Berlin

747 Antisemitismus-Verfahren bei Staatsanwaltschaft

Foto: picture alliance / Fotostand

Die Berliner General- und Staatsanwaltschaft hat vergangenes Jahr 747 Verfahren mit antisemitischem Hintergrund eingeleitet. Im Vorjahr 2022 waren es 691. Allein 158 der aktuellen Verfahren stünden im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt und dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023, teilte der Antisemitismusbeauftragte der Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Florian Hengst, bei der Vorstellung seines Jahresberichtes am Dienstag in Berlin mit.

Tatsächlich gebe es aber noch deutlich mehr Fälle, so der Oberstaatsanwalt. Aktuell befänden sich noch Ermittlungsverfahren »im vierstelligen Bereich« bei der Berliner Polizei und seien dementsprechend bis zum Jahresende 2023 noch nicht in das System der Staatsanwaltschaft aufgenommen worden.

Nach Worten von Hengst erfolgten die juden- und israelfeindlichen Taten besondere bei pro-palästinensischen Demonstrationen, aber auch in der digitalen Welt. Die Spanne reiche von skandierten Parolen wie »from the river to the sea, palestine will be free« (Vom Fluss bis zum Meer, Palästina wird frei sein) über mit Davidsternen beschmierte Eingangstüren von Wohnhäusern, in denen Jüdinnen und Juden leben bis zu Bedrohungen und Beleidigungen von Juden auf offener Straße oder in den sozialen Medien und der Aufforderung zu Straftaten.

Zugleich hätten antisemitische Verschwörungserzählungen rund um das Corona-Virus mit Ende der Pandemie nicht mehr den Raum eingenommen wie in den Jahren zuvor. Verschwörungserzählungen rund um den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine schürten jedoch weiter Antisemitismus. epd

Teheran

Modschtaba Chamenei bleibt unsichtbar

Der neue »Oberste Führer« des Iran zeigt sich weiter nicht in der Öffentlichkeit. Eine verlesene Botschaft ersetzt seine Neujahrsrede

 20.03.2026

Bern

Schweiz stoppt Waffenexporte an die USA

Wegen ihres strikten Neutralitätsprinzips liefert die Schweiz vorerst keine Waffen mehr an die USA, weil diese am Krieg gegen den Iran beteiligt sind

 20.03.2026

Berlin

DIG kritisiert Deutschlands Rückzug im Verfahren zum angeblichen Genozid gegen Israel

»Deutschland opfert Israel seinen Ambitionen auf einen Sitz im Weltsicherheitsrat«, sagt DIG-Präsident Volker Beck. Und nennt es »schändlich«

 20.03.2026

Bildung

Stille im Vieh-Waggon - Jugendliche fühlen die Geschichte des ehemaligen KZ Bergen-Belsen

Jugendliche aus ganz Europa hören in Bergen-Belsen von Hunger, Enge und Angst - und stehen plötzlich selbst an den Orten des Grauens. Für viele ist der Besuch im früheren Konzentrationslager die erste intensive Begegnung mit der NS-Zeit

von Charlotte Morgenthal  20.03.2026

Argentinien

Argentinien übernimmt IHRA-Vorsitz

Das südamerikanische Land übernimmt die Präsidentschaft der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA). Als erstes auf dem Kontinent

 20.03.2026

Oslo

Mette-Marit: Epstein hat mich manipuliert

Vertraute Mails und Liebes-Tipps: Ihre Freundschaft mit dem Sexualstraftäter hat Norwegens Kronprinzessin in Bedrängnis gebracht. Jetzt gab Mette-Marit ein Fernsehinterview

 20.03.2026

Meinung

Warum die Stellungnahme der USA beim IGH eine Enttäuschung ist

Die Intervention Washingtons vor dem Internationalen Gerichtshof nimmt zwar Israel gegen den Vorwurf des Genozids in Schutz. Sie liefert den Richtern aber kaum Argumente

von Menachem Z. Rosensaft  20.03.2026

Berlin

Berliner Spitzen-Linke kritisiert Zionismus-Beschluss

Ein Entscheid der niedersächsischen Linken gegen den »real existierenden Zionismus« sorgt auch in der eigenen Partei für Aufregung. Die Spitzenkandidatin für die Berlin-Wahl geht auf Distanz

 20.03.2026

Teheran

Iran meldet Tod von Revolutionsgarde-Sprecher bei Angriffen

Staatliche iranische Medien vermelden den Tod von Ali Mohammad Naini, der seit 2024 die Revolutionsgarde repräsentierte

 20.03.2026