Brandenburg

AfD boykottiert Vereidigung von Beauftragtem gegen Antisemitismus

Die AfD-Fraktion legte vor der Vereidigung des Antisemitismusbeauftragten Plakate mit der Aufschrift »Versorgungsposten« auf den Tisch Foto: picture alliance/dpa

Brandenburgs erster Antisemitismusbeauftragter, Andreas Büttner, ist am Donnerstag im Landtag in Potsdam vereidigt worden. Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke nahm ihm im Plenarsaal den Eid auf die Verfassung des Landes ab, den Büttner mit der religiösen Eidesformel »so wahr mir Gott helfe« bekräftigte. Der Linken-Politiker bezeichnet sich selbst als nicht-praktizierenden Mormonen. Am Mittwoch hatte der Landtag den 50 Jahre alten Templiner mit 52 Ja-Stimmen, 31 Nein-Stimmen und einer ungültigen Stimme ins Amt gewählt.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Überschattet wurde die Vereidigung vom Verhalten der AfD. Nachdem der CDU-Abgeordnete Steeven Bretz im Plenum gesagt hatte, dass die AfD-Fraktion offenbar - ähnlich wie bei der Vereidigung der Polizeibeauftragten Inka Gossmann-Reetz - eine Störaktion plane, verließen fast alle AfD-Abgeordneten den Saal. Auf ihren Plätzen hinterließen sie Plakate mit der Aufschrift «Versorgungsposten», die vor der Vereidigung vom Saaldienst eingesammelt wurden.

Die AfD-Abgeordnete Sabine Barthel blieb während der Vereidigung sitzen und erhielt dafür einen Ordnungsruf. Parlamentsvizepräsidentin Barbara Richstein erklärte, sie behalte sich weitere Ordnungsmaßnahmen vor. kna

Krieg

Das sagt der Iran zum Trump-Ultimatum

Der US-Präsident hatte das Regime in Teheran aufgefordert, die Blockade der Straße von Hormus innerhalb von 48 Stunden zu beenden

 22.03.2026

Kommentar

Friedrich Merz und Johann Wadephul riskieren Deutschlands Glaubwürdigkeit

Wer zu Südafrikas Genozid-Vorwurf gegen Israel schweigt, flieht sich aus der Verantwortung

von Stephan-Andreas Casdorff  22.03.2026

Studie

Solidarität mit Israel nur zeitweise in deutschen Medien

Das Berliner Tikvah Instituts bescheinigt den deutschen Medien eine einseitige Nahost-Berichterstattung. Israel wird demnach häufig als alleiniger Aggressor des Nahost-Konflikts dargestellt

von Elisa Makowski  22.03.2026

Krieg gegen Iran

Sechs tote bei Helikopterabsturz in Katar

Die Streitkräfte in Katar bemühen sich, den Golfstaat trotz täglicher iranischer Angriffe zu beschützen. Jetzt stürzt ein Hubschrauber ab. Anzeichen für einen Abschuss gibt es zunächst nicht.

 22.03.2026

Nahost

Führen die USA und Israel noch denselben Kampf?

Donald Trump und Benjamin Netanjahu sind gemeinsam in den Krieg gegen den Iran gezogen. Doch was die Regierungen kommunizieren, ist teilweise sehr unterschiedlich

von Sara Lemel, Cindy Riechau, Anna Ringle  22.03.2026

Krieg

Trump setzt Iran Ultimatum

Sollte das Regime nicht innerhalb von 48 Stunden die Blockade der Straße von Hormus aufgeben, würden die USA Irans Kraftwerke angreifen

 22.03.2026

Nach Antizionismus-Beschluss

Linken-Spitze will gegen Antisemitismus vorgehen

Die Linke kommt wegen interner Debatten über Antisemitismus nicht zur Ruhe. Nun reagiert die Parteiführung mit einem Antrag

 21.03.2026

Nahost

Israels Armee-Chef Zamir: Irans Raketen könnten Berlin treffen

Israels Militärchef warnt: Nach dem iranischen Angriff auf Diego Garcia sieht er auch europäische Hauptstädte wie Berlin im Radius iranischer Raketen. Der Krieg habe etwa die Halbzeit erreicht

 21.03.2026

Teheran

Modschtaba Chamenei bleibt unsichtbar

Der neue »Oberste Führer« des Iran zeigt sich weiter nicht in der Öffentlichkeit. Eine verlesene Botschaft ersetzt seine Neujahrsrede

 20.03.2026