Oleg Shevchenko

Thüringen: Brücke statt Brandmauer

Oleg Shevchenko Foto: Christian Lemke

Oleg Shevchenko

Thüringen: Brücke statt Brandmauer

Die AfD wird gefährlich normalisiert, und demokratische Parteien geben ihr Rückendeckung

von Oleg Shevchenko  21.09.2023 09:51 Uhr

Vor der Oberbürgermeisterwahl im nordthüringischen Nordhausen hielt ich die Vergleiche mit Sonneberg im Süden des Bundeslandes, wo im Juni der AfD-Landrats-Kandidat im ersten Durchgang 46,7 Prozent der Stimmen erhielt, für überzogen.

Doch die Normalisierung der AfD ist viel weiter fortgeschritten, als ich bisher dachte: Der AfD-Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters in Nordhausen, Jörg Prophet, hat am 10. September im ersten Durchgang mehr als das Doppelte geholt: 42,1 Prozent. Amtsinhaber Kai Buchmann (parteilos) lag mit 23,7 Prozent deutlich hinter ihm. Ein erschreckendes Ergebnis. Am Sonntag findet nun die Stichwahl statt.

geschichtsrevisionist Nordhausen ist eine der wenigen Thüringer Städte, die eine israelische Partnerstadt haben. Und die Gedenkstätte KZ Mittelbau-Dora befindet sich fast am Rande der Stadt. Genau dort, in Nordhausen, zieht nun ein rechtsextremer Geschichtsrevisionist als Favorit in die Stichwahl ein. Zum 75. Jahrestag der Befreiung Nordhausens forderte er auf der Website der lokalen AfD ein Ende des »Schuldkults«. Auch aus diesem Grund hat die Gedenkstätte angekündigt, Prophet die Teilnahme an Gedenkveranstaltungen zu verwehren.

Die Fraktionen beschlossen gemeinsam mit der AfD ein Gesetz und ließen die Brandmauer gegen rechts verschwinden.

Ebenfalls in Thüringen haben vergangene Woche CDU und FDP im Landtag eine Brücke zur Normalisierung der AfD gebaut. Die Fraktionen beschlossen gemeinsam mit der AfD ein Gesetz und ließen die Brandmauer gegen rechts verschwinden. Es ist nicht ausgeschlossen, dass CDU und FDP auch in Zukunft bei weiteren Gesetzen mit der AfD zusammenarbeiten. Das stärkt am Ende Leute wie Jörg Prophet; sie werden gefährlich normalisiert, demokratische Parteien geben ihnen Rückendeckung.

Nicht nur im Erfurter Landtag und in Nordhausen verstehen viele immer noch nicht, dass es um weit mehr geht als um ein Gesetz zur Grunderwerbsteuersenkung oder um Radwege, die Jörg Prophet bauen will. Es geht um die Demokratie!

Der Autor ist Stadtratsmitglied in Mühlhausen und Schatzmeister der SPD Thüringen.

Kommentar

Antisemitismus und Israelfeindlichkeit werden die SPD nicht retten

Die Sozialdemokraten sollten sich nicht an Zohran Mamdani oder Pedro Sánchez orientieren, sondern an einer alten Wahrheit von Bill Clinton

von Stefan Laurin  28.04.2026

Essay

Eva Erben: Was es bedeutet, Israeli zu sein

Die tschechische Holocaust-Überlebende kam 1948 mit ihrem Mann Peter nach Israel

 27.04.2026

Gastbeitrag

Anne Frank mit Kufiya: Ein Fall für die Justiz

Der grassierende israelbezogene Antisemitismus stellt die deutsche Justiz vor große Herausforderungen. Das zeigt sich besonders am Umgang mit dem Bild »Anne«, das die Schoa instrumentalisiert

von Susanne Krause-Hinrichs  23.04.2026

Meinung

Die Eurovision gehört der Musik

Abermals wird der Ausschluss Israels von dem Musikwettbewerb gefordert. Doch das liefe auf eine Untergrabung des Formats hinaus, das so zum politischen Instrument verkommen würde

von Nicole Dreyfus  22.04.2026

Kommentar

Was hat der Konflikt mit dem Iran Israel gebracht?

Eine ernüchternde Bilanz von Roman Haller

 22.04.2026

Europarat

Haltlose Rüge aus Straßburg

Der Menschenrechtskommissar des Europarats wirft Deutschland »unangemessene Beschränkungen« propalästinensischer Proteste vor. Überzeugende Belege legt er jedoch nicht vor

von Michael Thaidigsmann  22.04.2026

Meinung

Die Isaac Accords – Kooperation statt Symbolik

Im Gegensatz zu den Abraham Accords geht es bei dem Vertrag zwischen Argentinien und Israel nicht um eine Normalisierung der Beziehungen, sondern um eine Vertiefung. Gerade darin liegt seine politische Logik

von Carsten Ovens  22.04.2026

Kommentar

Hätte er doch einfach geschwiegen

Michael Schulte ist der erfolgreichste deutsche Teilnehmer des ESC der letzten Jahre. Und Schulte ist ein geschichtsbewusster Künstler. Umso befremdlicher sind seine Einlassungen zu Israel

von Daniel Killy  18.04.2026

Israel

Zeit, Zionist zu sein!

Wir Juden sollten uns nicht verstecken. Wir sollten offen, laut und stolz sein - auch und insbesondere auf den jüdischen Staat

von Daniel Neumann  17.04.2026