Sachsen-Anhalt

AfD scheitert bei Wahl zum Landtagsvizepräsident

Foto: imago images/Christian Spicker

Der AfD-Landtagsabgeordnete Hagen Kohl ist am Donnerstag bei der Wahl zum Vizepräsidenten im Landtag von Sachsen-Anhalt in zwei Wahlgängen durchgefallen. Die AfD-Fraktion wollte daraufhin ein drittes Mal über ihren Personalvorschlag abstimmen lassen.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Die anderen fünf Fraktionen stimmten jedoch auf Antrag der schwarz-rot-gelben Koalition dafür, das Thema von der Tagesordnung zu nehmen. Zur nächsten Landtagssitzung im November könnte die AfD erneut einen Kandidaten vorschlagen. Fraktionschef Oliver Kirchner sagte dem MDR am Donnerstagabend, er gehe davon aus, dass es einen dritten Wahlgang mit Kohl geben werde.

Der 52-jährige Magdeburger war bereits der dritte Bewerber der AfD, die zuvor vorgeschlagenen Kandidaten Matthias Büttner aus Staßfurt und Matthias Lieschke hatten in den vergangenen Wochen bei den anderen Fraktionen ebenfalls keine Zustimmung gefunden. Kohl verfehlte am Donnerstag mit 44 bzw. 43 Ja-Stimmen zweimal die erforderliche Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Die AfD stellt 23 von 97 Abgeordneten im Parlament und war damit auf die Unterstützung aus anderen Fraktionen angewiesen.

Kirchner sagte nach den zwei gescheiterten Wahlgängen im Landtag, mit diesem Vorgehen erweise man »dem Parlament und der Demokratie einen Bärendienst«.

Linke, SPD und Grüne hatten vor der Landtagssitzung angekündigt, gegen Kohl stimmen zu wollen. Die Abgeordneten der FDP wollten sich in der geheimen Wahl enthalten oder ebenfalls gegen Kohl stimmen. In der CDU war die Abstimmung freigegeben worden.

Im Juli war Gunnar Schellenberger (CDU) zum neuen Landtagspräsidenten gewählt worden. Seine Stellvertreter sind Anne-Marie Keding (CDU) und Wulf Gallert (Die Linke). dpa

Bundestag

Zentralrat verteidigt Weimers Gedenkstättenkonzept

Der Ausschuss für Kultur und Medien hörte Experten zu der Frage an, ob über den Holocaust hinaus auch andere Verbrechen Teil der deutschen Erinnerungskultur sein sollen

 19.12.2025

Frankreich

Drei Jahre Haft für antisemitisches Kindermädchen

Ein französisches Gericht hat eine Algerierin zur einer Gefängnisstrafe verurteilt, weil sie einer jüdischen Familie Reinigungsmittel ins Essen, Trinken und die Kosmetika mischte

 19.12.2025

Berlin

Bericht über Missbrauch internationaler Hilfe durch Hamas im Bundestag vorgestellt

Olga Deutsch von der Organisation NGO Monitor sagt, während die Bundesregierung über Beiträge zum Wiederaufbau Gazas berate, sei es entscheidend, auf bestehende Risiken hinzuweisen

von Imanuel Marcus  19.12.2025

Meinung

Heute Juden, morgen Christen

»Judenhass führt konsequent zum Mord. Dafür darf es kein Alibi geben«, schreibt Rafael Seligmann

von Rafael Seligmann  19.12.2025

Faktencheck

Berichte über israelischen Pass Selenskyjs sind Fälschung

Ukrainische Behörden ermitteln wegen hochrangiger Korruption. Doch unter diesen Fakten mischen sich Fälschungen: So ist erfunden, dass bei einer Razzia ein israelischer Pass Selenskyjs gefunden wurde

 19.12.2025

Tel Aviv/Berlin

Israel unterzeichnet weiteren Vertrag mit Deutschland über Raketenabwehr

Es handelt sich um das größte Rüstungsgeschäft in der Geschichte des jüdischen Staates

 19.12.2025

Sydney/Canberra

Nach Terroranschlag von Bondi Beach: Australien plant nationalen Trauertag

Die Regierung kündigt zudem umfassende Maßnahmen an. Dazu gehört eine landesweite Rückkaufaktion für Schusswaffen

 19.12.2025

New York

Antisemitische Äußerungen: Mitglied von Mamdanis Team tritt zurück

Die Tiraden von Catherine Almonte Da Costa sorgen für Entsetzen

 19.12.2025

Belgien

IS droht mit Anschlägen auf Synagogen und Kirchen

Die Hintergründe

 18.12.2025