Brandenburg

AfD boykottiert Vereidigung von Beauftragtem gegen Antisemitismus

Die AfD-Fraktion legte vor der Vereidigung des Antisemitismusbeauftragten Plakate mit der Aufschrift »Versorgungsposten« auf den Tisch Foto: picture alliance/dpa

Brandenburgs erster Antisemitismusbeauftragter, Andreas Büttner, ist am Donnerstag im Landtag in Potsdam vereidigt worden. Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke nahm ihm im Plenarsaal den Eid auf die Verfassung des Landes ab, den Büttner mit der religiösen Eidesformel »so wahr mir Gott helfe« bekräftigte. Der Linken-Politiker bezeichnet sich selbst als nicht-praktizierenden Mormonen. Am Mittwoch hatte der Landtag den 50 Jahre alten Templiner mit 52 Ja-Stimmen, 31 Nein-Stimmen und einer ungültigen Stimme ins Amt gewählt.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Überschattet wurde die Vereidigung vom Verhalten der AfD. Nachdem der CDU-Abgeordnete Steeven Bretz im Plenum gesagt hatte, dass die AfD-Fraktion offenbar - ähnlich wie bei der Vereidigung der Polizeibeauftragten Inka Gossmann-Reetz - eine Störaktion plane, verließen fast alle AfD-Abgeordneten den Saal. Auf ihren Plätzen hinterließen sie Plakate mit der Aufschrift «Versorgungsposten», die vor der Vereidigung vom Saaldienst eingesammelt wurden.

Die AfD-Abgeordnete Sabine Barthel blieb während der Vereidigung sitzen und erhielt dafür einen Ordnungsruf. Parlamentsvizepräsidentin Barbara Richstein erklärte, sie behalte sich weitere Ordnungsmaßnahmen vor. kna

Jerusalem

Klöckner rät Israel von Einführung der Todesstrafe ab

Die Bundestagspräsidentin betont vor Journalisten Israels Recht auf Selbstverteidigung gegen den Hamas-Terror. Sie spricht aber auch heikle Themen an

 11.02.2026

Interreligiöser Dialog

Oberrabbiner gibt Co-Vorsitz in jüdisch-muslimischem Gremium auf

Seit 2016 setzt sich der Muslim Jewish Leadership Council für den Dialog zwischen beiden Religionen ein. Hintergrund des Rücktritts von Oberrabbiner Goldschmidt soll Enttäuschung über seinen muslimischen Kollegen sein

von Christoph Schmidt  11.02.2026

Kommentar

 »Nie wieder!« ist eine grenzüberschreitende Daueraufgabe

Die Antisemitismus-Konferenz in St. Gallen macht klar: Judenhass macht vor Grenzen nicht halt und muss entsprechend bekämpft werden

von Jonathan Kreutner  11.02.2026

Washington D.C.

US-Regierung erwägt Beschlagnahmung iranischer Öltanker

Das Vorhaben gilt als Teil einer verschärften Sanktionsstrategie, mit der die Vereinigten Staaten Irans wichtigste Einnahmequelle ins Visier nehmen

 11.02.2026

Übersicht

Von Adel bis Politik: Das »Who is Who?« der Epstein-Akten

Der US-Multimillionär und Pädokriminelle Jeffrey Epstein verkehrte in höchsten Kreisen. Die nun veröffentlichten Akten bringen viele in Bedrängnis - dabei hatte nicht jeder direkt mit Epstein zu tun

 11.02.2026

Diplomatie

Felix Klein soll Botschafterposten bekommen

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung wird nach Informationen von »Table.Briefings« im Sommer die Leitung der Vertretung der Bundesrepublik bei der OECD in Paris übernehmen

 11.02.2026

Meinung

Sprachrohr der Hamas, Maulheldin der Vereinten Nationen

Wieder einmal macht Francesca Albanese mit ungeheuerlichen Äußerungen von sich reden. Doch Europas Politiker bleiben seltsam still

von Michael Thaidigsmann  11.02.2026

Nahost

Netanjahu mit Iran-Agenda in Washington – Gaza bleibt Streitpunkt

Der israelische Ministerpräsident will dem US-Präsidenten darlegen, welche Bedingungen aus seiner Sicht für ein Abkommen unverzichtbar sind, um Sicherheit und Stabilität im Nahen Osten zu gewährleisten.

 11.02.2026

Paris

13-jähriger Jude mit Messer bedroht und beraubt

Die jugendlichen Angreifer beschimpften das Opfer als »schmutziger Jude« und sollen ihm ein Messer an die Kehle gehalten haben

 11.02.2026