Italien ist in der westlichen Welt verankert, es achtet die Menschenrechte, daran wird sicherlich auch ein Regierungswechsel nichts ändern. Außerdem waren zwei der drei Parteien, die Ende September die Wahlen gewonnen haben – »Lega« und »Forza Italia« – wiederholt in Rom an der Macht und haben auch führende Vertreter nach Brüssel entsandt. Rom muss also die Kritik jener zurückweisen, die Italien in eine »Demokratura« abgleiten sehen – vor allem, wenn sie aus dem Ausland kommt.
Gleichzeitig wäre es ein Fehler, die Beunruhigung zu ignorieren, die der Sieg von Giorgia Melonis »Fratelli d’Italia« im Ausland auslöst. Meloni hat zwar wiederholt beteuert, dass sie weder Faschistin noch Neofaschistin ist, aber in ihrer offiziell nationalkonservativen Partei wimmelt es von Spitzenpersonal, das gern den Arm zum »Römischen Gruß« ausstreckt.
schabernack Zu viele in der Partei glauben, die faschistischen 20 Jahre (in denen Rassengesetze erlassen, Regimekritiker getötet wurden und Italien als Achsenmacht im Zweiten Weltkrieg auf der Seite Nazideutschlands stand) seien nur eine Art Schabernack gewesen. Dies ist inakzeptabel – solche Parteimitglieder dürfen nicht der Regierung angehören.
Rassismus, Populismus und Egoismus sind nicht das Monopol einer politischen Partei. Je früher wir das verstehen, umso besser.
Aber Italien ist nicht das erste europäische Land, das von einer populistischen Kraft verführt wird, die nach äußeren Feinden wie Migranten oder der EU sucht. Das Problem wird nicht dadurch gelöst, dass man ein Viertel der italienischen Wähler als Faschisten bezeichnet.
Vielmehr sollte man Parteien und Regierungen darauf festlegen, den alten und neuen Antisemitismus zu bekämpfen – der sich auch im Hass auf Israel und in der Diskriminierung von Minderheiten ausdrückt. Darüber hinaus muss sich eine neue italienische Regierung für den sozialen Zusammenhalt und die Solidarität zwischen den Staaten einsetzen – vor allem in Zeiten, die von der Rückkehr des Kriegs nach Europa gekennzeichnet sind.
Rassismus, Populismus und Egoismus sind nicht das Monopol einer politischen Partei. Je früher wir das verstehen, umso besser.
Der Autor ist Journalist und lebt in Berlin.
