Sachsen-Anhalt

AfD scheitert bei Wahl zum Landtagsvizepräsident

Foto: imago images/Christian Spicker

Der AfD-Landtagsabgeordnete Hagen Kohl ist am Donnerstag bei der Wahl zum Vizepräsidenten im Landtag von Sachsen-Anhalt in zwei Wahlgängen durchgefallen. Die AfD-Fraktion wollte daraufhin ein drittes Mal über ihren Personalvorschlag abstimmen lassen.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Die anderen fünf Fraktionen stimmten jedoch auf Antrag der schwarz-rot-gelben Koalition dafür, das Thema von der Tagesordnung zu nehmen. Zur nächsten Landtagssitzung im November könnte die AfD erneut einen Kandidaten vorschlagen. Fraktionschef Oliver Kirchner sagte dem MDR am Donnerstagabend, er gehe davon aus, dass es einen dritten Wahlgang mit Kohl geben werde.

Der 52-jährige Magdeburger war bereits der dritte Bewerber der AfD, die zuvor vorgeschlagenen Kandidaten Matthias Büttner aus Staßfurt und Matthias Lieschke hatten in den vergangenen Wochen bei den anderen Fraktionen ebenfalls keine Zustimmung gefunden. Kohl verfehlte am Donnerstag mit 44 bzw. 43 Ja-Stimmen zweimal die erforderliche Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Die AfD stellt 23 von 97 Abgeordneten im Parlament und war damit auf die Unterstützung aus anderen Fraktionen angewiesen.

Kirchner sagte nach den zwei gescheiterten Wahlgängen im Landtag, mit diesem Vorgehen erweise man »dem Parlament und der Demokratie einen Bärendienst«.

Linke, SPD und Grüne hatten vor der Landtagssitzung angekündigt, gegen Kohl stimmen zu wollen. Die Abgeordneten der FDP wollten sich in der geheimen Wahl enthalten oder ebenfalls gegen Kohl stimmen. In der CDU war die Abstimmung freigegeben worden.

Im Juli war Gunnar Schellenberger (CDU) zum neuen Landtagspräsidenten gewählt worden. Seine Stellvertreter sind Anne-Marie Keding (CDU) und Wulf Gallert (Die Linke). dpa

Berlin

Jüdisches Museum bekommt zusätzliche Förderung

Das Jüdische Museum in Berlin gehört zu den Publikumsmagneten. Im kommenden Jahr feiert es sein 25. Jubiläum und bekommt dafür zusätzliche Mittel vom Bund

 12.12.2025

München

Bayern gibt NS-Raubkunst an Erben von Ernst Magnus zurück

Nach Jahrzehnten geht ein Renaissance-Gemälde an die Erben des jüdischen Bankiers. Warum die Entscheidung erst jetzt fiel und was das Bild mit NS-Verbrecher Hermann Göring zu tun hat

 12.12.2025

Deutschland-Reise

Israels Oberrabbiner besucht Bremen

Kalman Meir Ber trifft Bürgermeister Andreas Bovenschulte und die Präsidentin der Bremischen Bürgerschaft, Antje Grotheer (beide SPD)

 12.12.2025

Niedersachsen

Moscheen in Hannover mit »Israel«-Schriftzügen besprüht

Unbekannte haben »Israel«-Schriftzüge auf mehrere Moscheen in Hannover geschmiert. Niedersachsens Antisemitismus-Beauftragter und die jüdische Gemeinde reagieren entsetzt

 11.12.2025

Berlin

Erstmals Chanukka-Feier im Bundestag

Zur Feier werden unter anderem der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein und Zentralrats-Geschäftsführer Daniel Botmann erwartet

 11.12.2025

Block-Prozess

Mutmaßlicher Entführer-Chef: Aussage gegen sicheres Geleit

Hat Christina Block den Auftrag erteilt, ihre Kinder aus Dänemark zu entführen? Der mutmaßliche Chef der Entführer äußert sich dazu als Zeuge vor Gericht

 11.12.2025

Brigitte Macrons Ausfall gegen Aktivistinnen entfacht eine landesweite Debatte.

Frankreich

First Lady an Abittans Seite – und gegen Feministinnen

Brigitte Macrons Ausfall gegen Feministinnen wirft ein Schlaglicht auf Frankreichs Umgang mit Protest, sexueller Gewalt und prominenten Beschuldigten.

von Nicole Dreyfus  11.12.2025

Parteien

Justiz prüft Äußerungen nach Neugründung von AfD-Jugend 

Nach einer Rede beim AfD-Jugendtreffen prüft die Staatsanwaltschaft Gießen mögliche Straftatbestände

von Janet Ben Hassin  10.12.2025

Debatte

Merz, Trump und die Kritik an der Migration

Deutschlands Bundeskanzler reagiert auf die Vorwürfe des US-Präsidenten

von Jörg Blank  10.12.2025