kandidaten wählen.

Im Iran ist der Präsident anders als vielen anderen Ländern nicht das Staatsoberhaupt, sondern Regierungschef. Die eigentliche Macht konzentriert sich auf den Religionsführer Ajatollah Ali Chamenei.

Viele Menschen im Iran sind angesichts politischer Repression, einer Wirtschaftskrise und gescheiterten Reformversuchen der vergangenen Jahrzehnte desillusioniert und haben den Glauben an große innenpolitische Veränderungen verloren. Im Herbst 2022 entfachten sich nach dem Tod der jungen Kurdin Jina Masa Amini landesweite Proteste gegen das islamische Herrschaftssystem. Die Wahlbeteiligung bei der diesjährigen Parlamentswahl erreichte ein Rekordtief von rund 40 Prozent. dpa

7. Oktober

»Deutschland steht fest an Ihrer Seite!«

Jüdische Menschen können sich darauf verlassen, dass wir Demokraten entschieden gegen jeden Judenhass kämpfen. Ein Gastbeitrag von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU)

von Alexander Dobrindt  05.10.2025

Berlin

»Antisemitismus bedauern reicht nicht - wir müssen handeln«

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer ruft zu konkreten Schritten gegen Judenhass auf

 05.10.2025

Nahost

Wadephul reist nach Katar und Kuwait auch nach Israel

Welche Rolle spielen die Golfstaaten jetzt für Frieden und Sicherheit in der Region?

 05.10.2025 Aktualisiert

Deutschland

Nobelpreisträgerin Herta Müller warnt vor grassierendem Hass auf Juden

Die Schriftstellerin setzt sich für Menschenrechte und gegen Antisemitismus ein. Ausschreitungen an deutschen Unis sieht sie auch als Ergebnis von Dummheit. Und warnt vor der Gefahr durch Islamisten

 04.10.2025

Den Haag

Niederlande müssen Rüstungsexporte nach Israel neu prüfen

Das Verbot der Ausfuhr von Ersatzteilen für F-35-Kampfjets bleibt aber vorerst in Kraft, urteilte der Hohe Rat

 03.10.2025

Washington

»Sonst bricht die Hölle los«

Der US-Präsident droht der Hamas mit schweren Konsequenzen, sollte sie seinen 20-Punkte-Plan nicht annehmen

 03.10.2025

Washington

Der 20-Punkte-Plan für Gaza und den Nahen Osten im Wortlaut

Die USA haben einen Fahrplan für Frieden in der Region vorgelegt. Eine Dokumentation

 03.10.2025

3. Oktober

»Ein großes Glück«

André Herzberg über die Wiedervereinigung, das letzte Konzert von »Pankow« und seinen Traum von der Welt

von Helmut Kuhn  02.10.2025

Terror

Nach Hamas-Festnahmen Ruf nach Passentzug für Doppelstaatler

Drei Männer sollen Waffen für Anschläge in Deutschland beschafft haben. Nun kommt die Diskussion über den Entzug der Staatsbürgerschaft auf

 02.10.2025