David Witzthum

EU-Vorsitz: Die Erwartungen sind hoch

Foto: privat

David Witzthum

EU-Vorsitz: Die Erwartungen sind hoch

Deutschland übernimmt die Ratspräsidentschaft zu einem dramatischen Zeitpunkt

von David Witzthum  25.06.2020 10:39 Uhr

Europa zu führen – diese Bürde lastet zu einem dramatischen Zeitpunkt auf Deutschland. Der Kontinent ist angeschlagen wie nie zuvor seit 1945. Es ist ein Europa ohne kulturelles Leben: ohne Konzerte, Festivals, religiöse Zusammenkünfte, Auslandsreisen, Messen. Hinzu kommt: Der Kalte Krieg ist nicht vorbei. Und das ist nur die Spitze des Eisbergs – Brexit und Flüchtlinge, Putin und sein neu-altes Reich, das sogar in Deutschlands Cyberwelt eindringt. Und nun auch noch das neue Virus.

Stimmt, die EU ist in keinem Kriegszustand. Es gibt keine reale Bedrohung größerer bewaffneter Konflikte. Es sind tieferliegende Strömungen, die den Zusammenhalt innerhalb der Gesellschaften bedrohen – in Form kultureller, ethnischer und ideologischer Gruppen.

AUFGABEN Erinnern wir uns: Am Vorabend des Ersten Weltkriegs war das Zentrum Europas das angeschlagene Habsburgerreich, dessen zahlreiche ethnische Minderheiten sich bemühten, dem Griff seiner korrupten und unfähigen Zentralregierung zu widerstehen. Anstatt es zu reformieren, brachten sie Zerstörung auf dem Kontinent – und darüber hinaus.

Wir sollten uns heute davor hüten, die EU-Kommission als das neue schwache Zentrum eines neuen europäischen Reiches zu betrachten, auch wenn in den letzten Jahren und Monaten klar wurde, dass sie die dringendsten Aufgaben auf ihrem Tisch nicht bewältigen kann: Eurokrise, Flüchtlinge, Corona.

In Krisensituationen der vergangenen Jahre bewies die Bundesregierung unter Angela Merkel Vernunft und Sensibilität.

In allen drei Fragen war es die Bundesregierung unter Angela Merkel, die bisher sowohl Vernunft als auch Sensibilität bewiesen hat: in Europa führend zu sein und Lösungen für die gegenwärtigen Bedürfnisse anzubieten.

»Tikkun Olam« Dabei macht die Bundeskanzlerin klar: Die wirklichen Auswirkungen der Corona-Krise stehen uns noch bevor. Und nur außergewöhnliche Maßnahmen werden sicherstellen, dass der Weg zu dem führt, was wir in der jüdischen Tradition »Tikkun Olam« nennen, Heilung der Welt: Umkehr von unseren weltlichen Versäumnissen, Hinwendung zu mehr Solidarität innerhalb und außerhalb Europas sowie mehr politische Sorge um Natur und Umwelt.

Oder das Gegenteil passiert: Abdriften in Verzweiflung, Wutpopulismus, Extremismus und Sozialdarwinismus. Hoffen wir, dass Deutschland auch während seiner EU-Ratspräsidentschaft den ersten Weg weist – vernünftig und sensibel.

Der Autor ist Publizist und Kommentator für Europäische Angelegenheiten in Israel.

Meinung

Kein Mensch interessiert sich für den AStA, aber vielleicht sollte man es

An der FU Berlin berieten Studenten darüber, wie man die Intifada globalisieren könnte. Darüber kann man lachen, doch den radikalen Israelfeinden steht der Marsch durch die Institutionen noch bevor

von Noam Petri  16.07.2025

Meinung

Die AfD schreckt vor nichts mehr zurück

Im Bundestag bagatellisiert die AfD sogar den Völkermord an bosnischen Muslimen 1995, um gegen Muslime in Deutschland zu hetzen

von Michael Thaidigsmann  11.07.2025

Meinung

Die Kirche schafft sich ab

Jetzt soll ausgerechnet der Antizionismus helfen, den gesellschaftlichen Niedergang der Kirche zu stoppen

von Josias Terschüren  10.07.2025

Meinung

BSW und AfD: Zwei Ausprägungen desselben autoritären Denkens

Sahra Wagenknecht und ihre Partei nähern sich den Rechtsextremen immer weiter an. Spätestens jetzt ist klar: Am BSW gibt es nichts Progressives

von Igor Matviyets  09.07.2025

Meinung

»Demokratie leben« braucht eine Inventur

Die Idee hinter dem Förderprogramm des Bundes mag gut sein, die Umsetzung ist es nicht. Viel zu oft profitieren Extremisten und Israelhasser von den öffentlichen Geldern

von Lennart Pfahler  08.07.2025

Michael Roth

Warum Jean Asselborn nicht mehr mein Freund ist

Luxemburgs langjähriger Außenminister verbreitet bei Tilo Jung Verschwörungstheorien über Israel. Nun kündigt ihm ein sozialdemokratischer Weggefährte die Freundschaft

von Michael Roth  07.07.2025 Aktualisiert

Meinung

New York: Zohran Mamdani und der Clash der Generationen

Der Bürgermeisterkandidat der Demokraten wurde nicht zuletzt wegen seiner antizionistischen Haltung gewählt. Während er unter jungen jüdischen New Yorkern Unterstützer hat, stehen die älteren überwiegend fest an Israels Seite

von Hannes Stein  06.07.2025

Kommentar

Zürich sollte Francesca Albanese keine Bühne bieten

Die antisemitische UN-Sonderberichterstatterin tritt am Freitag in der Zürcher Zentralwäscherei auf - subventioniert durch die Steuerzahler der Stadt

von Ronny Siev  03.07.2025

Kommentar

Liebe statt Tod

Die israelische Armee kämpft für unsere Freiheit, auch die der verlorenen Seelen auf dem Glastonbury-Musikfestival, die den Tod israelischer Soldaten gefordert haben

von Frank Schmiechen  03.07.2025