Berlin

747 Antisemitismus-Verfahren bei Staatsanwaltschaft

Foto: picture alliance / Fotostand

Die Berliner General- und Staatsanwaltschaft hat vergangenes Jahr 747 Verfahren mit antisemitischem Hintergrund eingeleitet. Im Vorjahr 2022 waren es 691. Allein 158 der aktuellen Verfahren stünden im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt und dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023, teilte der Antisemitismusbeauftragte der Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Florian Hengst, bei der Vorstellung seines Jahresberichtes am Dienstag in Berlin mit.

Tatsächlich gebe es aber noch deutlich mehr Fälle, so der Oberstaatsanwalt. Aktuell befänden sich noch Ermittlungsverfahren »im vierstelligen Bereich« bei der Berliner Polizei und seien dementsprechend bis zum Jahresende 2023 noch nicht in das System der Staatsanwaltschaft aufgenommen worden.

Nach Worten von Hengst erfolgten die juden- und israelfeindlichen Taten besondere bei pro-palästinensischen Demonstrationen, aber auch in der digitalen Welt. Die Spanne reiche von skandierten Parolen wie »from the river to the sea, palestine will be free« (Vom Fluss bis zum Meer, Palästina wird frei sein) über mit Davidsternen beschmierte Eingangstüren von Wohnhäusern, in denen Jüdinnen und Juden leben bis zu Bedrohungen und Beleidigungen von Juden auf offener Straße oder in den sozialen Medien und der Aufforderung zu Straftaten.

Zugleich hätten antisemitische Verschwörungserzählungen rund um das Corona-Virus mit Ende der Pandemie nicht mehr den Raum eingenommen wie in den Jahren zuvor. Verschwörungserzählungen rund um den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine schürten jedoch weiter Antisemitismus. epd

Debatte

Verbot durch US-Präsident Trump: Wie gefährlich ist die »Antifa-Ost« wirklich?

In einem ungewöhnlichen Schritt stuft die Trump-Regierung vier linksextreme Organisationen als Terrorgruppen ein - in Europa. Betroffen ist auch eine Gruppierung in Deutschland

von Luzia Geier  14.11.2025

Nahostkonflikt

Indonesien will 20.000 Soldaten für Gaza-Truppe bereitstellen

Der US-Plan für die Stabilisierung des Küstenstreifens sieht eine internationale Eingreiftruppe vor. Einige Staaten haben bereits Interesse bekundet

 14.11.2025

Terror

Mutmaßliches Hamas-Mitglied in U-Haft

Der Mann soll Waffen für Anschläge auf jüdische und israelische Ziele transportiert haben

 14.11.2025

Ehrung

Göttinger Friedenspreis für Leon Weintraub und Schulnetzwerk

Zwei Auszeichnungen, ein Ziel: Der Göttinger Friedenspreis geht 2026 an Leon Weintraub und ein Schulprojekt. Beide setzen sich gegen Rassismus und für Verständigung ein

von Michael Althaus  13.11.2025

Gastbeitrag

Kein Ende in Sicht

Der Antisemitismus ist in den vergangenen zwei Jahren eskaliert. Wer jetzt glaubt, dass es eine Rückkehr zum Status vor dem 7. Oktober 2023 gibt, macht es sich zu leicht. Denn auch vor dem »Schwarzen Schabbat« trat der Antisemitismus zunehmend gewaltvoller und offener zutage

von Katrin Göring-Eckardt, Marlene Schönberger, Omid Nouripour  13.11.2025

Israel

Altkanzlerin Merkel besucht Orte der Massaker

Angela Merkel besuchte den Ort des Nova-Festivals und den Kibbuz Nahal Oz

 13.11.2025

Schleswig-Holstein

Polizei nimmt weiteren Hamas-Terroristen fest

Mahmoud Z. soll ein Sturmgewehr, acht Pistolen und mehr als 600 Schuss Munition für Anschläge gegen jüdische und israelische Einrichtungen organisiert haben

 13.11.2025

Berlin

Israelfeindliche Aktivisten klettern auf Brandenburger Tor

Oben angelangt entrollten sie ein Banner, auf dem sie Israel Völkermord vorwarfen

 13.11.2025

Diplomatie

Israel drängt Merz auf Ende des Teilwaffenembargos

Der Bundeskanzler hatte am 8. August angeordnet, keine Güter auszuführen, die im Krieg gegen die Hamas verwendet werden könnten

 13.11.2025