Brandenburg

AfD boykottiert Vereidigung von Beauftragtem gegen Antisemitismus

Die AfD-Fraktion legte vor der Vereidigung des Antisemitismusbeauftragten Plakate mit der Aufschrift »Versorgungsposten« auf den Tisch Foto: picture alliance/dpa

Brandenburgs erster Antisemitismusbeauftragter, Andreas Büttner, ist am Donnerstag im Landtag in Potsdam vereidigt worden. Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke nahm ihm im Plenarsaal den Eid auf die Verfassung des Landes ab, den Büttner mit der religiösen Eidesformel »so wahr mir Gott helfe« bekräftigte. Der Linken-Politiker bezeichnet sich selbst als nicht-praktizierenden Mormonen. Am Mittwoch hatte der Landtag den 50 Jahre alten Templiner mit 52 Ja-Stimmen, 31 Nein-Stimmen und einer ungültigen Stimme ins Amt gewählt.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Überschattet wurde die Vereidigung vom Verhalten der AfD. Nachdem der CDU-Abgeordnete Steeven Bretz im Plenum gesagt hatte, dass die AfD-Fraktion offenbar - ähnlich wie bei der Vereidigung der Polizeibeauftragten Inka Gossmann-Reetz - eine Störaktion plane, verließen fast alle AfD-Abgeordneten den Saal. Auf ihren Plätzen hinterließen sie Plakate mit der Aufschrift «Versorgungsposten», die vor der Vereidigung vom Saaldienst eingesammelt wurden.

Die AfD-Abgeordnete Sabine Barthel blieb während der Vereidigung sitzen und erhielt dafür einen Ordnungsruf. Parlamentsvizepräsidentin Barbara Richstein erklärte, sie behalte sich weitere Ordnungsmaßnahmen vor. kna

Nahost

Darüber sprachen Merz und Netanjahu heute

Kurz vor direkten Gesprächen von israelischen und libanesischen Vertretern greifen zwei deutsche Regierungsmitglieder zum Telefonhörer. Wer mit wem spricht und wie Berlin auf die Gespräche blickt

 13.04.2026

Ungarn

Wie Magyars Wahlsieg die Gleichungen in Europa verändert

Nach 16 Jahren Orban kann der Oppositionsführer mit einer Zweidrittelmehrheit regieren. Euphorie in Budapest, frische Hoffnung für Europa – doch die Erwartungen an den Neuen sind riesig

von Gregor Mayer  13.04.2026

Ungarn

Netanjahu gratuliert Wahlsieger Magyar – und lobt Orban

Israels Premier: »Orban ist ein wahrer Freund Israels, der fest an der Seite Israels stand angesichts ungerechter internationaler Verleumdungen«

 13.04.2026

Budapest

Nach Wahlsieg: Magyar äußert sich erstmals zu Israel

Ungarns designerter Ministerpräsident will künftig wieder mit dem Internationalen Strafgerichtshof kooperieren. Auch zu möglichen EU-Sanktionen gegen Israel bezog Péter Magyar Stellung

 13.04.2026

Nahost

US-Militär will ab sofort Straße von Hormus blockieren

Donald Trump möchte verhindern, dass der Iran Gebühren von Schiffen durch die Meerenge verlangt. Jetzt will das US-Militär die Kontrolle der Straße von Hormus übernehmen

 13.04.2026

Gedenken

Brandenburg erinnert an KZ-Befreiung

Weit über 300.000 Menschen waren unter dem NS-Regime in den Konzentrationslagern Sachsenhausen und Ravensbrück inhaftiert. Zehntausende von ihnen kamen dort zu Tode. Zum Gedenken an die Befreiung werden diesmal noch fünf Überlebende erwartet

 13.04.2026

Nahost

Hinrichtungen im Iran auf 35-Jahres-Rekordhoch

Im Iran wurden 2025 laut Iran Human Rights mindestens 1.639 Menschen hingerichtet – ein Höchststand seit 35 Jahren. Menschenrechtsorganisationen fordern Konsequenzen

 13.04.2026

Urteil

Mustafa A. soll Lahav Shapira nicht aus Antisemitismus fast tot geschlagen haben

Der 25-Jährige wurde ursprünglich zu drei Jahren Haft verurteilt. Jetzt hat ein Berufungsgericht die Strafe abgemildert. Das Opfer der Tat nennt die Entscheidung »traurig«

 13.04.2026 Aktualisiert

Israel

Zeit, Zionist zu sein!

Fünf Gründe, den jüdischen Staat zu lieben – mit all seinen Stärken und Schwächen

von Daniel Neumann  13.04.2026