Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat die Schulen in Deutschland aufgefordert, strafrechtlich relevante antisemitische Äußerungen von Jugendlichen zur Anzeige zu bringen. Der »Bild« vom Samstag sagte sie, Schulen sollten »Extremisten vernünftig in die Schranken weisen können« - zunächst mit pädagogischen Maßnahmen, zum Beispiel durch Suspendierungen oder die Versetzung in eine andere Klasse. »Und wenn es die strafrechtliche Grenze überschreitet, dann muss Anzeige erstattet werden.
Prien hätte Bedenken, jüdische Schüler etwa auf eine Schule in Neukölln zu schicken.
Deutsche Schulen haben laut der CDU-Politikerin immer mehr mit Extremismus zu kämpfen – Antisemitismus, Rechts- und Linksextremismus, aber auch Islamismus und Salafismus. «Das sind Phänomene, die wachsen – im realen Raum, wie den Schulen, aber natürlich auch im Internet», so die Ministerin.
Prien ist Mutter von drei Kindern und hätte Bedenken, jüdische Schüler etwa auf eine Schule in Neukölln zu schicken: «An der ein oder anderen Stelle ist das sicherlich nicht ohne», sagte die Ministerin. Zwar betonte sie, dass das nicht zu verallgemeinern sei und es viele Schulleitungen gebe, die sich kümmerten. Dennoch müsse man sich fragen, «ob man seinem Kind das dann wirklich zumuten möchte». kna
