Rechtsextremismus

1139 Straftaten im Oktober

Foto: imago images/Shotshop

Im Oktober 2020 sind bislang insgesamt 1139 rechtsextremistische Straftaten, darunter 53 Gewalttaten, gemeldet worden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor.

gewalttaten 372 rechtsmotivierte Straftaten, darunter 45 Gewalttaten und 47 Propagandadelikte, wurden demnach dem Themenfeld »Hasskriminalität« zugeordnet. Bei 369 Straftaten in diesem Bereich konnte ein fremdenfeindlicher Hintergrund festgestellt werden.

Weiter gab es zum Stichtag 30. September 2020 bundesweit insgesamt 627 offene, also noch nicht vollstreckte Haftbefehle gegen 475 Personen, die dem politisch rechten Spektrum zuzurechnen sind. Wie die Bundesregierung in einer Antwort auf eine weitere Kleine Anfrage der Linksfraktion schreibt, lag einem offenen Haftbefehl eine terroristische Tat zugrunde. kna

Den Haag

Erste Entscheidung in Klage gegen Deutschland am Dienstag

Im Verfahren Nicaragua gegen Deutschland will der Internationale Gerichtshof am Dienstag seinen Beschluss zu einstweiligen Maßnahmen verkünden

 26.04.2024

Meinung

Steinmeier auf Kuschelkurs mit einem Terrorfreund

Der Bundespräsident untergräbt mit seiner Schmeichelei gegenüber Recep Tayyip Erdogan einmal mehr Deutschlands Staatsräson

von Nils Kottmann  26.04.2024

Berlin

»Menschen haben nach dem 7. Oktober ihr wahres Gesicht gezeigt«

Ahmad Mansour wundert sich nicht über die Schließung zweier Jugendzentren in Berlin

von Sophie Albers Ben Chamo  26.04.2024

Diplomatie

USA, Großbritannien und Kanada verhängen Sanktionen gegen Iran

Es handelt sich um eine Reaktion auf den iranischen Angriff auf Israel

 26.04.2024

USA

Antiisraelische Proteste an Unis: Abschlussfeier abgesagt

An der Ostküste werden mehr als hundert Festnahmen gemeldet

 26.04.2024

Berlin

Polizei verbietet antiisraelisches »Palästina-Protestcamp«

Die Teilnehmer hätten Straftaten begangen, darunter auch Volksverhetzung, sagt die Polizei

 26.04.2024

Köln

Wallraff-Preis für israelische und palästinensische Initiativen

Mit gemeinsamen Aktionen setzen sich »Women of the Sun« und »Women Wage Peace« für Frieden ein

 26.04.2024

Berlin/Gaza

Brief an Hersh Goldberg-Polin

Lieber Hersh, wir kennen uns nicht – und doch sind unsere Lebenswege verbunden ...

von Ruben Gerczikow  26.04.2024

Berlin

Zentralrat der Juden kritisiert deutsche UNRWA-Politik

Josef Schuster: »Die Bundesregierung tut sich mit dieser Entscheidung keinen Gefallen«

 26.04.2024