Sachsen-Anhalt

AfD scheitert bei Wahl zum Landtagsvizepräsident

Foto: imago images/Christian Spicker

Der AfD-Landtagsabgeordnete Hagen Kohl ist am Donnerstag bei der Wahl zum Vizepräsidenten im Landtag von Sachsen-Anhalt in zwei Wahlgängen durchgefallen. Die AfD-Fraktion wollte daraufhin ein drittes Mal über ihren Personalvorschlag abstimmen lassen.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Die anderen fünf Fraktionen stimmten jedoch auf Antrag der schwarz-rot-gelben Koalition dafür, das Thema von der Tagesordnung zu nehmen. Zur nächsten Landtagssitzung im November könnte die AfD erneut einen Kandidaten vorschlagen. Fraktionschef Oliver Kirchner sagte dem MDR am Donnerstagabend, er gehe davon aus, dass es einen dritten Wahlgang mit Kohl geben werde.

Der 52-jährige Magdeburger war bereits der dritte Bewerber der AfD, die zuvor vorgeschlagenen Kandidaten Matthias Büttner aus Staßfurt und Matthias Lieschke hatten in den vergangenen Wochen bei den anderen Fraktionen ebenfalls keine Zustimmung gefunden. Kohl verfehlte am Donnerstag mit 44 bzw. 43 Ja-Stimmen zweimal die erforderliche Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Die AfD stellt 23 von 97 Abgeordneten im Parlament und war damit auf die Unterstützung aus anderen Fraktionen angewiesen.

Kirchner sagte nach den zwei gescheiterten Wahlgängen im Landtag, mit diesem Vorgehen erweise man »dem Parlament und der Demokratie einen Bärendienst«.

Linke, SPD und Grüne hatten vor der Landtagssitzung angekündigt, gegen Kohl stimmen zu wollen. Die Abgeordneten der FDP wollten sich in der geheimen Wahl enthalten oder ebenfalls gegen Kohl stimmen. In der CDU war die Abstimmung freigegeben worden.

Im Juli war Gunnar Schellenberger (CDU) zum neuen Landtagspräsidenten gewählt worden. Seine Stellvertreter sind Anne-Marie Keding (CDU) und Wulf Gallert (Die Linke). dpa

Bad Staffelstein

Söder wünscht sich mehr Unterstützung für Proteste im Iran

»Nicht nur ›Free Palestine‹«: Auf der Klausur der CSU-Landtagsfraktion denkt der Parteichef nicht allein über die bayerische und deutsche Politik nach. Auch die Geschehnisse in Teheran treiben ihn um

 13.01.2026

Berlin

Für die Hisbollah gekämpft? Angeklagter bestreitet Vorwurf

Er soll in den Libanon gereist sein, um sich von der Miliz an Schuss- und Kriegswaffen ausbilden zu lassen. Auch an Gefechten soll er teilgenommen haben. Der Berliner liefert eine andere Erklärung

 13.01.2026

Nahost-Konflikt

Uni Jena lädt umstrittenen Publizisten Hoban wieder aus

Ein Vortrag des Vorsitzenden des unter Extremismusverdacht stehenden Vereins »Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost« an der Uni Jena ist abgesagt worden. Ein weiterer Vortrag wird verschoben. Studierende reagierten unterschiedlich

von Matthias Thüsing  13.01.2026

Proteste im Iran

Merz rechnet mit baldigem Ende der iranischen Staatsführung

Kanzler Merz hat die Gewalt gegen friedliche Demonstranten im Iran bereits gestern mit scharfen Worten verurteilt. Jetzt geht er noch einen Schritt weiter

 13.01.2026

Erinnerungskultur

Bund fördert Projekte zu NS-Zeit und deutscher Teilung

Der Bund fördert in den kommenden Jahren neue Projekte in Gedenkstätten

 13.01.2026

Düsseldorf

Kunstakademie hält an Veranstaltung mit Terror-Sympathisantin fest

Das Jüdische Forum der CDU in NRW fordert die Streichung einer Veranstaltung mit Basma al-Sharif. Die Kunstakademie weist dies zurück und beruft sich auf die »international anerkannte künstlerische Arbeit« der Palästinenserin

von Imanuel Marcus  13.01.2026

Brüssel

Berlin drängt auf Einstufung der Revolutionsgarden als Terrororganisation

Ein Sprecher der Bundesregierung: »Wir sind für die Listung der Revolutionsgarden unter dem EU-Antiterror-Sanktionsregime.«

 13.01.2026

Kommentar

Iran-Politik: Zaudernde Zaungäste

In Brüssel heißt es, man beobachte die sich dramatisch zuspitzende Lage im Iran »aufmerksam«. Doch warum macht die EU ihren Einfluss auf das Mullah-Regime nicht geltend?

von Michael Thaidigsmann  13.01.2026

Bergen-Belsen

Bahn-Neubau: KZ-Gedenkstätte mahnt Abstand zu Gedenkort an

Die Bahn will voraussichtlich mit einem Neubau die Strecke zwischen Hamburg und Hannover ertüchtigen. An den Plänen gibt es auch Kritik. Die KZ-Gedenkstätte Bergen-Belsen sieht einen historischen Erinnerungsort in Gefahr

von Karen Miether  13.01.2026